Ein Herz für Überlebende
Die Jewish Agency hat gemeinsam mit dem Staat Israel und einer Dienstleistungsfirma für Anwaltskanzleien im amerikanischen Gliedstaat Wisconsin das Projekt Heart (Holocaust Era Asset Restitution Taskforce) gegründet. Das Projekt will Rückerstattungsansprüche auf jüdisches Eigentum jeder Art sammeln, das von den Nazis beschlagnahmt oder geraubt worden ist. Vorsitzender der Initiative ist der israelische Politiker Rafi Eitan. Direktoren sind Bobby Brown in Israel, ehemals Angestellter der Jewish Agency und Vertreter Israels bei den Holocaust-Entschädigungsverhandlungen der späten neunziger Jahre, sowie Anya Verkhovskaya, die bei dem Dienstleister A. B. Data in Milwaukee, Wisconsin, die Abteilung für die logistische Unterstützung von Gruppenklagen leitet. Israelischen Presseberichten zufolge hat das Projekt ein Jahresbudget von 2,2 Millionen Franken. Angesichts der ehrgeizigen Pläne der Initiative ist dies ein mehr als bescheidener Betrag.
Laut seiner Website hat sich das Projekt Heart bereits für eine Anfangsphase enorm viel vorgenommen. Die Organisation fordert Betroffene auf, detaillierte Fragebogen über geraubte Sachwerte einzusenden und erklärt dazu ausdrücklich, Beweise für Eigentumsansprüche seien nicht notwendig. Es genüge die Vermutung, Sachwerte besessen zu haben oder dafür erbberechtigt zu sein. Allerdings läuft die Anmeldepflicht für Rückerstattungsansprüche nur bis Ende 2011. Aus dem Informationsmaterial des Projekts geht nicht hervor, ob allfällige
Restitutionswerte vollständig an Anspruchsteller weitergegeben oder ob
Bearbeitungs- oder sonstige Gebühren davon abgezogen werden sollen. Offen bleibt zudem, wie, wann und bei welchen Stellen Projekt Heart die gesammelten Eigentumsansprüche vorbringen will. Israel hat sich seit Anfang der fünfziger Jahre aus Entschädigungsfragen herausgehalten, um seine Auslandsbeziehungen nicht zu belasten. Ob Israel hier nun eine Wende vollzieht, bleibt fraglich. Dem Vernehmen nach steht das um die Versorgung von Holocaust-Überlebenden besorgte Innenministerium hinter dem Projekt, während das etwa auf das israelisch-polnische Verhältnis fokussierte Aussenministerium kein Herz für das Unterfangen hat.
Zusätzliches Gewicht
Auf seiner Website listet das Projekt europäische und nordafrikanische Staaten auf, die unter Naziherrschaft standen und von deutschen Behörden ausgeplündert worden sind. Das sowjetische Staatsgebiet vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs und das Territorium des japanischen Kaiserreiches vor 1945 sind jedoch von Ansprüchen ausgenommen. Ebenfalls ausgenommen sind Ansprüche, die bereits entschädigt worden sind. Das Projekt tritt mit dem Gestus auf, Neuland zu betreten und erwähnt mit keiner Silbe, dass die Jewish Claims Conference (JCC) und deren Schwesterorgansation World Jewish Restitution Organization (WJRO) seit 1951 (bzw. 1993) jüdische Rückerstattungsansprüche gegen Deutschland und andere Staaten vertreten. Die Jewish Agency ist Gründungsmitglied beider Verbände. JCC und WJRO haben in den letzten Jahren neue Anstrengungen unternommen, um die seit dem Ende des Sowjetimperiums laufenden Restitutionsbemühungen in Osteuropa voranzutreiben. Elan Steinberg, ehemals als Funktionär beim Jüdischen Weltkongress ein WJRO-Gründervater, wies tachles gegenüber jedoch darauf hin, dass diese Bemühungen weitgehend erfolglos geblieben sind und eine gewaltige Herausforderung darstellen. Steinberg ist heute Vizepräsident der Amerikanischen Versammlung der jüdischen Holocaust-Überlebenden und ihrer Nachkommen. Er hofft, dass das Projekt Heart eine grosse Zahl von Entschädigungsansprüchen wird sammeln können. Dies würde Steinberg zufolge den Forderungen der WJRO zusätzliches Gewicht verleihen. Er hofft zudem, dass beide Verbände eng zusammen arbeiten werden.
Eine gewisse Skepsis
Laut Steinberg hat der Vorstand der Amerikanischen Versammlung noch keine Position zum Projekt bezogen. Obwohl das Projekt Heart am letzten Sonntag eine Anzeige in der «New York Times» geschaltet hat und Informationsveranstaltungen in Washington und in New York plant, haben sich auch die Vorstände von JCC und WJRO bislang noch nicht offiziell zu der Angelegenheit geäussert. JCC-Geschäftsführer Greg Schneider erklärte jedoch auf tachles-Anfrage, seine Organisation sei vom Projekt in keiner Weise berührt. Zum einen seien Restitutionsansprüche an Deutschland und Österreich ohnehin weitestgehend abgewickelt. Zum anderen hätte ihm die Leitung von Projekt Heart versichert, dass sich das Projekt auf Forderungen an osteuropäische Länder wie Polen und Rumänien konzentrieren und allfällige Ansprüche auf jüdisches Eigentum an die JCC weitergeben werde. Ähnlich wie Steinberg erhofft sich Schneider durch die Sammlung individueller Ansprüche in Osteuropa eine Stärkung der Restitutionsbemühungen der WJRO.
Doch während Schneider Sinn und Wert von Projekt Heart nicht diskutieren möchte, betrachtet Steinberg das Vorhaben mit einer gewissen Skepsis. Bei allem Verständnis für neue Resitutionsbemühungen gibt er zu bedenken, dass die Initiative bei Überlebenden und deren Nachkommen vergebliche Hoffnungen auf eine späte, materielle Gerechtigkeit wecken könnte – sollten die Ziele des Projekts nicht von Erfolg gekrönt sein.
www.heartwebsite.org
