Empört
Das Kreuzworträtsel der Schweizer Demokraten (SD), das Anfang März auf einem Flugblatt in 140 000 Zürcher Haushalte flatterte, sorgte für Empörung. Grund: Auf die Frage, für wen es auch besser sei, auf seinem Kontinent zu bleiben, musste als korrekte Antwort «Neger» eingefügt werden. Die Zürcher Oberstaatsanwaltschaft prüfte daraufhin das Flugblatt mit dem Resultat, dass die Rechtsaussen-Partei mit besagtem Rätsel nicht gegen die Antirassismus-Strafnorm verstosse: «Nicht alles, was fremdenfeindlich oder geschmacklos ist, ist strafbar. Eine Äusserung ist rassistisch und strafrechtlich zu verfolgen, wenn sie die Menschenwürde in grober Weise herabsetzt. Diese Schwelle ist hier nicht überschritten», so Sprecherin Corinne Bouvard. Georg Kreis, Präsident der Eidgenössischen Rassismus-Kommission, gibt sich empört. Zur Zeitung
«20 Minuten» sagte er: «Ich teile die Einschätzung überhaupt nicht. Ein solcher Entscheid ist geradezu eine Ermunterung zur rassistischen Diffamierung von Afrikanern.» SD-Kampagnenleiter Patrick Blöchlinger hingegen fühlt sich bestätigt; für ihn sei von Anfang an schleierhaft gewesen, was an dem Wort rassistisch sein sollte. [TA]


