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22. Juli 2011, 11. Jahrgang, Ausgabe 29/30/31 Ausgabe: Nr. 29 » July 22, 2011

Ein bitterer Witz

July 22, 2011
Von allen Ländern der Welt haben nur gerade zwei sich nicht mit der Existenz Israels in den Grenzen von 1967, mit geringfügigen Änderungen im gegenseitigen Einverständnis, abfinden können: Iran und Israel.

Das ist die Realität eine Woche nach dem fünften Jahrestag der Entführung der IDF-Soldaten Eldad Regev und Ehud Goldwasser durch die Hizbollah. Dieser Akt löste bekanntlich den zweiten Libanon-Krieg aus. Die ernsthaftesten Sicherheitsprobleme, mit welchen Israel konfrontiert wird, betreffen Iran und Israel selber. Diese Tatsache aber wird beim kommenden Treffen des IDF-Oberkommandos unterdrückt werden. Zur Debatte steht dann die «Strategie der IDF». Die Regierung, nach deren Meinung die Absichten der Armee nicht in Frage zu stellen sind, hat keine Strategie. Ohne die Formulierung von Arbeitsprämissen aber wird es der Armee schwer fallen, Konzepte für ihre Truppen und Operationen zu entwerfen.



Das revolutionär-islamische Regime in Iran ist das letzte verbleibende Hindernis, das Israel daran hindert, aufzuwachen. Sein totaler Krieg gegen Israel ist eine Grundsatzfrage, die nichts zu tun hat mit der territorialen Ausdehnung Israels. Ayatollah Ali Khamenei hat sich noch nicht entschlossen, ob er Atomwaffen entwickeln will oder nicht. Er macht aber technologische, industrielle und militärische Fortschritte in Richtung «Sicherheitszone», die ihm den Beschluss, vorwärts zu stürmen, ermöglichen würde. Das würde dann die winzige Kluft schliessen, die zwischen dem Besitz von nuklearer Kapazität und deren Nutzbarmachung noch klafft.

Zwischen dem Wunsch und der Waffe selber steht nur noch die Lagebeurteilung durch Khamenei. Die grosse Frage ist dabei, bis zu welchem Grad Khameneis Beurteilung von seiner Vermutung beeinflusst werden wird, dass Israel sich keine Zurückhaltung auferlegen wird, sollte Iran erst einmal die «Sicherheitszone» erreichen. Wäre man erst einmal dort angelangt, würde sich die Abschreckungskraft eines Angriffs offenbaren, der enormen Schaden verursachen würde

Israels Abschreckungskraft könnte über einiges Gewicht verfügen, doch Khamenei dürfte wohl eher abgeschreckt werden von dem
Militärapparat, den Barack Obama unter gewissen Umständen auf die Beine stellen könnte. Dabei würde sich der Grossteil dieses Apparats mehr auf den regionalen und globalen Kontext beziehen als auf Israel.

IDF-Generalmajor Gadi Eizenkot, scheidender Kommandant des Nordabschnitts, formulierte das primäre Ziel seines Kommandos oft wie folgt: Langfristige Abschreckung und Aufrechterhaltung des sicherheitspolitischen Status quo. Seiner Meinung nach würde die Erfüllung dieses Ziels «Sieg» bedeuten. Mehr wäre unmöglich, pflegte er zu sagen, wobei er David Ben Gurion zu zitieren pflegte: «Wir können die Situation in Libanon und Syrien nicht durch militärische Aktionen ändern.»
Der faktische Waffenstillstand auf Anordnung der Hizbollah an der libanesischen Grenze seit August 2006 ist aber keine echte Abschreckung. Vielmehr läuft es darauf hinaus, der Hizbollah die Initiative zu überlassen. Dabei signalisiert Israel, dass es der Organisation gestatten würde, nach Belieben aufzurüsten, was Israel wiederum zwingt, permanent im Alarmzustand zu verweilen, mit allen sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Konsequenzen. Das würde so lange gehen, bis die Hizbollah die Bedingungen für das Lancieren eines neuen Angriffs für erfüllt sieht.

Genau das Gleiche gilt für die Hamas: Der nach der Operation «Gegossenes Blei» gefällte (oft durchlöcherte) Beschluss der Organisation, die Raketenangriffe vorübergehend einzustellen, hat das Leben im Negev verbessert. Gleichzeitig wetzt der Beschluss nur das über den in Tel Aviv und weiter südwärts lebenden Menschen hängende Schwert. Dessen Griff wird nicht von Israel kontrolliert. Die Ruhe ist eine einstweilige Verschnaufpause, und keine echte Lösung.

Die Schonung von Menschenleben ist wichtig, ebenso wie das Vermeiden von Militärkampagnen (seit 1973 hat es hier keinen wirklichen Krieg mehr gegeben). Doch die Bürden der Rekrutierungen, des Reservedienstes und des Verteidigungshaushaltes illustrieren die Kosten und die Beschränkungen der Abschreckung.

Nach dem Rückzug aus Südlibanon und dem Gazastreifen schreckte Israel davor zurück, die sich aufdrängenden Entscheidungen des Einsatzes militärischer Gewalt zu treffen. Die Regierungen Ehud Barak, Ariel Sharon und Ehud Olmert hatten alle Angst, den Widerspruch zwischen den diese Rückzüge begleitenden Illusionen und der Notwendigkeit, Verletzungen des Rückzugs unter allen Umständen zu vermeiden, auch wenn das die Wiederbesetzung geräumten Gebietes bedeuten sollte, einzugestehen.

In der Folge wurde Gilad Shalit entführt, Israel reagierte zögernd und Hizbollah-Chef Hassan Nasrallah erlaubte sich, seine eigene grenzüberschreitende Entführungsaktion durchzuführen. Nach Ansicht gewisser IDF-Offiziere konnte dies geschehen wegen der Philosophie, die Gilad Shalits Tank bei Kerem Shalom auffahren und die Soldaten Regev und Goldwasser an der libanesischen Grenze auf Patrouille gehen liess, anstatt diese Wehrmänner durch moderne Technologien zu ersetzen.

Nach dem doppelten Test des Sechstagekriegs von 1967 und des Jom-Kippur-Kriegs von 1973 ist Israel in den Waffenstillstandslinien von 1949 von fast der ganzen Welt anerkannt worden. Gross-Israel hingegen, einschliesslich der «Gebiete» und die Siedlungen, hindert den Staat daran, maximale Bemühungen zu unternehmen, um Frieden und Sicherheit zu erlangen. Eine extremistische Minderheit im Staat schreckt die Politiker ab, die insgeheim mit der gemässigten Mehrheit einiggehen, aber Wahlüberlegungen höhere Priorität einräumen. Das ehrgeizige Ziel, externe Feinde abzuschrecken, wird zu einem bitteren Witz, wenn die israelische Führung sich von innen her lähmen lässt.   

Amir Oren ist Journalist und lebt in Israel.



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