Ein abgrundtiefer Graben

Der Artikel in der «Washington Post», in dem Richter Richard Goldstone einige seiner zentralen Schlussfolgerungen in dem von ihm federführend verfassten, seinen Namen tragenden Bericht über die israelische Militäroperation «Gegossenes Blei» im Gazastreifen zurückgezogen hat, ist so etwas wie ein Erdbeben: Sein Bericht aus dem Jahr 2009 hatte eine der tiefsten Kluften zwischen Israel und der internationalen Völkergemeinschaft aufgetan.
Die Quintessenz des Berichts war ebenso simpel wie widerhallend: So hiess es, Israel habe in der Operation «Gegossenes Blei» Kriegsverbrechen und möglicherweise auch Verbrechen gegen die Menschheit begangen, indem es vorsätzlich die Zivilbevölkerung ins Visier nahm.



Goldstones jüdischer Glaube und seine zionistische Vergangenheit verliehen dem Bericht ein besonderes Gewicht, machte es doch den Anschein, die Uno habe einen Richter gewählt, der auf keinen Fall als antiisraelisch abgetan werden konnte. Wer den Bericht wirklich liest, der stellt fest, dass er differenzierter ist als die Quintessenz, doch in einer Welt der Schlagzeilen war der Schaden phänomenal. Goldstone hatte den Eindruck erweckt, Israel habe aus freier Wahl heraus grausam gehandelt. Er hatte kein akkurates Bild davon gegeben, was es heisst, einem Feind zu begegnen, der sogar gegenüber seiner eigenen Bevölkerung bar jeder menschlichen Überlegungen ist, und der bereit ist, seine Leute um des politischen Profits willen einen schrecklichen Preis zahlen zu lassen.

Der Goldstone-Bericht trieb die öffentliche Meinung in Israel noch weiter nach rechts, denn die Israeli hatten guten Grund, das Schriftstück für tendenziös und einseitig zu halten. Schon während der Operation «Gegossenes Blei» hatte ich in der Öffentlichkeit eine klare Position bezogen, die ich seither nicht geändert habe. Ich dachte damals und denke auch heute noch, dass Israel das Recht und die Pflicht hat, seine Bürger zu verteidigen. Nach Jahren unablässiger Beschiessungen von Israels Süden war eine drastische Aktion unausweichlich.

Der Zynismus der Hamas, ihr Missbrauch der Zivilbevölkerung, um Waffen und Terroristen zu verstecken, und ihre Verminung von Gebäuden, in denen Zivilisten wohnen, haben mich schon immer abge­stossen, und sie tun es auch heute noch. Die Hamas nutzt sogar die relative Schwäche ihrer gegen Israel abgefeuerten Raketen aus: Weil sie nur wenig effektiven Schaden verursachen, realisierte die Welt nie, wie sehr die Angriffe von Kassem-Raketen die Bevölkerung im israelische Süden terrorisieren; die Vergeltungsaktionen der Israelischen Streitkräfte aber wurden in Zweifel gezogen.
Dessen ungeachtet war ich der Ansicht, Israel sei in der Operation «Gegossenes Blei» zu weit gegangen, und ich habe meine diesbezügliche Meinung nicht geändert. Damals schrieb ich, dass nicht einmal ein Feind wie die Hamas Israels moralische Wertvorstellungen diktieren dürfe. Tatsache ist, dass sowohl (die damalige Aussenministerin) Tzippi Livni als auch Verteidigungsminister Ehud Barak die Operation schon wenige Tage nach ihrem Beginn beenden wollten. Der damalige Regierungschef Ehud Olmert jedoch bestand auf einer Fortsetzung, womit er seine furchtbare Handlung aus dem Liba­non-Krieg von 2006 wiederholte.

Israel stand vor schrecklichen Alternativen, und nur oberflächliche Moralisten können behaupten, das Land hätte genauso gut nichts tun können. Gegenüber einem Feind ohne jegliche Schranken war die Frage, wo die Grenze zu ziehen sei. Meiner Meinung nach hätten humanitäre Überlegungen bei der Begrenzung von Tod und menschlichem Leiden, die der Zivilbevölkerung von Gaza zugefügt worden sind, eine grössere Rolle spielen können und müssen.

Ein abgrundtiefer Graben besteht jedoch zwischen dem Zwang, aus schrecklichen Optionen wählen zu müssen, und dem ursprünglichen Vorwurf des Goldstone-Berichts, Israel habe vorsätzlich Zivilisten aufs Korn genommen. Goldstones Rückzieher ist deshalb immens wichtig. Auch wenn es legitim ist, Israels Vorgehensweisen zu kritisieren, gehören das systematische Anvisieren israelischer Zivilisten durch die Hamas und Israels Versuch, die militärische Infrastruktur der Hamas zu neutralisieren, schlicht und einfach in verschiedene moralische Welten: Israel versucht, sich im Rahmen der internationalen Gesetzgebung zu verteidigen, die Hamas nutzt Leiden zynisch für ihre eigenen Zwecke aus.

Wir wissen nicht genau, was Goldstone zu seinem Gesinnungswandel veranlasst hat. Einer der Gründe ist sicher, dass Israel seine Aktionen in der Operation «Gegossenes Blei» seriös untersucht hat, während die Hamas fortfährt, sich wie eine Terrororganisation zu gebärden, die kein Interesse an der Wahrheit, sondern nur an politischem Profit bekundet. Ich unterstütze daher Baraks Aufruf an Goldstone, seine Schlussfolgerungen einer weiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, ebenso wie Binyamin Netanyahus Aufforderung an die Uno, den ursprünglichen Bericht zu annullieren, auch wenn dies kaum geschehen wird.

Vielleicht überlegt sich die Uno, dass die Geschichte einseitiger antiisraelischer Resolutionen zum Punkt geführt hat, an dem die Bürger und Politiker Israels ihr Vertrauen in die Organisation verloren haben und sie gewiss nicht als die neutrale, unparteiische Vermittlerin betrachten, die sie sein sollte. Ein offizieller Rückzug des Berichts könnte vielleicht dazu beitragen, bei den Israeli ein Minimum an Vertrauen zur Uno wiederherzustellen.
Das ist von besonderer Wichtigkeit in dieser Etappe der Geschichte, wenn wir möglicherweise der Anerkennung eines Palästinenserstaates durch die Uno näherrücken. Wenn die Uno nicht verstehen will, dass ein solcher Akt mit einer klaren Anerkennung von Israels Recht auf Sicherheit ausbalanciert werden muss, wird Israel innerhalb der internationalen Gemeinschaft noch misstrauischer betrachtet werden.

Nach diesen Überlegungen bleibt sehr zu hoffen, dass die gegenwärtige israelische Regierung Goldstones Rückzieher nicht dazu missbrauchen wird, ihre katastrophale Politik der letzten zwei Jahre zu rechtfertigen. Israels Recht auf Selbstverteidigung und Sicherheit hat absolut nichts zu tun mit der Bautätigkeit in den Siedlungen oder mit   Vertreibung von Palästinensern aus Jerusalem.

Sollten Netanyahu, Aussenminister Avigdor Lieberman und Innenminister Eli Yishai Goldstones Rückzieher benutzen, um weitere Kolonisierungsakte zu rechtfertigen, würden sie Israel einen schrecklichen Bärendienst erweisen. Wir stehen an einem Moment, der Israels Gefühl der Isolierung vielleicht etwas abschwächen wird. Diesen Moment an nicht zu verteidigende politische Richtlinien zu knüpfen, wäre sowohl moralisch als auch realpolitisch falsch.

Israel sollte eine zweite Lehre aus Goldstones Kehrtwende lernen: Die jüngste Delegitimierung von Menschenrechtsorganisationen durch
Israel ist katastrophal. Ein Grossteil des Schadens, den der ursprüngliche Goldstone-Bericht angerichtet hat, hätte sich durch eine volle Kooperation mit dessen «fact finding mission» verhindern lassen.

Goldstones Rückzieher zeigt, dass sich der Wahrheitsgehalt der Behauptung, Israel sei die einzige Demokratie im Nahen Osten, die das internationale Gesetz und die Menschenrechte respektiere, nur mit Transparenz beweisen lässt. Wer sich im Dunkeln versteckt, liefert nur jenen Kanonenfutter, die Israels Legitimität anfechten.   

Carlo Strenger wurde in Basel geboren, unterrichtet heute an der psychologischen Fakultät der Universität  Tel Aviv und ist Mitglied des Permanent Monitoring Panel über Terrorismus der Weltföderation der Wissenschaftler.