Krieg und Pleite

Hat Osama bin Laden nach «9/11» letztlich doch den Sieg über Amerika davongetragen? Die Bush-Regierung hat Eingriffe in bürgerliche Freiheiten und den Irak-Krieg mit dem Argument durchgesetzt: «Wenn der Kongress der Regierung nicht folgt, haben die Terroristen gewonnen.» Aber zehn Jahre nach den Anschlägen drängt sich Experten und Kommentatoren in den USA doch die bange Vermutung auf, dass Amerika im Konflikt mit dem islamistischen Terror den Kürzeren gezogen hat. Dies, obwohl amerikanische Kommandos den al-Qaida-Gründer getötet und seine Organisa-
tion schwer angeschlagen haben. Aber die USA stehen etwa in den Augen der «Washington Post»-Kolumnistin Anne Applebaum heute wesentlich schlechter da als vor dem 11. September 2001.
Die Historikerin spricht damit Offensichtliches aus. Kraftstrotzend und selbstbewusst, waren die Vereinigten Staaten am Ende der Clinton-Ära noch die unbestrittene Weltmacht Nummer eins und Vorbild im Zeitalter der Globalisierung nach dem Kalten Krieg. Heute versinkt das Land in Schulden, ist im Inneren zutiefst zerrissen und steckt in einer strukturellen Wirtschaftskrise, die immer grössere Teile der Bevölkerung um ihren Platz in der Mittelklasse bringt. Wie Applebaum erklärt, haben dazu die von George W. Bush als Reaktion auf «9/11» begonnenen Kriege im muslimischen Raum massgeblich beigetragen. Diese sind dank den von Bush durchgesetzten Steuersenkungen vor allem für wohlhabende Amerikaner nur über Auslandskredite finanzierbar.



Verwundbarkeit der USA
 
Aber selbstverständlich lässt sich die Frage: «Hat bin Laden gewonnen?» nicht mit einem Wort klären. Dazu wäre zunächst zu beantworten, was der Terror-Pate eigentlich mit «9/11» bezweckt hat. Wie der angesehene Nahost-Historiker Rashid Khalidi unserem Schwesterblatt aufbau erläuterte, wähnte sich die al-Qaida in einem Krieg mit den USA und wollte ihrem Todfeind am 11. September 2001 einen möglichst schweren Schlag versetzen. Dieser sollte die Verwundbarkeit Amerikas demonstrieren. Erst danach hat bin Laden verkündet, die Attacken sollten Amerika zu einer gewalttätigen Überreaktion gegen die muslimische Welt provozieren, die diese dann zusammenschweissen würde. Aber dazu ist es bekanntlich nicht gekommen.
Wie Khalidi betont, wurde Washington durch den «Krieg gegen den Terror» zwar abgelenkt und hat daher den wirtschaftlichen Aufstieg von Mächten wie China, Indien, Brasilien oder der Türkei «verschlafen». Obendrein wurden die USA deshalb vom «arabischen Frühling» überrascht. Aber dieser verlief bislang ohne nennenswerte antiamerikanische Töne – obwohl jüngst in Libyen evident wurde, dass amerikanische Geheimdienste selbst mit dem Tyrannen Muammar Ghadhafi eng kooperiert haben.

Macht der Lobbys

Dennoch hat ihre Reaktion auf «9/11»
die Stärken und Schwächen der USA dramatisch offenbart. So steht die Steuerpolitik von George W. Bush in einem auf die siebziger Jahre zurückgehenden Trend, der sich als Ablösung der wirtschaftlichen Eliten von der Bevölkerungsmehrheit beschreiben lässt. Von beiden Parteien getragene Entscheidungen in der Steuer- sowie der Zollpolitik und bei der Regulation der Märkte haben seither wesentlich zu einer Umverteilung von Chancen, Einkommen und Vermögen an die Spitzen der amerikanischen Gesellschaft beigetragen. Damit ist etwa laut den Politologen Jacob Hacker und Paul Pierson die Macht der Wirtschaftslobby über Washington immer grösser geworden. Bush hat diese Entwicklung – mit Unterstützung vieler Demokraten – durch seine Steuersenkungen verstärkt. Dabei haben die USA vorher noch niemals in Kriegszeiten Abgaben gesenkt – im Gegenteil: Washington hat den Zweiten Weltkrieg nicht zuletzt durch drastische Steuererhöhungen finanziert.
Die Macht der Lobbys wurde indes in den Kämpfen um die Gesundheits- und Finanzreformen Barack Obamas deutlich. Diese blieben weit hinter den Hoffnungen unabhängiger Experten zurück und dürften beispielsweise nicht zu einer Senkung der unablässig steigenden Gesundheitskosten führen. Dabei stellen diese neben den Kriegen die Hauptursache für die Staatsschulden dar. Wie ihre Kapitulation vor den Wirtschaftslobbys hat die Willfährigkeit der Demokraten gegenüber dem «Kriegspräsidenten» Bush deren Prinzipien- und Ratlosigkeit gezeigt. Diese wird heute in der Hilflosigkeit Obamas gegenüber den Republikanern deutlich. Der Präsident kann oder will das volkswirtschaftlich absurde Beharren der Konservativen auf Steuersenkungen und weniger Staat nicht mit einer klaren Gegenposition beantworten.

Schieflage der Nation

Von Haus aus konfliktscheu, hat sich Obama stattdessen in politischen Kalkulationen verstrickt, die ihm nun zum Verhängnis werden könnten. Dafür sprechen seine ständig sinkenden Umfragewerte. Der erste Afroamerikaner im Weissen Haus wollte sich als kühler Kopf über dem Parteiengezänk etablieren, der die Nation geduldig besseren Zeiten entgegenführt. Doch Obama kapituliert ein ums andere Mal vor den Republikanern, die ihm eine zweite Amtszeit vewehren wollen und sich daher auch bei drängendsten Sachfragen selbst gegen grosszügige Kompromissangebote sperren. Hinter seiner Führungsschwäche dürfte die Befürchtung Obamas stehen, dass er seinen Landsleuten keinen reinen Wein über die Schieflage der Nation einschenken darf. Viele Amerikaner scheinen derart in Illusionen über die Einzigartigkeit ihrer Nation befangen, dass die Republikaner seit Ronald Reagan etwa eine vernünftige Energiepolitik stets mit dem Argument abschmettern können, kollektives Masshalten sei unamerikanisch. Doch die Folge dieser Haltung sind nun verheerende Kürzungen bei den öffentlichen Haushalten, die bereits zur Entlassung Hunderttausender Lehrer geführt haben.
Streichungen im Verteidigungshaushalt stehen derzeit nicht zur Debatte. Dank des Sicherheitsbudgets von 800 Milliarden Dollar jährlich verfügt Washington heute unzweifelhaft über das schlagkräftigste Militär aller Zeiten. Aber selbst dieses Machtinstrument ist rasch an seine Grenzen gestossen. Experten wie der ehemalige Pentagon-Geheimdienstler Patrick Lang bezeichnen den Afghanistan-Feldzug heute als «Eiscreme-Tüte, die sich selber lutscht»: Die USA haben seit 2001 Hunderte von Milliarden Dollar in den Krieg gesteckt und damit die sozio-kulturelle Landschaft in Afghanistan vollkommen verzerrt. So verschwinden nicht nur Unsummen in den Taschen korrupter Politiker. Wie offizielle Untersuchungen ergeben haben, endet ein erheblicher Teil der Zahlungen für Infrastruktur-Massnahmen oder militärische Transporte als «Schutzgeld» bei den Taliban. Damit finanzieren der amerikanische Steuerzahler und die ausländischen Kreditgeber Washingtons – zumindest partiell – einen Konflikt mit unabsehbarem Ende, der das Land immer tiefer in die Kreide treibt.

In einer doppelten Falle

Natürlich ist dies den Entscheidungsträgern in Washington bekannt. Aber Barack Obama sah sich bei seinem Amtsantritt in einer doppelten Falle. Zum einen hatte er im Wahlkampf den von Bush vernachlässigten Afghanistan-Krieg als den im Gegensatz zum Irak-Abenteuer notwendigen bezeichnet und konnte als Präsident sein Wort nicht zurücknehmen. Obendrein hat das Pentagon seine Macht in Washington nach «9/11» enorm vergrössert. Dies nicht nur durch die Verdoppelung des Verteidigungsbudgets und die Vergabe von Rüstungsaufträgen an Unternehmen überall im Lande, die Arbeitsplätze schufen und damit Politiker von ihrem Wohlergehen abhängig machten. Personifiziert durch den heutigen CIA-Chef David Petraeus wurde das in Übersee kämpfende Militär auch zu einem Symbol für den amerikanischen Patriotismus und politisch unantastbar.
Vor die Entscheidung gestellt, sein Wahlversprechen in eine neue Strategie für das gemeinsame Krisengebiet von Afghanistan und Pakistan «AfPak» umzusetzen, liess sich Obama Anfang 2009 zunächst zu der umgehenden Entsendung von zusätzlichen 30 000 Mann nach Af-ghanistan überreden. Danach nahm er sich in einem bizarren Diskussionsprozess mehrere Monate Zeit, um schliesslich den Pentagon-Forderungen nach weiteren 40 000 Mann nachzugeben. Doch obwohl die USA heute fast dreimal so viele Soldaten – und eine unbekannte, aber vermutlich ebenso grosse Zahl von Söldnern und «Kontrakt-Arbeitern» – am Hindukusch stationiert haben wie noch im Jahr 2008, ist die westliche Koalition von einem Erfolg über die Taliban weiter entfernt denn je.

Weniger Sympathien für Israel

Immerhin konnte Obama den beliebten Kommandeur Petraeus nun an die CIA-Spitze wegloben und damit einen Angstgegner für die nächste Wahl entfernen. Aber die Versetzung von Petraeus zeigt auch die Zukunft im «Krieg gegen den Terror» an. Wie tachles jüngst von einem Insider erfahren hat, will das Weisse Haus die Bekämpfung von Terror-Zellen zunehmend der CIA und Spezialeinheiten überlassen und dafür Bodentruppen aus Afghanistan zurückziehen. Der Geheimdienst hat sich laut der «New York Times» seit «9/11» in eine «Tötungsmaschine» verwandelt, die von Mauretanien bis nach Pakistan hinein gegen Islamisten vorgeht. Doch es bleibt ungewiss, ob das Pentagon diese strategische Wende mitträgt: Ein Rückzug aus Afghanistan – und Irak – würde nicht nur das Verteidigungsbudget in Frage stellen, sondern auch den amerikanischen Druck auf Iran schwächen. Teheran konnte seinen Einfluss in Irak und Afghanistan durch die amerikanische Reaktion auf «9/11» stärken. Neben der Rüstungsindustrie dürfte Iran damit trotz westlicher Embargos zu den Gewinnern im «Krieg gegen den Terror» zählen. Die USA als Ganzes können dies nicht für sich behaupten.
Die Position Israels ist zehn Jahre nach «9/11» schwerer abzuschätzen. Der Einfluss des jüdischen Staates und seiner Lobby in Washington scheint heute stärker denn je zu sein. Aber dem bereits zitierten Insider zufolge hat die Sympathie für Israel im Weissen Haus abgenommen. Dies wird durch einen aktuellen Report der Agentur Bloomberg bestätigt, wonach Verteidigungsminister Robert Gates vor seinem Abschied Obama persönlich erklärt hat, Israel sei ein «undankbarer Verbündeter». Gates soll den Präsidenten auf die nach 2008 noch verstärkten US-Rüstungslieferungen an Jerusalem hingewiesen haben, für die sich die Netanyahu-Regierung nur mit provokativen Siedlungsbauten revanchiert habe. Ob Obama daraus mit Blick auf jüdische Wähler vor dem Stimmgang 2012 Konsequenzen ziehen wird, darf bezweifelt werden.