Mit Würde zu Grabe getragen
Im Vergleich zu den blutigen Geschehnissen rund um die «Mavi Marmara» vor etwas über einem Jahr, als die Israeli bei der Enterung des Schiffs neun Palästina-Aktivisten getötet hatten, verlief die Aktion gegen die «Dignité al Karame» vom Dienstag fast idyllisch, wenn nicht gar, in Anspielung an den Namen der Yacht, würdig. Die 16 Möchtegern-Blockadebrecher an Bord des Schiffs waren alle unbewaffnet, das Schiff hatte weder Rüstungsware noch irgendwelche humanitären Hilfsgüter geladen. Unter den Passagieren, die nach der Enterung nolens
volens auf Polizeibooten in den Hafen von Ashdod gebracht wurden, befanden sich auch ein schwedischer Bürger, der als Israeli namens Dror Feiler zur Welt gekommen war, und Amira Hass, die israelische Korrespondentin mit klar propalästinensischer Neigung der Zeitung «Haaretz». Die beiden stellten sicher – bei allem Idealismus muss ja auch Imagepflege in eigener Sache betrieben werden –, dass die
israelischen Medien täglich und stündlich über den Gang der Dinge auf der «Dignité al Karame» informieren konnten. Die Marinesoldaten untersuchten die Aktivisten kurz medizinisch und offerierten dann Wasser und Kleingebäck. Beides wurde dankend akzeptiert. Wir sind schliesslich ja alle Menschen, oder nicht?
Kein klares Konzept
Wir sind weit davon entfernt, Überheblichkeit auch nur andeuten zu wollen. Das wachsende öffentliche Desinteresse am propalästinensischen Flotillensport aber und die Tatsache, dass zum Schluss von den über 1000 geplanten Solidaritätsmatrosen auf über zehn Schiffen nur deren
16 auf einer einzigen Yacht bis fast zum Schluss durchgehalten haben (die anderen waren zuvor schon an der Hartnäckigkeit der griechischen Seebehörden, an Buchungsterminen für den Rückflug und an anderen Zwängen des Alltags zerbrochen), deuten allerdings auf ernsthafte Konzeptmängel der Initianten hin. Vielleicht wären sie nicht schlecht beraten, ihr Überzeugungspotenzial einmal bei den Freunden der Hamas dahingehend einzusetzen, dass die Machthaber im Gazastreifen glaubhaft zu versichern bereit wären, keine Waffen, vor allem Raketen, vom Meer her in Empfang zu nehmen.
Die Glaubhaftigkeit einer solchen Versicherung könnte ja durch die Zulassung internationaler Kontrollen der einlaufenden Schiffe untermauert werden. Mit einer solchen Politik würde die Hamas wesentlich dazu beitragen, das harte Los ihrer Untertanen zu lindern, vorausgesetzt, dieses ist tatsächlich so hart, wie die palästinensische Propagandamaschinerie es rund um die Uhr zu behaupten beliebt, während die israelischen PR-Kollegen, versehen mit eindeutigen Statistiken, dies ebenso permanent in Abrede stellen. Pardon, wir gleiten schon wieder ins Land der Träume ab. In unserem Glauben an das Gute in fast allen Menschen übersehen wir nämlich, dass weder für die Hamas noch für die diversen Solidaritätsmatrosen und -piloten die Lage der palästinensischen Massen das Anliegen mit der höchsten Priorität ist. Diesen Kreisen geht es in erster Linie vielmehr darum, Israel rund um die Uhr an den Pranger zu stellen, denn nur so lässt sich die Berechtigung der Fortführung des Kampfs gegen den «gemeinsame Feind» aufrechterhalten und weiter verkaufen. Dass die von der Uno eingesetzte Palmer-Kommission zur Abklärung des Geschehens rund um die «Mavi Marmara» klar zum Schluss gekommen ist, dass Israel Ende Mai 2010 zwar ein Übermass an Gewalt eingesetzt hatte, dass die Seeblockade gegen den Gazastreifen aber nach geltenden internationalen Gesetzen und Regelungen völlig rechtens ist, wird von den Sympathisanten der Palästinenser unter den Tisch gekehrt.
Neue Wohneinheiten geplant
Dass die Arabische Liga den «israelischen Piratenakt» gegen die «Dignité al Karame» schärfstens verurteilt hat, kann als politische Pflichtübung ins entsprechende Dossier abgelegt werden. Den weiteren Gang der Dinge zwischen Israeli und Palästinensern wird diese Verurteilung aber kaum mehr beeinflussen als die Kritik der EU an den Ausschreibungen des israelischen Wohnbauministerium für über 330 Wohneinheiten in den Siedlungen Betar Illit und Karnei Shomron. Damit wurden erstmals seit dem Auslaufen des zehnmonatigen Baustopps für neue jüdische Wohnbauprojekte Ende September 2010 in den «Gebieten» neue Bewilligungen erteilt, und es steht zu vermuten, dass es dabei nicht sein Bewenden haben wird. Der Vorsitzende des Stadtrats von Karnei Shomron beispielsweise, Herzl Ben-Ari, nennt die zugestandenen 42 neuen Wohnungen einen «Tropfen auf den heissen Stein».
Denn man bräuchte zwischen 420 und 1500 neue Wohneinheiten. Auch Danny Danon (Likud), Vorsitzender des Rats der jüdischen Gemeinden in der Westbank, spricht von einem «überfälligen, sehr kleinen Schritt». Die palästinensische Kritik, die die «unannehmbaren und illegalen Massnahmen» der Israeli beklagt, mag sachlich etwas für sich haben. Solange aber die Palästinenser am Baustopp als Vorbedingung für direkte Verhandlungen festhalten, anstatt diese Forderung zum eigentlichen Gegenstand von Gesprächen zu machen, wird ein Israel unter Premier Binyamin Netanyahu das politische Vakuum weidlich ausnutzen und in den Siedlungen ein Haus ans andere reihen.
Festhalten am Status quo
Wir haben es an dieser Stelle schon mehrfach erwähnt: Der Eindruck verstärkt sich, dass im Grunde weder Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas noch Premier Netanyahu, und ganz zu schweigen von seinem Aussenminister Avigdor Lieberman, echtes Interesse bekunden an einer Änderung des Status quo. Die Bevölkerungsmassen hüben wie drüben mögen darunter zusehends leiden, doch war das in der Gegenwartsgeschichte des Nahen Ostens nicht immer schon so?
