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ARABISCHE LIGA

Frist von drei Tagen für Syrien

November 17, 2011
Konsequenzen an Damaskus sind keine angedroht.

Die innerarabische Kritik am brutalen Vorgehen des syrischen Präsidenten Bashar Assad gegen die Demonstranten in seinem Land hat ein neues Niveau erreicht. An ihrer Sitzung in der marokkanischen Hauptstadt Rabat räumten die Aussenminister der Arabischen Liga Assad eine Frist von drei Tagen zur Beendigung seiner Politik der eisernen Faust ein. Gleichzeitig forderte die Liga die Machthaber in Damaskus auf, einem Beobachterteam die Einreise nach Syrien zu gestatten. Allerdings versäumte es die Arabische Liga, der Öffentlichkeit mitzuteilen, welche Massnahmen sie zu ergreifen gedenke, sollte Assad das Ultimatum ungenutzt verstreichen lassen. Der katarische Aussenminister Hamad Bin Jassim al-Thani wollte den Beschluss der Liga nicht als «letzten diplomatischen Versuch» verstanden wissen, denn er wollte nicht den Eindruck erwecken, dass es sich bei der Verlautbarung um eine «Warnung an Syrien» handle. – Frankreich hat inzwischen seinen Botschafter aus Damaskus abberufen und damit einer Empfehlung der Arabischen Liga Folge geleistet. Der Angriff syrischer Armeedeserteure vom Mittwoch auf einen Geheimdienstkomplex am Stadtrand von Damaskus stellt eine gefährliche Eskalation dar, die die Unruhen immer näher an einen eigentlichen Bürgerkrieg rückt. [JU]





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