Das Warten auf den «weissen Rauch»

Auf den ersten Blick nützte alles nichts. Weder der offene Brief, in dem Noam und Aviva Shalit Premierminister Binyamin Netanyahu bedrängen, angesichts der Situation des kompromisslosen Entweder-Oder die «richtige» Entscheidung zugunsten ihres seit fast 1280 Tagen in der Gefangenschaft seiner Entführer im Gazastreifen sitzenden Sohnes und IDF-Soldaten Gilad zu treffen, noch die stundenlangen lärmigen Demonstrationen der Shalit-Aktionsgruppen vor dem Jerusalemer Büro des Premiers, hinter dessen Mauern am Montag das siebenköpfige Sicherheitskabinett um eine weitere «endgültige» Antwort an die Hamas rang. Auch die zahlreichen Interviews, in denen die sonst eher medienscheue Aviva Shalit am Montag krass und ungeschminkt die beiden einzigen denkbaren Alternativen einander gegenüberstellte – die rasche Heimkehr ihres Sohnes oder die Fällung dessen Todesurteils – vermochten nicht, das Sicherheitskabinett zu veranlassen, offiziell grünes Licht zur Austauschaktion zu geben.

Nicht selten nahmen am Montag die Jerusalemer Solidaritätsbekundungen für die Shalits absonderliche Formen an. So erhielten die vor dem Büro des Premiers auf den «weissen Rauch» wartenden Eltern Gilads den Besuch von Chagai Ben-Artzi, dem für seine extremistischen Ansichten bekannten Bruder der Premiers-Gattin Sara Netanyahu. Er eröffnete ihnen, Gilad werde «so Gott will» im «nächsten Krieg gegen die Palästinenser» befreit werden und nach Hause zurückkehren.

Wenig zuverlässige Informationen

Am Dienstag mussten sich die durch strikteste Zensurbestimmungen an die Kandare gelegten israelischen Medien und die in Israel akkreditierten Auslandskorrespondenten, wie schon so oft in den letzten Monaten, mit dem Zitieren ausländischer, meist arabischer Quellen begnügen, deren Zuverlässigkeit, gelinde gesagt, nicht über alle Zweifel erhaben ist. Immerhin bestätigte Jerusalem am Dienstag, dass die Hamas durch den deutschen Vermittler, der an zahlreichen der Diskussionen in Jerusalem teilgenommen hatte, den Inhalt der israelischen Antwort erhalten hat. Womit der Ball, wie es sich gehört für ein spannendes Ping-Pong-Spiel, wieder einmal auf der palästinensischen Seite liegen würde. Dass Netanyahu sich zunächst sichtlich schwer getan hat mit einer Absegnung des Deals, ist nicht zuletzt auf die Weigerung der Hamas zurückzuführen, der Abschiebung von möglichst vielen aus der Westbank stammenden Aktivisten in den Gazastreifen oder ins arabische Ausland zuzustimmen. Aus israelischer Sicht ist begreiflich, dass man tunlichst verhindern möchte, dass Massenmörder und Organisatoren von blutigen Anschlägen sich wieder in der Westbank niederlassen, wo sie, wenn es ihnen ins Konzept passt, sozusagen zu Fuss in israelische Städte und Ortschaften spazieren und das nächste Gewaltverbrechen verüben könnten. Hinzu kommt, dass ein Erstarken der Hamas in der Westbank auch die Position von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas erschüttern müsste, was auch nicht im Interesse Israels wäre.

«Zünglein an der Waage»

Es gibt aber noch einen weiteren, innenpolitisch für Israel nicht weniger wichtigen Grund für die Schwierigkeiten, mit denen das Sicherheitskabinett auf dem Weg zur letztlich unumgänglichen, grundsätzlich schon längst gefällten Entscheidung zu kämpfen hat: die politisch-ideologische Spaltung dieses Gremiums. Den offenen Befürwortern des Deals – Ehud Barak, Dan Meridor und Eli Yishai – standen die drei Opponenten Moshe Ayalon, Avigdor Lieberman und Benny Begin gegenüber. Das macht Netanyahu buchstäblich zum Zünglein an der Waage – eine Position, die der Premier alles andere als schätzt. Da ist es ihm schon lieber, von einer Mehrheit oder einer bestimmten Sachlage so an die Wand gedrängt zu werden, dass ihm nichts anderes übrig bleibt, als sich für eine Variante zu entscheiden, die seinen Ansichten an sich diametral zuwiderläuft. Dem Vernehmen nach war der Regierungschef stundenlang darum bemüht, in der Siebenergruppe eine Einheitsfront zugunsten des Abkommens zu bilden, das rund 1000 im israelischen Gefängnis sitzenden Hamas-Aktivisten die Rückkehr nicht nur zu ihren Familien, sondern möglicherweise auch in die Reihen des Terrorismus gestatten wird.

Grundsätze überdenken

Die aktuelle Situation in der Affäre Shalit bestätigt, was schon seit Jahren bekannt ist: Israel ist es nicht gelungen, aus eigener Initiative Optionen zu entwickeln, die es ermöglicht hätten, den Soldaten entweder durch eine Militäraktion zu befreien oder die Hamas mit wirtschaftlichen Sanktionen oder durch militärischen Druck in die Knie zu zwingen. So blieb Israel nichts anderes übrig, als seinerseits vor den Forderungen des Gegners zu kapitulieren, und zwar vollumfänglich. Die einzige andere Alternative – Gilad Shalit aufzugeben und ihn als «Gefallenen» ad infinitum in den Händen der Hamas zu belassen – ist so lange keine praktikable Alternative, wie die Rückführung gefangener oder gefallener Wehrmänner «um jeden Preis» in die Heimat zu den obersten Maximen der israelischen Armee gehört. Ein Überdenken oder zumindest ein gründliches Durchdenken dieser Maximen und Grundsätze gehört für israelische Entscheidungsträger zu den vordringlichsten Aufgaben. Dafür sprechen schon alleine die fast 200 israelischen Soldaten und Zivilisten, die in den letzten Jahren durch Terroristen ermordet worden sind, die Israel im Zuge von Austauschaktionen auf freien Fuss gesetzt hat.