Unterdrückung und Staatsgewalt dürften auch 2012 dominieren

Auch im laufenden Jahr dürften Unterdrückung und staatlich gelenkte Gewalt das Bild im Nahen Osten und in Nordafrika prägen, falls Regierungen und internationale Kräfte sich nicht dazu aufraffen, das Ausmass der von ihnen geforderten Veränderungen zu begreifen. Das erklärt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) in ihrem heute Montag veröffentlichten, 80 Seiten starken Bericht «Year of Rebellion: State of Human Rights in the Middle East and North Africa». Der Bericht beschreibt unter anderem, wie Regierungen in der ganzen Region letztes Jahr versucht hätten, mit einer extremen Gewaltanwendung den präzedenzlosen Aufrufen für fundamentale Veränderung zu widerstehen. Die Protestbewegungen in der Region würden aber laut AI wenig Anzeichen dafür erkennen lassen, ihre hochgesteckten Ziele aufzugeben oder sich mit bruchstückhaften Reformen zufrieden zu geben. Trotz des grossen Optimismus in Nordafrika aber und des Sturzes langjähriger Herrscher in Ländern wie Tunesien, Ägypten und Libyen hätten diese Erfolge laut AI noch nicht durch institutionelle Reformen so gefestigt werden können, dass sich garantieren liesse, dass Missbräuche der Vergangenheit sich nicht wiederholen würden. «Von wenigen Ausnahmen abgesehen», meinte Philip Luther, AI-Direktor für den Nahen Osten und Nordafrika, «haben Regierungen bisher noch nicht erkannt, dass alles sich geändert hat.» [TA]