Auf dem Vormarsch

Mit seiner offiziellen Entschuldigung für das Massaker in Dersim (1937–1938) an rund 14 000 Kurden durch türkische Regierungstruppen hat Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan für eine überraschende Wende hinsichtlich Verbrechen der Vergangenheit
an ethnischen Minderheiten gesorgt. Die Türkei war seit einigen Jahren eher durch ihre aussenpolitische Offensive, die in der internationalen Gemeinschaft und in der islamischen Welt positiv angekommen ist, hervorgetreten. Das Land, das sein Insistieren auf einen EU-Beitritt nie aufgegeben hat, ist seit einigen Jahren an einer tieferen Annäherung an die arabische Welt interessiert, um seinen Anspruch auf regionale beziehungsweise hegemoniale Macht zu verfestigen. Die populären Türken, denen als einziger islamischer Staat im Nahen Osten eine relativ erfolgreiche Synthese zwischen Demokratie und Islam gelungen ist, machen sich allmählich als Vermittler in einer durch zahlreiche Konflikte explosiven Region unentbehrlich. Ankaras Modell eines «demokratischen Islam» dient als Bollwerk gegenüber dem Islamismus und bremst einen Migrationsansturm auf Europa. Dieser ausbalancierte Kurs könnte in den strategischen Analysen der Türkei neben dem politisch-ökonomischen Profit, der aus verbesserten Beziehungen zur islamischen Welt resultiert, auch als eine Hintertür zur EU kalkuliert worden sein. Die Türkei könnte durch den Aufstieg zur regionalen Hegemonialmacht, wenn diese an beschleunigten innenpolitischen Reformen gekoppelt würde, ihre langersehnte Aufnahme in die EU erzwingen.



Erdogan als Held

Ankara unternimmt glaubwürdige, aufsehenerregende Schritte, um die Herzen der arabischen Regierungen und Bürger zu gewinnen. Der Eklat um Erdogan in Davos (2009), seine energische Unterstützung eines palästinensischen Staates, die Ausweisung des israelischen Botschafters aus Ankara haben ihn für die arabische Welt zu einem Helden werden lassen. Anders als die grösste regionale Konkurrenz, die Islamische Republik Iran, die ebenfalls eine Hegemonialmacht in der islamischen Welt anstrebt, ist die türkische Regionalpolitik bezüglich des «arabischen Frühlings» strategisch definiert. Während Teheran sich in Ermangelung von Spielraum noch unter Zwang sieht, dem brutal gegen sein eigenes Volk vorgehende Regime in Damaskus kräftig unter die Arme zu greifen, bauen die Türken auf die Zukunft und auf enge freundschaftliche Beziehung zu den postdiktatorischen arabischen Ländern und eine stärkere Erschliessung ihrer Märkte. Vor diesem Hintergrund war
Erdogans Reise im September in die Länder des «arabischen Frühlings» (Ägypten, Tunesien und Libyen) in Begleitung einer grossen Wirtschaftsdelegation zu verstehen.
Indizien sprechen dafür, dass die Türken diesen Konkurrenzkampf um die Gunst der Araber bereits für sich entschieden haben. Dafür sprechen die Bekundungen der Islamistenführer, die die Türkei als ihr Vorbild preisen. Der tunesische Wahlsieger Rachid Ghannouchi hat dies explizit zum Ausdruck gebracht: «Ich bin kein Khomeini.» 

Ein taktischer Kraftakt

Die gegenwärtig zugespitzte Spannung zwischen der Türkei und Israel stellt für Israel, das sich im Nahen Osten relativ einsam fühlt, ein kniffliges regionales Problem dar. Für die Türkei kann dieser in gewisser Hinsicht taktische Kraftakt nicht von Dauer sein, da Ankara die vorerst auf Eis gelegten Beziehungen zu Israel schwerlich aufrechterhalten kann. Denn die beiden Staaten verbindet ein Katalog von Gemeinschaftsinteressen. Beide Staaten stellen die mächtigsten Streitmächte und auch die einzigen Demokratien der Region dar. Beide sehen in zwei starken Ethnien eine Bedrohung für die Existenz ihrer Länder, Israel in den Palästinensern und die Türkei in den Kurden. Beide können keineswegs auf ihre engen Beziehungen zu Amerika und Europa verzichten. Die weltmännischen Türken sind sehr auf ihre nationalen Interessen bedacht und würden aus dem politischen Koordinatenraum des Westens nicht ausscheren.
Geopolitisch gehören beide zu den «umzingelten» Ländern in einer arabisch dominierten Region. Die Türken brauchen die militärische Logistik und Wartungsdienste Israels für ihre Kriegsmaschinerie. Im Falle eines Regierungswechsels in Jerusalem, auch unter einem pragmatischen Likud-Premier, könnten sich die unterkühlten Beziehungen erwärmen. Die Türken haben klargestellt, dass sie gegen diese israelische Regierung, aber nicht gegen den israelischen Staat agieren. Die Zustimmung zur Stationierung eines Raketenschutzschilds, der offiziell gegen Iran eingerichtet werden soll, dürften die guten Beziehungen Ankaras zum Westen insbesondere in sicherheitspolitischer Hinsicht untermauern.

EU-Beitritt?

Unter Erdogan hat die Türkei binnen knapp neun Jahren mehr innenpolitische Reformen durchgeführt als unter allen anderen Regierungen davor. Doch diese unzureichenden Reformen stehen deutlich hinter den Standards zurück, die Bedingungen für einen EU-Beitritt der Türkei sind. Erdogans jüngster innenpolitischer Vorstoss deutet auf eine Intention zur Beschleunigung der Reformen hin. Die Türken können mittel- und langfristig nur über ihre starke Ökonomie und über politische Stabilität ihrem regionalen Hegemonialanspruch gerecht werden. Eine harmonische innenpolitische Liberalisierung stärkt ihnen den Rücken zusätzlich. Das Dersim-Massaker, so Erdogan, gehöre zu den «tragischsten und schmerzhaftesten Ereignissen» der neueren
türkischen Geschichte. Mit einer Entschuldigung bei den Armeniern würde sich Erdogan unsterblich machen.