Obamas Nahost-Theater

Aus den Reden von Staatsmännern können Absichten und Überzeugungen sprechen. Eine Rede kann aber auch in erster Linie der Vernebelung dienen. Dies geschieht vor allem dann, wenn ein führender Politiker auf Zeit spielt und riskante oder kostspielige Entscheidungen scheut. Eine solche Rede hat Barack Obama Mitte Mai zu seiner Nahost-Politik gehalten. Eine zusammenhängende Linie war dabei nicht zu erkennen. Aber Obama wollte auch weder Einblicke in seine strategischen Vorstellungen bieten noch klar Position zu seiner zukünftigen Haltung im Palästinakonflikt beziehen. Obendrein hat er das Publikum im Dunkeln über seine konkreten Absichten gegenüber Iran und jenen arabischen Ländern gelassen, in denen Freiheitsbestrebungen unterdrückt werden.
Obamas Absicht war vielmehr rein politischer Natur – und das gleich in doppelter Hinsicht. In erster Linie wollte er vor allem die Unterstützer Israels in der amerikanischen Öffentlichkeit und der politischen Klasse mit seiner Führungsstärke und seinem Beitrag zur exaltierten Stellung Amerikas in der Welt beeindrucken. In zweiter Linie hat Obama meines Erachtens versucht, das In- und Ausland davon zu überzeugen, dass die USA eine nüchterne, verantwortungsbewusste und «humane» Macht darstellen, deren Führung im Nahen Osten unverzichtbar ist.
Daher argumentierte Obama am Ende seiner Nahostrede auf zwei Ebenen. Zum einen sprach er von «dauerhaften Werten und Prinzipien», der Notwendigkeit wirtschaftlicher Entwicklung und der unabdingbaren Aussöhnung von Stabilität und fortschrittlichem Wandel. Dass er der amerikanischen Verpflichtung zu einer Zweistaatenlösung für den festgefahrenen Palästinakonflikt Ausdruck gab, blieb ebenfalls abstrakt, wenn auch mit konkretem Bezug. Obama liess keinerlei Bereitschaft erkennen, die unterwürfige Haltung der USA gegenüber der starrsinnigen israelischen Führung aufzugeben. Worte über Siedlungen klingen hohl ohne eine erkennbare Bereitschaft, realen Druck auf Israel bis hin zu Sanktionen auszuüben.
Auch der erneute Aufruf zur Erneuerung des «Friedensprozesses» bleibt ohne die Absicht zur Inklusion der Hamas oder auch nur eine positive Bemerkungen zur Aussöhnung der Islamisten mit der Fatah bedeutungslos. Ein Washington, das selbst die ungeheuerlichsten Taten Israels (wie die «Operation gegossenes Blei» oder den Angriff auf die Gaza-Flottille) kritiklos hinnimmt, ein Washington, das nicht einmal die bescheidendste Begrenzung des Siedlungsbaus in der Westbank durchsetzen konnte, ist einfach nicht glaubwürdig, wenn es von den Grenzen vor dem Sechstagekrieg 1967 spricht. Es sind daher wirklich nur Worte, wenn Obama leichtgläubige Gemüter davon zu überzeugen sucht, dass die USA in Nahost eine neue Diplomatie verfolgen. Auch der vage und beiläufige Hinweis auf Bahrain spricht nicht dafür, dass Obama neue Prioritäten an Stelle der Zusicherungen an die Autokraten im Golf setzen will, dass sie weiterhin auf ihren Bündnispartner Amerika zählen können.



Keine originellen Gedanken

Neben dem Appell an hehre Werte zeichnete sich Obamas Nahostrede durch ihren Stil aus. Statt einer politisch und intellektuell kohärenten Strategie präsentierte der Präsident eine Collage oder – besser noch – ein modernes Gemälde im Stil Kandinskys. So warf er fesselnde Formen und Farben auf die Leinwand (die Gemüter seines Publikums), dazu einzelne, vage miteinander verbundene Linien, die der Unterstreichung der bunten Passagen dienten. Diese Komponenten nahmen Bezug auf Klischees wie die grosse Vergangenheit der Araber; endlose Konflikte, die es zu beenden gilt; fromme Anspielungen auf den göttlichen Funken und unser ewiges Streben, es unseren besseren Geistern gleichzutun. So präsentierte Obama ein Amerika im Sonntagsstaat – die tugendhafte Macht, die über die Fähigkeit und den Willen verfügt, die besten Interessen aller Parteien in Nahost zu fördern. Kurz gesagt: Mit Barack Obama an der Spitze soll Amerika die einzige und beste Hoffnung für Muslime, Juden und Christen gleichermassen sein. Diese nicht sonderlich originellen Gedanken zogen sich durch die gesamte Rede und sollten Ernsthaftigkeit signalisieren sowie das Publikum in eine gehobene Stimmung versetzen.
Wir haben all dies schon gehört – in Kairo oder bei der Verleihung des Friedensnobelpreises in Oslo. Auch diese Rede sollte eher Gefühle wecken als Gedanken anregen, schon gar ¬keine kritischen. Obama hat erneut Daten und Fakten vermieden und stattdessen versucht, das Publikum unmerklich in ein Traumland zu entführen. So funktioniert nicht repräsentative Kunst, wenn dahinter ein intelligenter Kopf steckt. So hat er erkennbare Bezüge zu Ägypten, Tunesien oder eine Vision von Israel und Palästina in ein Umfeld eingebettet, das Zuhörer in eine positive Gemütslage transportieren soll. Eine derartige Rhetorik soll bleibende Wirkung hinterlassen und den Redner selbst in ein gutes Licht stellen. So steht die Ansprache im Dienst einer Kampagne, die Obamas Ziele als glaubwürdig erscheinen lassen soll, die er im Ernst gar nicht anpacken will.
Dieses Vorgehen ist inzwischen klassisch für Obama. Er misst seine Leistungen an Massstäben, die er selbst schafft. Erfolg besteht darin, scheinbare Zusammenhänge und damit eine Fassade herzustellen, die lange genug hält und stark genug beeindruckt, um Kritik an annoncierten Initiativen und halbherzigen Schritten abzuweisen, die niemals vollendet werden. So schimmern am Horizont einer typischen Obama-Rede immer glorreiche Ziele, die niemals erreicht werden. Aber dieses Mal wird der Präsident an den eklatanten Widersprüchen zwischen den Realitäten und seiner Rhetorik scheitern. Amerika hat den jungen Reformern in Nahost gegenüber die Freiheit begrüsst, aber gleichzeitig den Autokraten die Hand gehalten. Wirklich unterstützt haben wir die Freiheit nur dort, wo dies einfach und billig war – daher stellen Bahrain und Jemen Ausnahmen dar. Wir reden von Selbstbestimmung, aber wir leisten den Palästinensern keinerlei Hilfe ausser schalen Worten, die uns selbst im Hals stecken bleiben sollten.

Das kleine Risiko

Wir wollen den Krieg gegen den Terror begrenzen, und doch erlegen wir uns militärisch in Afghanistan keinerlei Hemmungen auf, während wir uns tollpatschig in das explosive Gefüge Pakistans einmischen. Wir malen das Bild einer neuen Ära der Kooperation. Aber Iran gegenüber halten wir an Vorbedingungen fest, die einen wirklichen Interessenausgleich ausschliessen. Nicht zuletzt reden wir von regionaler Harmonie, während wir direkt und indirekt zu einem katastrophalen Krieg zwischen Sunniten und Schiiten beitragen. Dabei haben die letzten fünf Monate Ereignisse von historischer Bedeutung gebracht: Der «arabische Frühling» mit seinen enormen Umwälzungen; die politische Aussöhnung zwischen Hamas und Fatah; die Tötung von Osama bin Laden. All dies stellt eine grundlegende Herausforderung an die strategische Position Amerikas dar. Aber die Mentalität Washingtons hat sich nicht geändert. Dies wird durch Obamas Rede bestätigt, die aus dem Lexikon des Wandels zitiert, aber an der bedingungslosen Unterstützung Israels und an der Allianz mit den Autokraten am Golf festhält.
Die grösste Aufmerksamkeit in Obamas Rede haben seine Ausführungen zu den Grenzen vor dem Sechstage-Krieg von 1967 geweckt, die als Grundlage zweier Staaten in Palästina dienen sollen. Selbstverständlich hat die Obama-Regierung umgehend klargestellt, dass zumindest die drei grössten israelischen Siedlungskomplexe in der Westbank davon ausgenommen werden sollen. Dennoch ruft diese Äusserung nach einer Interpretation. Am stärksten überzeugt die Hypothese, dass Obama hier auf seine vertraute Taktik zurückgegriffen hat, dramatische Verbalgesten zu unternehmen, denen er von vornherein keine Taten folgen lassen will. Dazu drängen sich zwei Fragen auf: Um welchen innenpolitischen Preis? Und wie entgeht er der Gefahr, von jenen in der Region zur Rechenschaft gezogen zu werden, die er mit seiner Rede beruhigen wollte? Dazu liesse sich sagen, dass er nach der Tötung bin Ladens und angesichts der chaotischen Lage bei den Republikanern seiner Wiederwahl so sicher ist, dass er sich traut, ein kleines Risiko einzugehen. Klein deshalb, weil er es auf keine ernsthafte Konfrontation mit den Israeli ankommen lassen wird und ihm bis zur Wahl ausreichend Zeit für versöhnende Gesten gegenüber den Freunden Israels in den USA bleibt.
Die Antwort auf die zweite Frage ist etwas problematischer. Wir wissen, dass es Obama mit seiner Fähigkeit, Leuten Sand in die Augen zu streuen, zu einer ausserordentlichen Karriere gebracht hat. Wir wissen obendrein, dass er eine Schwäche dafür hat, grosse Worte mit Taten zu verwechseln. Dies legt die Vermutung nahe, dass er die Araber allgemein und besonders die Palästinenser für manipulierbar hält. Sollte er darin irren, dürfte er nicht zögern, sie als Leute hinzustellen, die ihn oder sein Engagement für sie nicht zu würdigen wissen.
Ist dieses Vorgehen Obamas zynisch? Ja. Lässt sich darauf eine solide Strategie aufbauen? Nein. Sind diese Manöver innenpolitisch vorteilhaft? Ja. Aber werden sie Obama auch durch den «arabischen Frühling» und die Wahl 2012 bringen? Er selbst dürfte diese Frage mit Ja beantworten. Aber bringt dieses Vorgehen nicht in Wahrheit schwere und zunehmende Risiken für die nationalen Interessen Amerikas mit sich? Darauf lautet die Antwort: Ja, natürlich.     ●

Michael Brenner ist Professor für internationale Beziehungen an der University of Pittsburgh und Lehrer sowie Gastredner an akademischen und politischen Institutionen weltweit.