Der Abgang des Unterhändlers

Dieser Tage hat Dennis Ross seinen Rücktritt aus dem Nationalen Sicherheitsrat von Barack Obama angekündigt. Er war dort seit 2009 für die Beziehungen Washingtons zu Iran sowie für den Nahost-Friedensprozess zuständig. Dabei kollidierte Ross häufig etwa mit Obamas Friedensbeauftragtem George Mitchell, der seinen Posten im Frühjahr frustriert verlassen hat. Ross erklärte nun, er habe seiner Frau 2009 versprochen, nach einer langen diplomatischen Karriere nur zwei Jahre lang in den Staatsdienst zurückzukehren. Dennoch sind seine Motive bislang unklar. Sicher ist nur, dass Ross Anfang Dezember an den von der Israel-Lobby AIPAC gegründeten Think Tank Washington Institute for Near East Policy zurückkehren will.



«Anwalt Israels»

Der Sohn einer jüdischen Mutter und eines katholischen Vaters hatte bereits von 1988 bis zum Abgang von Bill Clinton Anfang 2001 im Zentrum der amerikanischen Nahost-Diplomatie gestanden. Aber Kritiker unter seinen damaligen Kollegen machen Ross für das Scheitern der Friedensverhandlungen in Camp David Ende 2000 mitverantwortlich und bezeichnen ihn als «Anwalt Israels». Nach seinem Ausscheiden aus dem Staatsdienst hat Ross in den Medien für härtere Sanktionen und nötigenfalls militärische Gewalt plädiert, um Iran von seinen nuklearen Ambitionen abzubringen. Dass ihm Obama das sensible Iran-Portfolio dennoch anvertraut hat, liegt auch am hohen Ansehen, dass Ross unter jüdischen Offiziellen und bei Israels Lobby im US-Kongress geniesst. Es war daher offenkundig, dass Obama mit der Berufung von Ross seine unverbrüchliche Verbundenheit zu Israel demonstrieren wollte.
Der Rücktritt von Ross mag mit dem Personalwechsel im Nationalen Sicherheitsrat zu tun haben, der seit dem Frühjahr läuft. Mit Steve Simon ist im April ein weiterer Veteran der Clinton-Ära als Chef der Nahost-Abteilung in das Weisse Haus zurückgekehrt. Simon gilt im Gegensatz zu Ross als Kritiker Binyamin Netanyahus und soll amerikanischen Druck auf Israel befürworten, um doch noch eine Zweistaatenlösung im Palästina-Konflikt herbeizuführen. Allerdings dürfte dafür in der verbleibenden Amtszeit Obamas keine Hoffnung mehr bestehen.

Ohne Aussicht auf Erfolg

Ein anderes Motiv von Ross könnten Streitigkeiten über die Iran-Politik sein. Hier haben Verteidigungsminister Robert
Gates und dessen Nachfolger Leon Panetta deutlich gemacht, dass sie einen amerikanischen Militärschlag auf Atomanlagen Teherans ablehnen. Es ist daher denkbar, dass Ross schlicht keine Lust verspürt, das kommende Jahr ohne Aussicht auf einen Erfolg im Friedensprozess oder entscheidenden Einfluss in der Iran-Politik im Weissen Haus zu verbringen. Dort dürfte jetzt die Befürchtung umgehen, dass der Diplomat seine Bekanntheit einsetzen wird, um Obama öffentlich zu einen Militärschlag gegen Iran aufzufordern.