Augenauswischerei oder sachter Neubeginn?

Nehmen wir das Geschehen von Amman etwas genauer unter die Lupe, stellen wir bald fest, dass zu eigentlichen Glückwünschen noch kein Grund besteht. Angebracht wäre eine Notiz im Tagebuch darüber, dass der israelische Unterhändler Itzhak Molcho und sein palästinensisches Gegenüber Saeb Erekat sich am Dienstag in der jordanischen Hauptstadt unter der Schirmherrschaft des Nahost-Quartetts (USA, EU, Uno und Russland) und des jordanischen Aussenministers Nasser Judeh erstmals seit 15 Monaten wieder direkt gegenüber sassen und über drei Stunden miteinander sprachen. Die Sitzung ist nicht vorzeitig abgebrochen worden, und man kam sogar überein, bereits kommende Woche erneut in Amman zu debattieren, wobei Judeh nicht ausschloss, dass es  zu einer Reihe von Geheimtreffen kommen könnte.
Der ehemalige israelische Minister und Meretz-Politiker Yossi Beilin, einer der Initianten der beim israelischen Establishment alles andere als beliebten «Genfer Initiative», brachte es am Mittwoch gegenüber «Radio Israel» auf den Punkt: Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas müsse sich jetzt endgültig entscheiden, ob er mit der politischen Spitze in Israel am gleichen Strang ziehen wolle, oder ob er an einem echten Fortschritt in den Friedensbemühungen gar nicht interessiert sei. Ob er an seiner «Arbeitsteilung» mit den Terrorverbänden festhalten und mit Gruppen wie der Hamas demnächst vielleicht sogar eine Einheitsregierung bilden wolle, mit der die heutige israelische Koalitionsregierung nie kooperieren werde. Beilins Pessimismus kann entgegengehalten werden, dass die israelische Seite in Amman in Abweichung von der bisher gehandhabten Praxis immerhin bereit war, einen Blick auf das von den Palästinensern unterbreitete Dokument mit den Vorschlägen für eine endgültige Lösung zu werfen.
Für Beilin sind die Bemühungen um eine solche Lösung unrealistisch, weshalb er es vorziehen würde, stufenweise auf
dem Weg von Zwischenlösungen vorzugehen. Warten wir also ab, wie die kommenden Wochen das zarte Pflänzlein einer
israelisch-palästinensischen Wiederannäherung behandeln und welche Auswirkungen von dem sicher zu erwartenden Störfeuer fundamentalistisch-islamischer Kreise ausgehen werden. Und vergessen wir darüber hinaus nicht, dass Israel an sich alle Hände voll zu tun hat mit den ideologisch-religiösen Extremisten in seinen eigenen Reihen, die ein effizientes Regieren anhand einer klaren Prioritätenliste mit den nationalen Zielsetzungen an oberster Stelle zusehends erschweren.

Sieg der Vernunft?

Bei allem Sinn für Realitäten sollten wir uns hüten, das israelisch-palästinensische Treffen vom Dienstag und die vielleicht schon nächste Woche beginnenden Folgesitzungen leichtfertig und ausschliesslich als ein unfreiwilliges Nachgeben der beiden Seiten aufgrund des tatsächlich immensen Drucks der USA, der EU oder Russlands abzutun, ohne dass weder in Jerusalem noch in Ramallah ein Wunsch nach einer Lösung bestünde. Dennoch: Die Divergenzen beider Seiten sind unverändert gross. Mehr noch als die Frage danach, wer denn nun wie viel Konzessionen einzugehen hat und für wie lange Israel einem Baustopp in den Gebieten wird zustimmen müssen, hängt die zunehmende Radikalisierung im Nahen Osten wie ein für Jerusalem und Ramallah gleichermassen gefährliches Damoklesschwert über der Region. Die gemeinsame Angst vor einer katastrophalen Zukunft als vereinendes Element könnte zu guter Letzt doch noch Vernunft zwischen realistischen Israeli und pragmatisch denkenden Palästinensern aufkommen lassen.

Kriegerische Warnungen

An der Spitze der wenig Gutes verheissenden Äusserungen und Spekulationen stehen erneute Warnungen des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad und eine eher unübliche Spekulation seitens der militärischen Abwehr Israels. Ahmadinejad sagte diese Woche dem zionistischen Staat ein «rasches Ende» voraus, sollte er an seinen Bemühungen zur Judaisierung von Jerusalem festhalten. Vor einer Delegation der türkisch-palästinensischen parlamentarischen «Freundschaftsgruppe» bezeichnete der Iraner zudem die israelische Besatzung palästinensischen Bodens als das «wichtigste Thema» für die ganze Welt. Die ungläubigen Zionisten wollten in einer plötzlichen Anwandlung von Pietät die islamische Identität Jerusalems unterwandern. Dieser «lächerliche Schritt»  werde das «zionistische Regime» laut Ahmadinejad aber nicht retten, sondern es vielmehr dem «Endpunkt seiner Existenz» näher bringen.
Schon seriöser nimmt sich da im Vergleich zu Ahmadinejads Hetztiraden die am Dienstag publik gewordene Spekulation aus dem Kreis der militärischen Abwehr Israels aus. Im Falle eines Kriegsausbruchs im kommenden Jahr müsste Israel laut Schätzungen seiner militärischen Abwehr damit rechnen, dass möglicheweise bis zu 8000 feindliche Raketen auf sein Territorium niedergehen, was das Leben von Hunderten von Bürgern und Bürgerinnen kosten könnte. Bis zum Jahr 2017 könnten die wachsenden Waffenarsenale von Hamas, Hizbollah, Syriens und Irans dafür verantwortlich sein, dass Israel sich dann mit einem gegnerischen Potenzial von bis zu 15 000 immer besseren und zielsichereren Raketen auseinanderzusetzen haben wird.

Verbaler Schlagabtausch

Öl ins Feuer der nicht nachlassenden regionalen Spannungen giessen alternierend die USA und Iran. So bekräftigte am Dienstag ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums die Entschlossenheit Amerikas, auch in Zukunft seine Kriegsschiffe im Persischen Golf patrouillieren zu lassen. Damit reagierten die USA auf eine Drohung Teherans mit Massnahmen für den Fall, dass die US-Marine einen Flugzeugträger, der während der Dauer der ausgedehnten iranischen Marinemanöver aus der Region ausgefahren war, wieder in den Golf zurückbeordert. Die US-Marine operiere nach den Worten eines amerikanischen Kommandanten im Einklang mit internationalen Konventionen, deren Ziel es sei, eine «konstant hohe Wachsamkeit» aufrecht zu erhalten im Bestreben, den kontinuierlichen, sicheren Fluss des maritimen Verkehrs in Wasserwegen zu garantieren, die wichtig für den globalen Handel seien. Die Meerenge von ormuz, durch die 40 Prozent des globalen Rohölbedarfs fliessen, erfüllt all diese Kriterien zweifelsohne. Aus dem Hauptquartier der in Bahrain stationierten fünften US-Flotte verlautete, man werde eine Beeinträchtigung der freien Schiffahrt in der Meerenge von ormuz nicht dulden.
Angesichts der immensen, stetig anwachsenden Dimensionen des verbalen Schlagabtausches zwischen Washington und Teheran verblassen die Ausmasse des israelisch-palästinensischen Konfliktes ein wenig und eine Vernunftslösung zwischen Jerusalem und Ramallah könnte in den Bereich des Möglichen rücken. Zu wünschen wäre es, denn dann könnte man sich vielleicht eines Tages gemeinsam dem für beide Seiten gleichermassen gefährlichen Feind stellen.