Nach der Überraschung von Iowa

Das überraschend starke Abschneiden von Rick Santorum in Iowa dürfte die Unübersichtlichkeit beenden, die für diese republikanischen Präsidentschafts-Vorwahlen so lange bestimmend war. Nun zeichnet sich der Zweikampf zwischen Mitt Romney und einem einzigen konservativen Gegner ab, den der Ex-Gouverneur von Massachusetts bislang vermeiden konnte. Dass Santorum dabei durchaus gute Chancen hat, wurde am Ende der langen, spannenden Wahlnacht deutlich. Während Romney bei seiner Dankesrede hektisch über Barack Obama herzog, sprach der erzkonservative Ex-Senator aus Pennsylvania über seinen Hintergrund im Arbeitermilieu und die Notwendigkeit, das produzierende Gewerbe Amerikas zu revitalisieren. Damit stellt Santorum eine Ausnahme in diesem republikanischen Feld dar, das nun rasch schrumpfen dürfte. So will Rick Perry in seinem Heimatstaat Texas über seine Kampagne nachdenken, während Michele Bachmann offensichtlich keine Chance mehr hat. Ron Paul wird seine 21 Prozent von Iowa in den nun folgenden Vorwahlstaaten nicht mehr toppen können, während Newt Gingrich erklärt hat, nun nur noch Romney verhindern zu wollen. Damit steht einer Sammlung der Konservativen hinter Santorum nicht mehr viel im Wege.

Gute Chancen für Santorum

Santorum galt in Iowa noch vor den Feiertagen als völlig chancenlos, obwohl er seit dem Sommer praktisch in diesem ländlichen Gliedstaat im oberen Mittelwesten lebt. Er konnte nur eine halbe Million Dollar für seinen Wahlkampf aufbringen, während Romney mindestens zehn Millionen investiert hat. Dass er dennoch so stark abgeschnitten hat, macht Santorum zu einem «underdog» wie ihn Amerika seit jeher liebt. Als strenggläubiger Katholik kein Traumkandidat der in Iowa besonders starken Evangelikalen, konnte sich Santorum offensichtlich diesen «sozial-konservativen» Wählern als bester Vertreter ihrer Anliegen empfehlen. Dies gibt ihm gute Chancen bei den Vorwahlen in den Südstaaten South Carolina und Florida am 21. und 31. Januar. Dort und im Mittelwesten dürfte Santorum auch bei den «Reagan Democrats» gut ankommen, älteren, weissen Industriearbeitern, die den Linksliberalen nach der Bürgerrechtsära den Rücken gekehrt haben. Der Mormone Romney wird sich im Süden schwer tun und er dürfte bereits Probleme haben, seine hohe Führung bei den Umfragen in New Hampshire bis zu den Vorwahlen dort am 10. Januar zu verteidigen.
Bislang haben die meisten Kommentatoren die im Monatstakt folgenden Aufstiege und Abstürze konservativer Kandidaten wie Bachmann, Perry und Herman Cain als Zeichen der «Schwäche» des diesjährigen Feldes interpretiert. Auch in Europa werden die Kandidaten gerne als «Zwerge» belächelt. Selbst der praktisch seit 2007 ununterbrochen im Wahlkampf stehende Romney kommt landesweit trotz einer prallen Kriegskasse und der effektivsten Organisation nicht über eine Zustimmung von 25 Prozent republikanischer Wähler hinaus. Allerdings rangiert der ehemalige Gouverneur von Massachusetts im direkten Vergleich meist gleichauf mit Barack Obama. Daher können ihm viele Republikaner seine häufigen Positionswechsel in der Hoffnung verzeihen, Romney sei der «wählbarste» Kandidat ihrer Partei.

Konservative Revolution

Dies trifft vermutlich zu. Romney profitiert bislang jedoch eher von der Unfähigkeit der konservativen Basis, sich auf einen Kandidaten zu einigen. Zumindest theoretisch empfinden ja drei Viertel der Republikaner keine Sympathien für den Mormonen, dem es gleichwohl gelungen ist, seine Kontrahenten nacheinander mit teuren «Attack-Anzeigen» im Fernsehen zu demontieren. Dabei kam ihm zugute, dass er zur Finanzierung dieser Clips ein besonders potentes, nominell von seiner Kampagne unabhängiges «Aktions-Komitee» aufstellen konnte. Diese aus anonymen Quellen gespeisten «Super-PAC» werden den gesamten Wahlkampf bis zur Entscheidung Anfang November durch eine Verschärfung des politischen Tons prägen.
Doch womöglich lässt sich die bisherige Unübersichtlichkeit dieser Vorwahlen ganz anders erklären. Durch eine sozioökonomische Brille betrachtet, besteht für etablierte Konservative – von persönlicher Eitelkeit abgesehen – eigentlich überhaupt keine Notwendigkeit, sich der zweijährigen Tortur einer Wahlkampagne und anschliessend – als Präsident – endlosen Kämpfen mit einem zutiefst gespaltenen und handlungsunfähigen Kongress zu unterziehen. Die nach 1960 von Figuren wie Barry Goldwater angeschobene konservative Revolution hat in einem solchen Ausmass obsiegt, dass sich sagen lässt: Die amerikanische Rechte hat gewonnen und eigentlich gibt es gar keine existenziellen Gründe mehr, das Weisse Haus für die Umgestaltung der amerikanischen Gesellschaft nach konservativen Ideen zu erobern. Ronald Reagan, Bill Clinton und George W. Bush haben Steuern für die Wohlhabenden gesenkt, die Wirtschaft dereguliert, staatliche Leistungen an private Anbieter ausgelagert, Freihandelsabkommen geschlossen und öffentliche Investitionen in Forschung, Erziehung und Infrastruktur massiv zurückgefahren.

Radikalität statt Sachlichkeit

Zum Entsetzen vieler Anhänger hat Barack Obama diese konservative Revolution eher noch zementiert, wobei sein mangelnder Biss, die Rezession und die konservative Haltung vieler Demokraten speziell im Senat Teile der Erklärung sind. Der linksliberale Kommentator Glenn Greenwald hat dies in die Pointe gefasst, mit Obama sitze ja bereits ein moderater Republikaner im Weissen Haus. Greenwald hat die Fakten auf seiner Seite. So ist Obamas Gesundheitsreform konservativer als das Programm, das der Republikaner Richard Nixon Anfang der siebziger Jahre vorgelegt hat.
Dennoch erinnert die Behauptung «die Konservativen haben gewonnen» an die schlichte Rhetorik von Ralph Nader, der Al Gore im Jahr 2000 um ein paar Tausend entscheidende Stimmen gebracht hat. Aber seit der Finanzkrise von 2007–2009 vertreten führende Ökonomen, Juristen und Politologen wie Paul Krugmann, Joseph Stiglitz, Jacob Hacker, Lawrence Lessig und zuletzt Jeffrey Sachs dieses Argument in einer Flut von Büchern und Kolumnen. Dass die Konservativen längst gewonnen haben, wurde auch in den TV-Debatten und den Werbekampagnen der Kandidaten deutlich. Statt Sachfragen zu debattieren, suchten sich die Republikaner gegenseitig an Radikalität, Kaltherzigkeit und schlichter Realitätsverneinung Armen, Immigranten oder der Umwelt gegenüber zu übertreffen. Es bleibt abzuwarten, ob Santorums Worte über die Revitalisierung der amerikanischen Industrie Vernunft und Mitmenschlichkeit in diesen Wahlkampf bringen werden.