Keine Wunder über Nacht

Sowohl die weit als auch die unmittelbar zurückliegende Geschichte zeigt, dass es relativ leicht ist, ein tyrannisches Regime zu stürzen, aber schon viel schwieriger, eine stabile Demokratie einzurichten und am Leben zu erhalten. Der unerwartete Ausbruch von Unruhen kann viele Gründe haben – Opposition gegen Korruption und Ineffizienz, wachsendes Bewusstsein dafür, dass Herrscher nur für sich selbst und nicht für die Massen sorgen, und manchmal auch das Gefühl, ein Herrscher sei schwach oder alt geworden und habe seine Stärke und Dynamik verloren.



Normalerweise findet ein Umsturz nicht statt, wenn ein Regime auf dem Höhepunkt seiner Fähigkeiten ist oder wenn sein Unterdrückungssystem funktioniert. Die Massendemonstrationen, die eine Reihe kommunistischer Regimes wegfegten, trugen sich nicht in den Tagen von Josef Stalins grausamer Unterdrückung zu, sondern nachdem seine Nachfolger die Zügel ein wenig gelockert hatten, einige aus Schwäche (wie Leonid Breschnew), andere im Sinne einer Öffnung (wie Michail Gorbatschow).

Historische Wendepunkte wie diese sind schwer voraussagbar, doch sie können Massen mitreissen und gelähmte Regierungen zu Fall bringen. Die Bildung einer demokratischen Regierung ist aber kein derart dramatisches, unmittelbares Ereignis. Es bedarf vielmehr einer schrittweisen Entwicklung.

Die dramatischen Ereignisse der Französischen Revolution vermochten die absolute Monarchie zu stürzen, doch ihre unmittelbaren Resultate waren jahrelang öffentliche Hinrichtungen an der Guillotine, jakobinischer Terror und ein neues despotisches Regime, das napoleonische Imperium. Nach der Revolution von 1789 dauerte es fast hundert Jahre, bis Frankreich endlich eine stabile demokratische Regierung erhielt.

Nach dem Fall des Kommunismus in Russland prophezeiten närrische Jünger eines liberalen, kapitalistischen Messianismus das «Ende der Geschichte», wie der Philosoph Francis Fukuyama es nannte. Was aber unter Wladimir Putin anstelle von Demokratie und freier Marktwirtschaft entstand, war ein neoautoritäres Regime, das jede politische Alternative unterdrückt, die Wirtschaft effektiv kontrolliert und das Rechtssystem benützt, um die Opposition mundtot zu machen.

Das Herz frohlockt angesichts des Muts der Massen – viele der jungen Leute – die, so scheint es, das Schicksal Ägyptens in ihre Hände genommen haben und für sich, ihre Gesellschaft und ihren Staat Freiheit und Gerechtigkeit fordern.

Präsident Hosni Mubaraks Regime ist am Ende seines Wegs angelangt. Zweifelsohne war es ein despotisches Regime, allerdings in gemässigter Form, verglichen mit dem syrischen Regime und Irak unter Saddam Hussein. Die Theorie jedoch, dass jetzt die Demokratie am ägyptischen Himmel aufsteigen wird, nur weil die Demonstranten dies so möchten oder weil zumindest Mohammed el-Baradei dies in fliessendem Englisch verkündet, sollte nicht zum Nennwert genommen werden.
Eine Möglichkeit wäre der Machtantritt einer gewissen Art von Militärdiktatur, die im Interesse von «Gesetz und Ordnung» die Unruhen unterdrücken, die Armee als Retterin der Nation darstellen, einige Forderungen der Öffentlichkeit (vor allem im wirtschaftlichen Bereich)  akzeptieren und vielleicht sogar einige Anführer des Protests in ihre Reihen aufnehmen würde.

Ein anderes Szenario wäre das Abdriften ins totale Chaos, wobei Neuwahlen auf einen einige Monate entfernt liegenden Termin angesetzt würden, während sich Plünderungen breit machen und Einwohner wohlhabender Viertel sich entsprechend organisieren würden. Die Möglichkeit weiterer  Unruhen sollte nicht auf die leichte Schulter genommen werden: Unter den Leuten, die heute auf dem Tahrir-Platz «Demokratie» und «Freiheit» schreien, gehen die Ansichten hinsichtlich der Verteilung des Nationaleinkommens auseinander. Das beeindruckende Wirtschaftswachstum in der Ära Mubarak, wie dies in Zeiten einer beschleunigten kapitalistischen Entwicklung an der Tagesordnung ist, hat die Kluft zwischen Arm und Reich noch mehr vertieft.

Mubaraks repressives Regime verhinderte die Bildung einer echten Opposition. Die kleinen, offiziellen Oppositionsparteien haben weder die Infrastruktur noch die Erfahrung, um Massen zu rekrutieren und in Bewegung zu setzen. Sie werden vielmehr als Kollaborateure des alten Regimes angesehen. Abgesehen von der Armee und der regierenden Partei, die bei den nächsten Wahlen allen Chancen hat, von der Bildfläche zu verschwinden, ist die Muslimbruderschaft die einzige effiziente Organisation in der ägyptischen Gesellschaft. Deren Mitglieder benehmen sich bis jetzt mit lobenswerter Umsicht, doch ihr Engagement für demokratische Prozesse – und nicht nur für die ersten Wahlen, aus denen sie als die siegreiche Partei hervorgehen könnten – darf nicht als sicher in Rechnung genommen werden.

Möglich ist auch eine schrittweise Entwicklung der Dinge nach einer Interimsperiode, geprägt von grossen Hoffnungen und ebensolchen Schwierigkeiten, diese in die Tat umzusetzen. Man sollte sich unbedingt vor Augen halten, dass die Bildung einer stabilen Demokratie nicht das zwangsläufige oder einzig mögliche Resultat von Mubaraks Sturz wäre.

Die USA könnten ihre Wirtschaftshilfe an Ägypten erhöhen, um die Demokratie anzukurbeln und «die Gemässigten zu ermutigen». Das Ganze könnte sich aber auch als Bumerang erweisen. Das Tempo, mit welchem Barack Obama von dem Mann Anstand genommen hat,, der seit Jahrzehnten ein strategischer Alliierter der Amerikaner gewesen ist, lässt nicht darauf schliessen, dass die gegenwärtige US-Administration ein tieferes Verständnis für die historischen Vorgänge in der Region hat als dies unter George W. Bush der Fall war. Obamas Vorgänger glaubte, man könne Demokratie auf den Messern amerikanischer Bajonette nach Irak exportieren. So verschieden die beiden Männer auch sind, so sind sie doch beide erfüllt vom messianischen amerikanischen Glauben an einen automatischen Sieg der Demokratie. Wie im Jahr 1990 in Russland: Das Resultat war Putin. Der Weg zur Demokratie ist lang. Der Sturz eines despotischen Regimes ist ein isolierter Akt, während die Bildung einer Demokratie ein komplexer, mehrere Jahre dauernder Prozess ist. Das dürfen wir nie vergessen.   

Shlomo Avineri ist ehemaliger Generaldirektor des israelischen Aussenministeriums und Professor an der Hebräischen Universität.