Alle Blockaden aufheben!

Anstatt seit Jahren auf Zahl und Identität der im Austausch gegen Gilad Shalit freizulassenden Hamas-Gefangenen zu bestehen – Gefangene, die Israel am Ende im Rahmen dieses oder jenes Abkommens sowieso auf freien Fuss setzen wird –, sollte Israel sich jetzt vielleicht mit einem viel breiter angelegten und kühneren Angebot an die Hamas wenden. Das Angebot wäre ein Memorandum, das einen totalen Waffenstillstand, ein Ende aller Terroraktivität von Gaza aus und eine Aufhebung der Blockade beinhalten würde. In diesem Abkommen wären Shalit und die Hamas-Gefangenen nur eines von vielen Themen − allerdings ein Thema, das gleich zu Beginn der Verhandlungen in die Tat umgesetzt werden müsste.

In der vertrauten Situation – in anderen Worten in der Situation, wie wir sie zu sehen gewöhnt sind – klingt eine solche Idee unrealistisch. Ist sie das aber tatsächlich? Sind der Staat Israel und die Hamas-Regierung wirklich unfähig, mit der Hilfe von ausländischen Vermittlern ein partielles, aber wirksames Abkommen dieser Art zu erzielen? Würde ein solches Abkommen «eine Terrororganisation legitimieren», wie die Gegner jeglicher Kotakte zur Hamas behaupten, oder wäre es vielmehr der realistische Akt eines Landes, das mit Mut und Flexibilität versucht, seine schwierige Lage zu verbessern? Sind denn die jetzt bereits mit der Hamas geführten Verhandlungen nicht auf eine Art schon die «Legitimierung einer Terrororganisation»? Und warum sollen wir uns auf die (sehr erwünschte) Befreiung von Gilad Shalit beschränken, wenn es möglich ist – zu einem Preis, der letztlich nicht viel höher sein wird als jener, den Israel zahlen wird –, eine Situation zu schaffen, in der die Vorteile und Errungenschaften Israels viel grösser sein würd

Mit geballter Faust

In der vorhersehbaren Zukunft wird Israel nicht in der Lage sein, mit der Hamas
einen umfassenden, echten Frieden zu erzielen, und wer weiss, ob ein solcher Friede sich in der ferneren Zukunft erreichen lässt? Die Hamas anerkennt Israel nicht und macht ein Friedensabkommen abhängig von der Annahme des Grundsatzes des «Rechts auf Rückkehr» durch Israel und seinem vollen Rückzug auf die Linien von 1967. Keine Chance, dass Israel diesen Bedingungen zustimmen wird. Warum aber sollte Israel nicht versuchen, wenigstens das zu erreichen, was im jetzigen Stadium der schwierigen Situation mit der Hamas möglich ist? Vielleicht wird sich herausstellen, dass sogar die Hamas reif ist für eine gewisse Bewegung in der Zwangsjacke, die sie sich mit ihrem sturen Konzept der Ablehnung selber übergestreift hat. Möglicherweise sehnt sie sich sogar nach einer solchen Bewegung.

Peinlich ist es, das Verhaltensmuster zu beobachten, zu dem Israel immer wieder verdammt ist, wie etwa die jahrzehntelange Zurückweisung der PLO als Gesprächspartnerin, die Räumung der Gaza-Siedlungen 2005, der überhastete Abzug aus Libanon im Mai 2000 und die Flotillen-Affäre, die zur Lockerung der Blockade des Gazastreifens führte. Seit Jahren präsentiert Israel eine unflexible, einseitige Haltung mit geballter Faust. Immer öfter protzte es mit seinen Muskeln und erklärte, keinen Millimeter weichen zu wollen, bis sich plötzlich, oft im Laufe eines Tages, die ganze Situation auf den Kopf stellte. Der Boden (oder das Meer) wankt unter seinen Füssen, und Israel sieht sich zum totalen Nachgeben gezwungen, einem Nachgeben, das viel weiter geht als es im Rahmen von Verhandlungen der Fall gewesen wäre. Hinzu kommt, dass Israel dann für seine Konzessionen einen weit geringeren Gegenwert erhält.

Keine Lösung sichtbar

Sogar in der schmerzvollen und frustrierenden Affäre Shalit scheint man in diese Richtung zu marschieren. Da aber beide Seiten sich in ihren Positionen verstrickt haben und am Horizont keine Lösung sichtbar ist, wagen wir es dieses Mal vielleicht, unseren Blickwinkel zu erweitern, uns von den üblichen Bedingungen zu lösen und aus unserer eigenen Initiative heraus (ein schon fast vergessener Begriff!) das Momentum und sein Mass zu bestimmen.

Möglicherweise legt die Hamas sich quer. Vielleicht aber werden wir überrascht, wenn wir die Bewegung vor die Herausforderung stellen. Die Hamas-Regierung ist tatsächlich fanatisch und arbeitet oft auf schändliche, unmenschliche Art und Weise, sogar den eigenen Palästinensern gegenüber. Kann dies aber eine Rechtfertigung sein für die totale israelische Lähmung, wenn es mit der Hamas konfrontiert wird? Effektiv handelt es sich aber um alles andere als um eine Lähmung, denn letztlich kommt es zu einem Prozess, in dem Israel zusehends gezwungen wird, von seinen Positionen ohne irgendwelche Gegenleistungen zu weichen. Der Abzug aus dem Gazastreifen und die Flotillen-Affäre sind Beispiele dafür.

Ein Versöhnungsprozess?

Niemand versucht, in der erstarrten Situation etwas in Bewegung zu bringen. Etwa einen Prozess in Gang zu bringen, der die Hamas möglicherweise zwingen würde, an ihrem Vorgehen Israel gegenüber – ich spreche nicht von ihrer Haltung – einige Änderungen anzubringen. Niemand unternimmt irgendetwas, um Israels Situation zu verbessern. Nein zu sagen, ist keine Politik, sondern eine mentale Fixiertheit, und effektiv nichts anderes als eine Zurückweisung unserer eigenen Handlungsfreiheit.

Die bekannten Argumente, die der israelischen Öffentlichkeit als geheiligte Axiome offeriert werden – Verhandlungen mit der Hamas würden die gemässigtere palästinensische Führung in der Westbank untergraben –, müssen ebenfalls unter die Lupe genommen werden. Vielleicht sind wird sich auch hier, wie im Falle der Blockade von Gaza, herausstellen, dass wir seit Jahren mit Klischees gefüttert werden, die nicht mit allen Nuancen und Realitäten der Situation übereinstimmen. Und möglicherweise werden Gespräche mit der Hamas über ein wie auch immer geartetes Abkommen die Politiker der Palästinensischen Behörde veranlassen, den Friedensprozess mit Israel zu beschleunigen. Nicht auszuschliessen ist auch die Existenz einer Dynamik, die einen Versöhnungsprozess zwischen den beiden sich feindselig gegenüberstehenden Teilen des palästinensischen Volkes in Bewegung setzt. Ohne einen solchen Prozess wird es kein stabiles Friedensabkommen geben, nicht einmal zwischen Präsident Mahmoud Abbas und seinem Volk.

Die Vermutung ist nicht unrealistisch, dass der beste Weg zur Reduktion von Macht und Einfluss der Hamas in Gaza und deren allmähliche Rückführung auf ihre natürlichen Dimensionen darin liegt, Bedingungen von Frieden, Wohlergehen und des Aufbaus eines Staates unter den Palästinensern der Westbank zu kreieren. Wenn sogar einige Bewohner von Gaza Hoffnungen bezüglich ihrer Zukunft haben, wird die Anziehungskraft des Fundamentalismus und des religiös-nationalen Fanatismus von alleine schwinden.

Mit diesen Gedanken kann man einverstanden sein oder nicht, oder man kann auch einfach seine Augen verschliessen. Über die eigentlichen Vorschläge hinaus möchte ich Aufmerksamkeit darauf lenken, was diese motiviert hat: Das Gefühl, dass Israel seit einigen Jahren von einer Lähmung allmählich abgebremst wird, und so weit, dass jeder Mensch mit Augen im Kopf die Apathie und die Hilflosigkeit erkennt, und sogar einen gewissen Abbau des gesunden Lebensinstinkts. Diese eigentliche Gefahr für Israel ist zerstörerischer als alle Gefahren, die von der Hamas ausgehen.

Was muss noch geschehen?

Letztlich veranlasst die traditionelle Tendenz israelischer Führer, Gründe und Ausreden zu finden für ihre Passivität und ihre Unfähigkeit, zwischen wirklichen und imaginären Problemen und wirklichen und imaginären Gefahren zu unterscheiden, aus denen absolut und rundweg «nein» zu allen Realitäten gesagt wird, ebenso wie zu allen bescheidenen Gelegenheiten, die hin und wieder auftauchen. Diese hartnäckige Ablehnung übersteigt Israels Mittel bereits. In der simplen Sprache des Überlebens: Das Land kann sie sich nicht leisten. Was muss noch geschehen, um Israel wachzurütteln und die Blockade aufzuheben, die es sich so viele Jahre schon selbst auferlegt hat?