Ende der Ruhe auf dem Golan

Werden die Infiltrationsversuche von Demonstranten über die Waffenstillstandslinie auf dem Golan ins israelisch kontrollierte Gebiet zur Gewohnheit?Zweifelsohne, wenn man den Worten der Organisatoren der gewalttätig verlaufenen Aktionen vom Sonntag Glauben schenkt. Vieles spricht dafür, dass die Jahrzehnte fast völliger Ruhe auf den Golanhöhen ihr Ende gefunden haben. Nach dem Auftakt am 15. Mai, als es an verschiedenen Stellen der Grenzen des Staates Israel mit seinen arabischen Nachbarn aus Anlass des «Nakba-Tages» (an diesem Tag gedenken die Araber der «Katastrophe» in der Form der Gründung Israels 1948) zu blutigen Konfrontationen mit israelischen Soldaten und Polizisten gekommen war, folgte nun am 5. Juni in dem an Gedenktagen offenbar reichen arabisch-palästinensischen Kalender ein «Naksa-Tag», der dem Ausbruch des Sechstagekriegs 1967 und den anschliessenden Niederlagen arabischer Armeen gegen Israel gewidmet ist. Laut syrischen Medienberichten starben bei den Infiltrationsversuchen 22 Personen und über 300 erlitten Verletzungen. Offizielle israelische Angaben zu diesen Zahlen lagen bis Montag noch nicht vor, und wahrscheinlich wird es solche Angaben auch nicht geben. Die israelische Armee sieht sich nach eigenen Angaben nämlich ausser Stande, diese Verlustmeldungen zu verifizieren, weil die Toten und Verletzten sich angeblich alle auf der syrischen Seite befinden. Hochrangige Offiziere der israelischen Streitkräfte (IDF) empfehlen allerdings, den Meldungen aus Damaskus «mit einiger Skepsis» zu begegnen.

Eine Botschaft an alle

Im Vergleich zum 15. Mai, als die israelische Seite von der Macht des Ansturms überrascht worden war, erwiesen sich die IDF-Truppen diesmal als viel besser vorbereitet. Sie gingen entschlossen, aber dennoch zurückhaltend vor. Unter anderem warnten sie die Demonstranten in auf Arabisch über Megafone verbreiteten Warnungen jedes Mal vor dem Eröffnen des Feuers. Dann erfolgten Warnschüsse in die Luft, und erst als diese Massnahme nicht nützte, schossen die IDF-Soldaten gezielt. Im Gegensatz zum «Nakba-Tag», als Israel nur eine Handvoll Soldaten an der normalerweise ruhigen Waffenstillstandslinie postiert hatte, warteten am 5. Juni zwei volle Bataillone bei Majdal Shams (dem grössten Drusenort auf dem Golan) und ein weiteres Bataillon gegenüber dem syrischen Ort Kuneitra auf die Demons-tranten. Hinzu kam ein beachtliches Polizeiaufgebot. Nach den am 15. Mai gesammelten Erfahrungen hatten IDF-Truppen schliesslich die Grenzzäune vestärkt und die Gräben zwischen den Zäunen tiefer ausgehoben.
Nach Angaben eines israelischen Militärsprechers handelte es sich bei den Demonstrationen um «klare Provokationen» welche in erster Linie dazu dienen sollten, die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit von den Vorgängen in Syrien selber abzulenken. Das Geschehen sei nach Worten des IDF-Sprechers eine «Botschaft an alle, die versuchen, die souveränen Grenzen Israels zu verletzen». Führt man sich vor Augen, dass syrische Sicherheitskräfte unmittelbar vor dem «Naksa-Tag» Dutzende von Demonstranten, eigene Landsleute notabene, in der Ortschaft Hama erschossen hatten, kommt man tatsächlich nicht umhin, die Vorwürfe offizieller Stellen in Damaskus, die das Geschehen auf dem Golan als ein israelisches «Massaker» hinstellten, in aller Form zurückzuweisen. Die Erwähnung des Ortes Hama erzeugt übrigens bei allen demokratisch eingestellten Syrern einen bitteren Nachgeschmack, hatte doch Hafez al-Assad, Vater des heutigen syrischen Präsidenten Bashar al-Assad, an dieser Stelle im Februar 1982 schätzungsweise 20 000 bis 40 000 sunnitische Muslime niedermetzeln lassen, die gegen das Regime der alawitischen Familie Assad (eine Minderheit in Syrien) aufbegehrt hatten.

Die Besorgnis wächst

Dessen ungeachtet wächst in Jerusalem die Besorgnis darüber, dass die Grenz-Kundgebungen unbewaffneter Demon¬stranten mit fortschreitender Dauer Wasser auf die Mühlen der palästinensischen Zielsetzung – der einseitigen Ausrufung eines Palästinenserstaates im September durch die Uno-Vollversammlung – leiten werden und weltweit zunehmend Sympathien kreieren. Interessant ist diesbezüglich, dass die Demonstranten auf dem Golan am «Naksa-Tag» ständig propalästinensische Slogans skandierten und neben syrischen vor allem palästinensische Flaggen mit sich führten, obwohl dieser Tag doch der Erinnerung an den Sechstagekrieg hätte dienen sollen, den Araberstaaten gegen Israel vom Zaune gebrochen hatten. Doch erfahrungsgemäss verdrängt man das Gedenken an die selber verursachten Katastrophen am besten, indem man von ihnen ablenkt und die Katastrophen und das Leiden anderer «abfeiert».

Einseitige Berichterstattung

Wenige Stunden vor dem Ausbruch der erneuten Gewalt auf dem Golan hatte Israels Premierminister Binyamin Netanyahu seine Streitkräfte am Sonntag aufgefordert, mit Zurückhaltung vorzugehen, gleichzeitig aber «entschlossen» alle Grenzverletzungen zu verhindern. «Zu meinem Leidwesen», erklärte Netanyahu vor dem Kabinett, «gibt es rund um uns herum Extremisten, die versuchen, unsere Grenze zu verletzen und unsere Städte und Bürger zu bedrohen. Wir werden das nicht zulassen.» Wie jeder andere Staat auf der Welt habe Israel das Recht und die Pflicht, seine Grenzen zu bewachen und zu verteidigen. Diesen Standpunkt vertrat am Sonntag auch das amerikanische State Department, dessen Sprecher betonte, Israel habe «wie jede andere souveräne Nation» das Recht, sich zu verteidigen. Diese Meinung teilen sicher auch die meisten demokratisch und freiheitlich eingestellten Menschen im Westen. Erschwerend für die Situation kommt aber hinzu, dass der unter wachsendem internen Druck stehende Präsident Bashar al-Assad den Golan – während Jahrzehnten ein Musterbeispiel für absolute Ruhe zwischen Kontrahenten trotz fehlender politsch-diplomatischer Vereinbarungen – heute dazu benutzt, sich ab und zu Luft zu verschaffen, und sei es auch nur für wenige Stunden. Wie sehr in Damaskus mit ungleichen Ellen gemessen wird, ist schon alleine daran ersichtlich, dass der syrische TV-Konsument am «Naksa-Tag» rund um die Uhr mit Live-Übertragungen und Interviews vom Golan gefüttert wurde, während er sich über das brutale Vorgehen seiner eigenen Soldaten gegen die Anti-Assad-Demonstranten im eigenen Land durch mühevoll ergatterte, mit Mobiltelefonen gemachte Amateuraufnahmen von Oppositionellen informieren muss. Zu diesen Vorgängen hat das staatliche syrische Fernsehen ausser lakonischem Schweigen nämlich kaum etwas zu bieten.

Es geht auch anders

In einer geschlossenen Sitzung mit Spitzen des Verteidigungsministeriums und der Armee verlieh Premier Netanyahu nach den Zusammenstössen vom Sonntag seiner Befürchtung Ausdruck, die Konfrontationen würden beweisen, dass die Palästinenser gar nicht an einer auf den Grenzen von 1967 basierenden Lösung interessiert seien, sondern viel eher eine «Lösung» anstrebten, der die Grenzlinien von 1948 zugrundeliegen würden, als der Staat Israel gegründet wurde. Auf solche Abenteuer wird der sich Israel verständlicherweise nie einlassen können.
Fürs Erste dürfte es mit der Ruhe auf dem Golan vorbei sein. IDF-Offiziere rechnen mit weiteren Versuchen palästinensischer Flüchtlinge, das Gleichgewicht an der Grenze zwischen Israel und Syrien labil zu halten. Dass es auch anders zugehen kann, bewies am 5. Juni die libanesische Armee in einer eher ungewöhnlichen Kooperation mit den Truppen der Unifil und der Hizbollah-Miliz. Getrieben von unterschiedlichen Motivationen, sorgte jede Gruppe dafür, dass es diesmal, abgesehen von Aktionen Einzelner, an der libanesisch-israelischen Grenze ruhig blieb. Niemand weiss aber, ob dies auch bei künftigen Aufrufen zum «Marsch auf die Grenze» so bleiben wird.