Genfer Initiative neu aufgelegt

Die Genfer Initiative für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern ist acht Jahre nach ihrer Taufe 2003 an einem toten Punkt. Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey gab sich vorgestern Abend vor den Gründervätern aus den beiden Lagern, Jossi Beilin und Jassir Abed Rabbo, «masslos enttäuscht» darüber. Man solle aber nicht den Mut verlieren, betonte die Aussenministerin. Die Genfer Initiative habe an Bedeutung gewonnen und sei im Zusammenhang mit dem Nahost-Friedensprozess eines der meistgenannten Dokumente. Zu der israelischen Delegation zählten Knessetabgeordnete sowie Vertreter der Kadima- und der ultraorthodoxen Shas-Partei, zur palästinensischen Delegation der frühere palästinensische Minister Qadura Faris, der bekräftigte, zur Genfer Initiative gebe es keine valable Alternative, jedes künftige offizielle Friedensabkommen werde sich auf diese Texte stützen. Die Genfer Initiative sieht das Recht der Israeli und der Palästinenser auf einen eigenen Staat vor sowie die Anerkennung der Grenzen von 1967 mit einem gegenseitigen Austausch von Gebieten. Die völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen in den heute besetzten Gebieten sollen aufgehoben werden, Jerusalem Hauptstadt beider Staaten sein. Die Debatte zwischen je 15 israelischen und palästinensischen Vertretern in Genf wurde vom Schweizer Sonderbeauftragen für den Nahen Osten geleitet. Das Aussendepartement ist auch Organisatorin des als Bilanz gedachten Treffens.  [AS]