«Nichts Gutes bedroht uns»

Zum ersten Mal seit vielen Jahren darf sich die Israelische Arbeitspartei (IAP) wieder Chancen ausrechnen, zur zweitgrössten politischen Partei des Landes zu werden. Würden heute Knessetwahlen abgehalten, bekäme die IAP mit ihrer neuen Chefin Shelly Yakimovich an der Spitze 22 Mandate, während die Oppositionspartei Kadima unter Tzippi Livni, die bei den Wahlen von 2009 noch 28 Sitze errungen hatte, sich mit deren 18 begnügen müsste. Stärkste Partei würde der Likud mit 26 Sitzen bleiben. Das zumindest ergab eine diese Woche von der Zeitung «Haaretz» in Auftrag gegebene Umfrage, die nach der Wachtablösung bei der IAP durchgeführt worden ist. Da bis zu den nächsten Knessetwahlen noch mindestens über ein Jahr verstreichen wird, ist der praktische Aussagewert einer solchen Umfrage natürlich beschränkt, doch einen Hinweis auf den sich entwickelnden Trend liefert sie schon.
Das lässt sich auch sagen hinsichtlich eines anderen von der Umfrage berührten Themas. 54 Prozent der Interviewten vertraten nämlich die Ansicht, die Reden von Premierminister Binyamin Netanyahu und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas vor der Uno-Vollversammlung hätten die Chancen auf einen Friedensschluss beziehungsweise den erneuten Ausbruch von Gewalt nicht verändert. Man hätte in anderen Worten auf die Ausführungen der beiden Staatsmänner, und wahrscheinlich auch auf die proisraelische Rede von US-Präsident Barack Obama, verzichten können.



Obama auf Stimmenfang

Nachdem sich die erste Aufregung gelegt hat, die das «zionistische» Auftreten Obamas, die staatsmännische Rede Netanyahus und die wohl vorsätzlich von Geschichtsklitterung, Fälschungen und bewussten Beleidigungen nur so strotzende Replik des Palästinenserpräsidenten vor der Weltorganisation aufgewirbelt haben, muss man sich fragen: Was hat all diese Rhetorik zur Verfolgung des obersten Zieles eines israelisch-palästinensisch-arabischen Friedens beigetragen? Sehr wenig, muss man sagen, wobei auch das noch einer eher wohlwollenden Beurteilung entspricht.
Haben wir das glitzernde Lametta von Applaus, theatralischen Auftritten und jovialen Gesten erst einmal vom Bild der Uno-Vollversammlung abgewischt, dann bleibt bei nüchterner Betrachtung nicht mehr viel Erwähnenswertes übrig beziehungsweise nicht mehr viel, bei dem der Beobachter nicht nahezu von Déjà-vu-Gefühlen erdrückt würde. Barack Obama hat nicht etwa am Vorabend seiner Rede vor der Uno Theodor Herzls «Altneuland» auswendig gelernt. Vielmehr ist jedes Wort seines Referats im Hinblick auf die US-Präsidentschaftswahlen von 2012 geschrieben und gesagt worden. Obama ist sich der wachsenden Unzufriedenheit seiner jüdischen Wählerschaft sehr wohl bewusst, und da gab es wohl kein wirkungsvolleres Parkett, um zumindest teilweise Korrekturen anzubringen, als die Uno-Vollversammlung. Aber auch das, was nicht explizit gesagt wurde, drang zwischen den Zeilen unüberhörbar durch: «Ich habe genug, ich bin frustriert, ich verstehe eigentlich praktisch nichts vom Nahen Osten, und wenn ihr nicht bald, sehr bald pariert, dann regelt eure  Angelegenheiten doch alleine.»

Innenpolitischer Machtkampf

Was das «Alleine-Machen» betrifft, hinterliessen sowohl Netanyahu als auch Abbas einen ebenso klaren wie unangenehmen Eindruck. Dem israelischen Premier nützte auch die Flucht an den Hudson nichts: Seine koalitionsinterne rechtsnationale Opposition verfolgte ihn bis in den Glaspalast hinein. Aussenminister Avigdor Lieberman platzte (verständlicherweise, muss man hinzufügen) der Kragen während der Rede des Palästinenserpräsidenten, und er verliess den Plenarsaal. Hätte Netanyahu tun können, was er an sich hätte tun wollen, wäre er dem «Lausbuben» nachgerannt, hätte ihn am Ohr genommen und zurück in den Saal befördert. So aber blieb Liebermans Geste als Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung seines Chefs im Raume stehen: «Übertreib es nicht, fordere uns nicht allzu offen heraus, denn wir können, wenn wir wollen, die Koalition jederzeit platzen lassen.» Noch will Lieberman dies nicht, aber eines Tages wird er kaum darum herumkommen, und sei es auch nur, um seinen Kragen aus der Schlinge zu ziehen, die sich in Form gerichtlicher Untersuchungen gegen sein angebliches finanzielles Missverhalten immer enger um seinen Hals legt.

Mehr Pflicht als Kür

Netanyahus Rede war, was den Stil und die Wortwahl betrifft, gewohnt meisterhaft und brillant. An den Beginn und das Ende seiner Ausführungen stellte er pflichtbewusst den Aufruf an die Palästinenser zur Wiederaufnahme von Verhandlungen. Dazwischen aber dominierten, beinahe im Ton der Mutlosigkeit vorgetragen, Hinweise auf die militärischen Gefahren, die Israel bedrohen. Kein Wunder, dass Netanyahu es vorgezogen hatte, seinen Staatspräsidenten Shimon Peres zu Hause zu lassen. Bei einem unentwegt konsequent nach wie vor vom «neuen Nahen Osten» träumenden Peres am Rednerpult nämlich wäre das Risiko kaum zu kontrollieren gewesen, dass endlich mal ein israelischer Politiker die grundsätzliche Bereitschaft zur Bildung eines Palästinenserstaates in konkreten Worten formuliert hätte, anstatt immer nur Vorbedingungen für Verhandlungen aufzustellen. Netanyahu tat dies mit seinem «Sicherheits-Ohrwurm» mehr durch die Blume, Abbas dagegen unverblümt mit seiner «Siedlungs-Paranoia», die er in die Runde schmetterte. Des für das Publikum zu Hause vorgetragenen Pflichtprogramms haben beide sich mit der Note «genügend» entledigt. Auf die Abhaltung einer Kür verzichten Netanyahu und Abbas in stillem Einverständnis aber schon lange, erfordert die Kür doch Kreativität, eine konstruktive Grundhaltung und einen von Optimismus getragenen Weitblick. Und da kann man nach einem kurzen Blick auf die Protagonisten nur mit Bedauern sagen: Woher nehmen und nicht stehlen?
So aber können sich Netanyahu und der in Ramallah wie ein Held gefeierte Abbas – zu Recht, hat er doch ein grossartig angerichtetes Schattenboxen gewonnen –  in ihre Fauteuils werfen und, wie ein israelischer Offizieller es zu sagen pflegt, konstatieren: «Nichts Gutes bedroht uns.»