Twitter macht noch keinen Staat

Wechsel. Die Lage ist unübersichtlich und die Experten streiten sich. Aber die nach dem Fall des tunesischen Ben-Ali-Regimes in Ägypten, Algerien und Jordanien ausgebrochenen Unruhen könnten einen Epochenwechsel in der arabisch-muslimischen Welt ankündigen. Zu Beginn dieser Woche fand die Regierung von Hosni Mubarak zunächst keine Antwort auf Massendemonstrationen in Kairo, die anscheinend ausserhalb der etablierten politischen Gruppen und Medien über Twitter und Facebook organisiert worden sind. Inzwischen haben ägyptische Sicherheitskräfte Hunderte von Regimegegnern inhaftiert. Wie lange sich Mubarak wird halten können, ist freilich ungewiss. Schon vor einigen Jahren hat etwa der Ägypten-Experte Fawaz Gerges im jüdischen Monatsmagazin aufbau erklärt, dass bereits Krawalle nach einem Fussballspiel in einem Umsturz der herrschenden Ordnung am Nil enden könnten.



Impuls. Dies rückt die Grundlagen der bestehenden Verhältnisse in Ägypten und anderen arabischen Staaten in den Blick. Mubarak ist der Erbe des Staatsstreichs «freier Offiziere» um Gamal Abdel Nasser gegen den von den Briten gestützten König Faruk im Jahr 1952. Auch in Syrien und in Irak verstand sich das Militär nach dem Zweiten Weltkrieg als die gesellschaftliche Kraft, die feudale und kolonialistische Ordnungen durch moderne Verhältnisse ersetzen konnte. Dieser progressive Impuls erklärt sich nicht zuletzt aus der Tatsache, dass die Armeen damals in Nahost – neben den Moscheen – die einzige Institutionen waren, die begabten jungen Männern aus der breiten Bevölkerung Aufstiegschancen boten.

Chaos. Als Regierende haben die Militärs jedoch längst eben die feudalen und autokratischen Züge der Monarchen und Grossgrundbesitzer angenommen, die sie in den fünfziger Jahren ersetzt haben. Auch der Westen hat sich mit diesen Regimes bestens arrangiert. Dies gilt speziell für die USA, die mit Waffenlieferungen und Ausbildungsprogrammen zum unverzichtbaren Partner nahöstlicher Militärs wurden. Dafür vermied Washington – laut Gerges etwa im Gegensatz zu Deutschland – selbst vertrauliche Kontakte etwa zu den Muslimbrüdern in Ägypten. Dies verringert die Möglichkeit einer diskreten Einflussnahme Washingtons auf die aktuelle Entwicklung erheblich. Daher werden in den USA heute Stimmen lauter, die bereits sämtliche Ergebnisse der amerikanischen Nahost-Politik seit dem Jom-Kippur-Krieg 1973 verschwinden und ein explosives Chaos aufziehen sehen. Dass Israel dann tatsächlich die viel beschworenen «Partner für den Frieden» verlieren könnte, liegt auf der Hand. Denn es waren die 1948, 1967 und 1973 gedemütigten Militärs in Ägypten und Syrien, die sich offiziell oder inoffiziell (in Damaskus) mit der Existenz Israels arrangiert haben.

Coup. In Tunis, Kairo oder Amman demonstrieren Twitter und Facebook derzeit ihr revolutionäres Potenzial. Aber im Gegensatz zu der Zeit nach 1945 stehen den aufstrebenden Kräften in nahöstlichen Gesellschaften ausser islamistischen Gruppen heute keine Institutionen zur Verfügung, die eine «staatstragende» Rolle spielen könnten. Nicht zuletzt deshalb erwarten etliche Experten in den USA nun einen neuen Militärcoup in Ägypten, der die alte Garde aus Nassers Zeiten durch frische Gesichter ersetzt. Zumindest für Washington und Israel wäre dies der beste Ausgang – bis zur nächsten Welle von Unruhen.