Armenien-Debatte auf die lange Bank geschoben
Zum ersten Mal überhaupt stand am Montag in einer Kommission der Knesset die Frage zur Diskussion ob Israel das 1915 von den Türken an der armenischen Bevölkerung begangene Massaker – zwischen einer Million und 1,5 Millionen Armenier wurden damals ermordet – als Genozid (Völkermord) anzuerkennen sei. Die Kommission konnte sich aber auf keine klare Empfehlung einigen und verschob die Debatte, ohne ein konkretes Datum für deren Fortsetzung zu fixieren. In der Umgangssprache bedeutet dies, dass das für Jerusalem offenbar zu heikle Thema auf eine möglichst lange Bank geschoben werden soll. Eine Vertreterin des israelischen Aussenministeriums warnte vor der Kommission vor einer ernsthaften Verschlechterung der Beziehungen zwischen Ankara und Jerusalem (als ob dies beim gegenwärtigen Stand der Dinge noch möglich wäre) für den Fall einer offiziellen Anerkennung des Armenier-Genozids. «Unsere Beziehungen zur Türkei», erklärte die Sprecherin des Aussenministeriums, «sind momentan sehr fragil, und wir sollten davon absehen, rote Linien zu überschreiten. Ein Entscheid könnte weitreichende strategische Konsequenzen haben.» Knessetsprecher Reuven Rivlin (Likud) dagegen meinte, als Nation und Staat könne Israel sich die Verneinung einer solchen Katastrophe nicht erlauben. Unter Anspielung auf den Holocaust erklärte Rivlin, Israel müsse die «Genozide anderer Staaten» anerkennen. Der Abgeordnete Arieh Eldad von der Nationalen Union, einer der Initiatoren der Diskussion, verstand die Welt nicht mehr: «In der Vergangenheit sagte man uns immer, wegen unserer guten Beziehungen zur Türkei könnten wir die Armenierfrage nicht thematisieren. Nun heisst es, wir könnten dies wegen unserer schlechten Beziehungen zu Ankara nicht tun. Wir können doch nicht einfach wegen unserer Interessen ein Kapitel der Geschichte ausradieren.» [JU]
