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11. März 2011, 11. Jahrgang, Ausgabe 10 Ausgabe: Nr. 10 » March 11, 2011

Netanyahu verblasst allmählich

Yoel Marcus zur Lage in Israel, March 11, 2011

Scharfe Beobachter haben sicherlich zur Kenntnis genommen, dass das Gesicht von Premierminister Binyamin Netanyahu anders aussieht als früher. Im Gegensatz zu seiner ersten Amtsperiode benutzt er heute kaum noch Make-up, um vor den auf ihn lauernden Kameras gut auszusehen und Entschlossenheit auszustrahlen. Seine Lust auf Publizität scheint nachgelassen zu haben. Er wird nicht mehr zu Gipfeltreffen im Ausland eingeladen, und selber unternimmt er kaum noch Anstrengungen zu reisen.



Netanyahu verliert in Umfragen an Beliebtheit, auch wenn seine Situation noch besser ist als jene von Verteidigungsminister Ehud Barak, der nicht einmal genügend Sitze hat, um es in die Knesset zu schaffen. Baraks neue Partei Atzmaut, die sowohl für ihn selber als auch für Netanyahu ein Rettungsring hätte sein sollen, ist stattdessen zur Last für beide geworden.

Für Netanyahus Kadenz ist die Halbzeit eingeläutet, und langsam beginnt der Premier zu begreifen, dass seine Lage nicht gut ist. Aussenminister Avigdor Lieberman ist ihm auf den Fersen, und ein realistischer politischer Beobachter vertritt die Ansicht, der Premierminister sei sein eigener Gefangener, dem eine klare Orientierung hinsichtlich des einzuschlagenden Weges fehle. Es gibt keinen einzigen Bereich, in dem er sich nicht verheddert hätte. Er hat sogar die Kontrolle über sein Büro verloren, und die Macht, sich seine Assistenten selbst auszusuchen, besitzt er auch nur noch teilweise. «Er radelt im Leerlauf», meinte der Beobachter mit Anspielung auf einen Velofahrer, dem die Kette vom Rad gesprungen ist.

Netanyahus Gesicht reflektiert Israels Situation innerhalb der Weltgemeinschaft. Nicht, dass er nicht wüsste, wie schlecht die Umstände sind; er ist kein Narr. Er hat sogar Minister und Parteimitglieder aufgefordert, Vorsicht zu üben, wenn sie sich zu Worte melden. «Ihr macht euch keine Vorstellungen über die politische Situation, in der wir uns befinden», sagt er ihnen. «Israel steckt in einem sehr ernsten internationalen Dilemma.»

Aber wohin führt er Israel? Was tut Netanyahu? Evakuiert er gewaltsam einen Siedler-Aussenposten, gibt gleichzeitig aber Barak den Befehl, weitere Bauprojekte in der Westbank zu fördern? Und was soll Bundeskanzlerin Angela Merkel denken, wenn Netanyahu ihr versichert, er arbeite an einem neuen Plan, wenn seine erste, an der Bar-Ilan-Universität gehaltene Rede noch ohne irgendwelche Resultate geblieben ist?

Die Arbeitsumgebung des Premierministers projiziert Pessimismus, oder noch schlimmer: das Fehlen von Kreativität. Als man vorschlug, er solle die Initiative der Saudis als die Basis für ein Abkommen mit den Palästinensern akzeptieren, antwortete er mit: «Seid ihr verrückt geworden?». Netanyahu will nichts hören von irgendeiner Initiative. Die amerikanisch-israelischen Beziehungen hängen an einem Faden nach dem US-Veto, das Präsident Barack Obama jüngst einlegen musste, um Israel eine Schande zu ersparen.

Die Person, die ihm gleichzeitig das Leben vermiest, ist Lieberman, der ihn zum Gespött der Öffentlichkeit macht. Nicht nur, indem er Netanyahu diametral entgegengesetzte politische Äusserungen von sich gibt, und nicht nur, indem er diplomatische Personalnominierungen verkündet oder annulliert, sondern indem er das politische Überleben seines Chefs bedroht. Der Aussenminister hat die Ausdauer eines Langstreckenläufers. Sollte er die verschiedenen polizeilichen Untersuchungen überstehen, wird er alles daran setzen zu beweisen, dass Netanyahu unwürdig ist, und um das Amt des Regierungschefs kämpfen.

Nach einem Radiointerview mit Ehud Barak meinte Danny Rothschild, ein altgedienter Generalmajor der Reserve, die Regierung habe keine langfristige Strategie mehr. Auch Netanyahu ist mehr mit seinem politischen Überleben beschäftigt, anstatt irgendeine umsichtige Initiative zu präsentieren.

Es ist an der Zeit, die Zügel in die Hand zu nehmen. Die Ruhe in der Westbank wird nicht ewig andauern. Auch dort erfüllt die Führung die Erwartungen des Volkes nicht. Und wer nicht vorwärts schreitet, der wird unweigerlich zurückfallen.

Laut der Meinung von Netanyahus engen Vertrauten hat sich der Premier auf das Thema iranische Bedrohung versteift. Nehmen wir an, das stimme und er habe eine entsprechende Agenda, dann muss man sich doch fragen, wie viele Stunden pro Tag ihn das beschäftigt. Die bittere Wahrheit ist, dass Israel gerade in der aktuell stürmischen Zeit ohne eine Führungsperson auskommen muss.    

Yoel Marcus ist Redaktor bei «Haaretz».



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