Intifada

In regelmässigen Abständen ist die arabische Knessetabgeordnete Haneen Zoabi (Balad) gut für das Auslösen von Kontroversen. Dieses Mal fordert Kollege Otniel Schneller (Kadima) zur Aufhebung von Zoabis parlamentarischer Immunität auf, weil die streitbare Dame in einem Interview ihrer Hoffnung auf eine dritte Intifada in der Westbank Ausdruck verliehen hat. Dieser «umfassende Volksaufstand» müsse «politisch-strategischen Charakter» tragen, wie schon die erste Intifada. Der Aufstand müsse sich in erster Linie gegen die «Belagerung» richten, meinte Zoabi, denn Besatzer sollten nicht erwarten dürfen, ein normales Leben zu führen. Schneller will die Abgeordnete als Angeklagte vor Gericht sehen, denn die demokratische
Immunität sollte nicht dazu missbraucht werden, den Staat Israel und seine Bürger immer wieder zu schädigen. Letztes Jahr hatte Haneen
Zoabi zuerst mit fünf anderen Knessetabgeordneten Libyen besucht und dann an der berüchtigten Fahrt der «Mavi Marmara» in Richtung Gaza teilgenommen. In beiden Fällen war es der Knesset nicht gelungen, der Abgeordneten wegen nicht bewilligter Reisen in feindliche Staaten die Immunität abzuerkennen.    [TA]