Hat das Assad-Regime eine Zukunft?

Die Unruhen in Syrien begannen Mitte März in Daraa, einer Stadt an der Grenze zu Jordanien. Dort misshandelten Sicherheitskräfte ein Dutzend Kinder und verschleppten sie nach Damaskus, nachdem diese regimefeindliche Graffiti auf eine Mauer gekritzelt hatten. Zunächst haben nur besorgte Eltern gegen das brutale Vorgehen der Behörden protestiert. Doch bald schlossen sich ihnen andere Bürger an. So begann ein Aufstand, der inzwischen ganz Syrien erfasst hat. Die Unruhen wurden zweifellos von den Demonstrationen in anderen arabischen Staaten inspiriert, die seit Januar die Grundfesten der politischen Ordnung in der Region erschüttern.
Das syrische Regime hat auf die ersten Proteste mit einem womöglich fatalen und aus Panik geborenen Fehler reagiert: Es liess die Sicherheitskräfte auf die Demonstranten schiessen. So kamen bis Ende Mai landesweit vermutlich 1000 Menschen um, während zusätzlich Tausende verletzt und verhaftet wurden. Besonders hart geht das Regime gegen das zudem von einer gravierenden Dürre betroffene Daraa vor. Dort fuhren Panzer auf und die Behörden unterbrachen die Versorgung mit Wasser, Strom und Nahrungsmitteln. Doch damit hat die Regierung von Präsident Bashar al-Assad nur ihre Legitimität untergraben und den Zorn der Syrer geweckt. Assad kämpft nun um sein Überleben und für die Zukunft des Regimes, das sein Vater Hafez al-Assad 1970 mit einem Militärputsch aufgerichtet hat.



41 Jahre an der Macht

Wie andere arabische Autokraten regieren Vater und Sohn Assad Syrien nun schon seit 41 Jahren als «Präsidenten auf Lebenszeit». Bashar scheint ernsthaft geglaubt zu haben, dass ihn seine Opposition zu Israel sowie seine Unterstützung für die Hizbollah in Libanon und die Hamas in Gaza immun gegen Unzufriedenheit in der Bevölkerung macht. Daher gerieten seine ersten öffentlichen Reaktionen auf die Proteste zu einem PR-Desaster. Assad konnte sich nur zu halbherzigen Zugeständnissen durchringen. Diese erschienen umgehend als wertlos, nachdem das Regime weitere Demonstrationen nur nach einer vorherigen Genehmigung durch das Innenministerium gestatten wollte. Seither hat die Regierung viel Blut vergossen, um die Proteste zu ersticken.
Bashar steht nun vor der überaus schwierigen und gefährlichen Aufgabe, ein erstarrtes politisches System, das weder modernen Gegebenheiten entspricht noch den Wünschen der Bevölkerung, von Grund auf zu erneuern. Wie andere Araber wollen auch die Syrer das Ende von Folter und Willkür, sie wollen echte Freiheiten, die Entlassung politischer Gefangener, die Bestrafung korrupter Regime¬figuren, Pressefreiheit und die Zulassung von Parteien neben der offiziellen Ba’ath. Kann und will Bashar diese Forderungen erfüllen? Sein Regime stützt sich auf eine disparate Koalition aus seinem Klan, Militärs und Geheimdienstlern, seiner alawatischen Gemeinschaft sowie reichen, sunnitischen Kaufleuten in Damaskus und einer kleinen «neuen Bourgeoisie», die immens von der Privatisierung staatlicher Betriebe profitiert hat. Diese Kräfte wünschen keinen Wandel. Und kann Bashar nach Jahrzehnten der Willkür die brutalen Methoden seiner Sicherheitskräfte abstellen?

Die Bashar-Jahre
Bis zum Ausbruch der
Krise entsprach Bashar al-Assad kaum dem Klischee des arabischen Diktators. Er trat bescheiden auf und war als 45-Jähriger zudem erstaunlich jung. Schlank und hochgewachsen, hatte er wenig von einem Kämpfer an sich. Seinem suchenden, häufig erstaunten Blick fehlte die Sicherheit eines Anwärters auf väterliche Macht. Er praktizierte als junger Augenarzt in London, als ihn der überraschende Tod seines hartgesottenen Bruders Basil im Jahr 1994 unversehens ins politische Rampenlicht beförderte. Als Bashar zur Jahrtausendwende die Macht übernahm, war Syrien ein wirtschaftlich und technisch rückständiges Land. Bashar unternahm deshalb zunächst ökonomische Reformen wie die Einführung von Mobiltelefon-Service und Internet. Daneben entstanden private Bildungsanstalten. Ab 2004 konnten private Banken und Versicherungsfirmen in Syrien tätig werden, und im Jahr 2009 eröffnete eine Börse in Damaskus. Bashar vertiefte die Beziehungen zum Nachbarland Türkei und belebte etwa durch die Restaurierung der Altstadt von Damaskus den Tourismus. Vor dem Ausbruch der Krise verhandelte Syrien über den Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) sowie engere Beziehungen zur EU.
Aber Bashars Jahre an der Macht scheinen ihm Kontrolle schmackhaft gemacht zu haben – über die Medien, die Universität, die Wirtschaft, eigentlich eine Kontrolle über die gesamte Gesellschaft. Daher kennt Syrien keine Meinungsfreiheit, und politisch hält eine kleine Clique um Bashar fest die Zügel in der Hand. Wie sein Vater will Bashar keinesfalls als Spielball äusserer Einflüsse erscheinen. Dennoch unterstützen ihn derzeit immer noch zahlreiche Syrer, die ihn für einen modernen und säkularen Lenker halten, der das Land modernisieren könnte. Bashar dürfte daher noch über eine schmale Chance verfügen, die Lage zu stabilisieren und weiter an der Macht zu bleiben. Doch dazu muss er umgehend das blutige Vorgehen der Sicherheitskräfte einstellen und sich an die Spitze der Reformbewegung setzen – auch wenn dies einem stillen Putsch gegen die Hardliner seines Regimes entsprechen würde.
Aber dafür mag es schon zu spät sein. Womöglich hat er die Macht schon an Leute wie seinen Bruder Maher al-Assad verloren, der die Republikanische Garde des Regimes führt und die Proteste gewaltsam niederschlagen will. Allerdings häufen sich Gerüchte, wonach sich Teile des Militärs und führende Ba’ath-Mitglieder von den Assads abwenden. Dabei steht ausser Frage, dass das Regime von Feinden umgeben ist, die in Nachbarländern und unter Exilanten in London, Paris und den USA gegen das Syrien Assads agieren. Diese Gegner wittern nun Morgenluft. So haben die USA laut Wikileaks seit 2005 ein Netzwerk von Assad-Gegnern in London finanziell unterstützt.

Die Kontinuität des Regimes

Bashar al-Assad hat nicht nur das autokratische System seines Vaters übernommen, sondern auch dessen aussenpolitische Agenda. Dabei steht das Ringen mit Israel im Zentrum. Syrien musste in einer feindlichen Umgebung kämpfen und überleben, die von dem überwältigenden Sieg Israels über die Araber 1967 und der Besetzung beträchtlicher arabischer Territorien bestimmt wird. Dazu gehören die syrischen Golanhöhen. Israel ging nach 1967 zudem eine Allianz mit den USA ein, die zu einer Art doppelter Hegemonie der beiden Mächte über die Region geführt hat. Aus dieser suchen sich Syrien und seine Verbündeten seither zu befreien.
Ägypten und Syrien zogen zwar 1973 erneut in den Krieg gegen Israel, um die verlorenen Gebiete zurückzuerobern und einen umfassenden Frieden zu erreichen. Aber diese Ziele blieben unerfüllt. Stattdessen brach Ägypten 1979 mit dem Abschluss eines Separatfriedens aus der arabischen Front aus. Damit wurde die übrige Region der vollen Macht Israels ausgeliefert. Syrien ging daher 1979 eine Partnerschaft mit der neu gegründeten Islamischen Republik Iran ein. Nachdem Israel drei Jahre später in Libanon einmarschierte, um den syrischen Einfluss dort zu beenden, die PLO zu zerschlagen und das Land unter seinen Einfluss zu bringen, fand Syrien neue Verbündete unter den schiitischen Widerstandsbewegungen im Süden Libanons. Dazu zählte in erster Linie die Hizbollah. Mit syrischer und iranischer Unterstützung lancierte die Organisation einen Guerillakrieg, der Israel schliesslich im Jahr 2000 zum Abzug aus dm Libanon zwang. So entstand die Achse Teheran-Damaskus-Hizbollah, die sich zum hauptsächlichen Gegner der USA und Israels in der Region entwickelt hat.
Washington und Jerusalem haben sich nach Kräften bemüht, die feindliche Achse zu beschädigen und vom Erwerb einer effektiven Abschreckung abzuhalten: Iran sieht sich aufgrund seines Nuklearprogramms einer konstanten Dämonisierung, Sanktionen und militärischen Drohungen ausgesetzt. Israel hat derweil wiederholt versucht, die Hizbollah zu zerstören, etwa durch den Krieg gegen Libanon 2006. Auch Syrien steht unter starkem amerikanischen Druck und wurde 2007 von Israel angegriffen, das eine angebliche Atomanlage zerstört hat. So musste Bashar zahlreiche Krisen meistern. Nach «9/11» hat er George W. Bushs «Krieg gegen den Terror» ebenso überstanden wie die bangen Monate nach der amerikanischen Invasion in Irak 2003. Ein Erfolg der USA im Zweistromland hätte Syrien ins Fadenkreuz der Israel freundlichen «Neocons», der Neokonservativen gerückt, die als Architekten der Irak-Invasion gelten. Nach der Ermordung des pro-westlichen Premiers Rafik Hariri in Beirut mussten syrische Truppen das Nachbarland verlassen, während die USA und Paris dem Regime in Damaskus mit der Auslöschung drohten.
Über der aktuellen Krise schwebt zudem die Erinnerung an das Massaker von Hama im Jahr 1982. Damals warf Hafez al-Assad mit brutalster Gewalt einen bewaffneten Aufstand der Muslimbrüder im Zentrum Syriens nieder, dem ein langjähriger Kleinkrieg gegen das Regime vorangegangen war. Das Regime konnte die Kontrolle über Hama nur durch ein Blutbad wiedergewinnen, das bis zu 20000 Menschenleben forderte. Heute träumen einige Islamisten von Rache für das Massaker, während Minderheiten wie die Alawiten ihrerseits befürchten, Opfer eines neuen Massenmordes zu werden. Die syrischen Muslimbrüder kommen derzeit aus dem Untergrund hervor und rufen zur Unterstützung der Proteste auf. So könnten die Forderungen nach Freiheit in konfessionellen Konflikten münden.
Bashar al-Assad sieht sich damit der bislang schwersten Belastungsprobe für sein Regime ausgesetzt. Das Krisenmanagement der Assads hat zu einer übertriebenen Stärkung der Sicherheitskräfte und einer Vernachlässigung der Innenpolitik gegenüber einer Israel feindlichen Aussenpolitik geführt. Offensichtlich haben die Unruhen Bashar überrascht. Ob er in der Lage ist, sich unter Druck auf radikale innere Reformen einzustellen, muss sich in den kommenden Wochen zeigen. Viel Zeit dürfte Bashar al-Assad nicht bleiben.    ●

Patrick Seale ist britischer Historiker und Publizist. Seit der Veröffentlichung seines Klassikers «The Struggle for Syria» (1965) ist er ein führender Kenner Syriens. Copyright © Agence Global.