Aufnahme Palästinas in die Vereinten Nationen?

Am vergangenen Sonntag war der ehemalige Bundesrat Joseph Deiss Gesprächspartner in der Sendung «Sternstunden» des Schweizer Fernsehens. Deiss, der am 14. September 2010 das Amt des Präsidenten der Uno-Generalversammlung für ein Jahr angetreten hatte, blickte dabei nicht nur auf sein Präsidialjahr zurück, welches in wenigen Tagen zu Ende geht, sondern sprach auch die Abstimmung zur Aufnahme Palästinas in den Vereinten Nationen an. Dabei erwähnte er die Resolution von 1964, erläutert die Bedingungen zur Aufnahme Palästinas in die Vereinten Nationen und betonte, dass die Mitgliedschaft in der Uno nicht staatsbildend wirke, sondern lediglich eine gewisse Glaubwürdigkeit mit sich bringe: «Die Mitgliedschaft für werdende Staaten ist eine moralische Unterstützung von extrem grosser Bedeutung», aber, so Deiss weiter, «es ist nicht diese Mitgliedschaft die staatskreierend ist». Vielmehr zähle die Anerkennung durch andere Staaten. Joseph Deiss, 1946 in Freiburg i. Üe. geboren, studierte Wirtschafts- und Sozialwissenschaften und wurde 1973 promoviert. 1999 wurde er in den Bundesrat gewählt, wo er bis 2006 amtierte. Als sein grösster Erfolg als Aussenminister gilt der Beitritt der Schweiz zur Uno.