Tücken der sozialen Medien

Besonders originell fand Anthony Weiner den Scherz nicht, den Hacker am letzten Wochenende mit seinen Online-Adressen getrieben haben: Unbekannte verschafften sich Zugang zu den Twitter- und Yfrog-Accounts des demokratischen Kongressabgeordneten aus New York und sandten von dort ein vulgäres Foto an die Studentin Gennette Cordova in Seattle. Das Bild zeigt eine graue Männerunterhose mit eindeutiger Schwellung. Weiner selbst erklärte dazu, er sei an Witze über seinen Namen gewohnt, der in den USA «Wiener» ausgesprochen wird und damit auch die berühmten Würste bezeichnen könnte. Der Unterhosen-Tweet war für Weiners 40 000 Twitter-Kontakte einsehbar und wurde umgehend von dem rechten Online-Dienst Andrew Breitbarts in Umlauf gebracht, der auf die Diffamierung linksliberaler Politiker und Aktivisten spezialisiert ist. Andere konservative Blogger zogen nach und sprachen von einem «Weinergate», das die Karriere des prominenten Politikers beenden würde. Doch nachdem auch Cordova rasch dementiert hatte, Weiner je persönlich begegnet zu sein, klang die Aufregung ab.



Soziale Medien und Politiker

Bemerkenswert ist die Affäre jedoch schon. Zum einen hatten der Politiker und die Studentin tatsächlich über das Internet Kontakt. Weiner verfolgte die Tweets von Cordova, in denen sie ihrer Begeisterung für ihn und andere Demokraten Ausdruck gab. Für Breitbart genügte dies bereits als Beweis für eine Affäre der beiden. Diese Vermutung war auch deshalb unwiderstehlich, weil Weiner seit 2010 mit Huma Abedin verheiratet ist, einer langjährigen Mitarbeiterin und Vertrauten von Aussenministerin Hillary Clinton. Der Unterhosen-Tweet kam zudem nur wenige Tage nach der schweren Schlappe, die Konservative bei den Nachwahlen für den 26. Kongressbezirk in Weiners Heimatstaat einstecken mussten. Die Nachwahlen waren notwendig geworden, nachdem der republikanische Amtsinhaber Chris Lee ein Foto von sich einer jungen Frau gemailt hatte, das ihn muskelspielenderweise mit nacktem Oberkörper zeigt. Der verheiratete Lee hatte danach sein Mandat niedergelegt und den Demokraten so die Chance geschenkt, für die Wahlen 2012 eine vertraute Strategie zu testen: Die Partei Barack Obamas fokussierte im 26. Bezirk auf den Plan der Republikaner, die Gesundheitsversicherung für Senioren zu privatisieren, und konnte so selbst konservative Wähler für sich gewinnen. So hätte ein Bild von Weiners «Wiener» den Republikanern die Möglichkeit einer baldigen Revanche gegeben.
«Weinergate» zeigt damit, wie tückisch die sozialen Medien für Politiker sind. Gleichzeitig dokumentiert die Affäre die Prominenz des 46-jährigen Demokraten, der seit 1998 den 9. Bezirk in New York vertritt. Dieser umfasst Teile von Brooklyn und Queens, in denen neben italienischen und irischen auch zahlreiche jüdische Wähler zu Hause sind. Weiners Vorgänger war der New Yorker Senator Charles Schumer. Weiner vertritt jedoch vor allem in der Innenpolitik deutlich linkere Positionen als der für seine Vorsicht bekannte Senator. So hat der Studienfreund des Satirikers Jon Stewart 2009 ein Gesetz eingebracht, das die Schaffung einer öffentlichen Gesundheitsversicherung nach europäischem Muster vorsah. Und Weiner war einer der ersten Demokraten, die dann Kritik an Obamas moderaten und konzilianten Positionen in der Gesundheits- und der Steuerpolitik äusserten. Der gebürtige New Yorker warf dem Präsidenten Passivität und ein schwaches Rückgrat vor, nachdem Obama im vergangenen Dezember mit den Republikanern die Verlängerung von Steuernachlässen für die reichsten Amerikaner ausgehandelt hatte.

Grossstadt-Demokrat

Weiner kann somit als klassischer Grossstadt-Demokrat gelten, der die vorwiegend dem unteren Mittelstand angehörigen Bürger seines Bezirks repräsentiert. Sein temperamentvolles und angriffiges Auftreten liess ihn jedoch auch zum Hoffnungsträger vieler Demokraten landesweit werden, die von Obamas Kompromissbereitschaft enttäuscht sind. Weiner scheint jedoch keine grossen Hoffnungen auf eine Wandlung des Präsidenten zu hegen. Er bereitet sich daher dem Vernehmen nach auf einen Rückzug aus dem Kongress vor, um 2013 erneut bei den New Yorker Bürgermeisterwahlen anzutreten. Ein erster Versuch des Politikers war 2005 gescheitert. Heute liegt er dank seiner landesweiten Prominenz bei den Umfragen deutlich an der Spitze möglicher Bewerber.
Steht Weiner gesellschaftspolitisch links, so vertritt er in der Aussenpolitik dezidiert Positionen, die in Europa die Bezeichnung «rechts» tragen würden: Er hat der Irak-Invasion zugestimmt und zählt seit Beginn seiner Karriere im New Yorker Stadtrat zu den entschiedensten Unterstützern Israels. In den USA ist dies jedoch keineswegs ungewöhnlich. So haben die jüngsten Rededuelle zwischen Obama und dem israelischen Premier Binyamin Netan¬yahu deutlich gemacht, dass die überwältigende Mehrheit der Demokraten in der Nahost-Politik auf der Linie der Israel-Lobby AIPAC liegt und eine Zweistaatenlösung nach den Vorstellungen ihres Präsidenten ablehnt. So stand Weiner in seiner Partei keineswegs allein da, als er den Rückzug Israels auf die Grenzen vor dem Sechstagekrieg 1967 entschieden ablehnte. Als Medium für diese Botschaft wählte Weiner Twitter.