Zur israelischen Nahostpolitik

Hinter der israelischen Nahostpolitik stehen, wie hinter jeder Politik, Menschen – als Gruppen, Parteien, Organisationen oder als Einzelpersonen. Deshalb will ich zunächst einen Blick auf die Menschen werfen, die in Israel Nahostpolitik entwerfen, unter Umständen in die Tat umsetzen, oder aber sie verhindern. Wie leben diese Menschen, welchen Entwicklungsströmungen sind sie unterworfen, wie beeinflussen diese Faktoren die israelische Nahostpolitik? Gibt es eine solche Politik überhaupt? Fangen wir also mit den Menschen in Israel an.



Hinsichtlich der Lebenserwartung seiner Einwohner liegt Israel laut dem jüngsten Bericht des UN Developement Programme mit einem Durchschnitt von 81,2 Jahren weltweit auf Platz zehn. Vor nur 20 Jahren betrug die durchschnittliche Lebenserwartung im jüdischen Staat noch weniger als 79 Jahre. In einem Meer negativer Nachrichten über die Region und das Land sei das, wie Professor Amnon Rubinstein kürzlich schrieb, eine Insel der guten Nachrichten. Und mit einer solchen positiven Nachricht wollte ich meine Ausführungen am letzten Abend des Chanukkafestes beginnen.

Wie es sich für einen Journalisten mit notorisch unbequemen und aufsässigen Fragen aber gehört, kann ich mich nicht auf diesen lapidaren Zahlenvergleich beschränken. Schon die Frage danach, wie die in Israel ansässigen Menschen ihr längeres Leben qualitativ gestalten, positioniert mich zwingend ins Lager der kritischen oder zumindest mahnenden Beobachter.

Nehmen wir als Beispiel die immer weiter um sich greifende Armut im Lande. Jedes Jahr zählt man in Israel mehr unter der Armutsgrenze lebende Menschen. Und jedes Jahr verdrängt derjenige Teil der Öffentlichkeit, der aus welchen Gründen auch immer unter akzeptabeln Umständen lebt, diese Tatsache nach einem kurzen Aufhorchen mit einer an Egoismus grenzenden Gleichgültigkeit in die immer vollere Abstellkammer der israelischen Gegenwartsgeschichte. Dabei sollten die unlängst von Bituach Leumi, der Nationalversicherung, publizierten Zahlen bei allen Entscheidungsträgern, angefangen bei der Regierung bis hin zu den Leitungen von Grosskonzernen, ein Gefühl der Mulmigkeit, wenn nicht gar des schlechten Gewissens aufkommen lassen.

Im vergangenen Jahr lag die Armutsgrenze für eine vierköpfige Familie laut Bituach Leumi bei einem Monatseinkommen von 5800 Schekel (umgerechnet rund 1570 Franken). Demzufolge lebten 2009 über ein Fünftel aller Familien und 25 Prozent aller Einzelpersonen unter der Armutsgrenze. Die Vergleichswerte des Vorjahres wurden um ein bis zwei Prozent übertroffen. 2009 gesellten sich laut Bituach Leumi nicht weniger als 123 000 Israeli neu zu diesem unrühmlichen Club hinzu. Alles in allem lebten im Berichtsjahr über 1,77 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Armut, verglichen mit 1,65 Millionen ein Jahr davor. Besonders betrüblich ist dabei der Umstand, dass über 850 000 der Armen Kinder waren, gut 70 000 mehr als zwölf Monate zuvor. Laut Berechnungen von Bituach Leumi könnte die Lage sich in den nächsten Jahren noch zuspitzen, leben doch über 460 000 Israeli nur wenige Schekel über dieser ominösen Linie. Wie ernst die Lage zu werden droht, lässt sich auch daran ablesen, dass es sich bei den heutigen Armen im Lande – den Löwenanteil stellen auch jetzt wieder die Araber und Ultrareligiösen – längst nicht mehr nur um Arbeitslose handelt. Oft reicht das Einkommen des Familienvorstandes nicht mehr aus, um seine Leute über die Runde zu bringen. Im Gegenteil: waren in 6300 der neu hinzugekommenen armen Familien letztes Jahr sogar beide Ehepartner erwerbstätig.

Dass es sich sowohl bei der charedischen Bevölkerung Israels als auch bei den arabischen Einwohnern um Gruppen mit einem ausgesprochenen politischen Explosionspotenzial handelt, ist bekannt. Wie prekär die Lage aus makroökonomischer Sicht in den nächsten Jahren werden kann, mögen folgende Zahlenvergleiche belegen: Beträgt die Geburtenrate bei den Ultrareligiösen sieben Kindern, ist sie bei den säkularen Israeli nur gerade 2,7 Kinder. Die muslimischen Araber wiederum waren Ende 2009 mit einer Bevölkerungsmasse von 1,3 Millionen die grösste Minderheit in Israel, und die 3,7 Kinder, die jede arabische Frau des Landes durchschnittlich zur Welt bringt, liegen deutlich über Vergleichswerten in Syrien, dem Libanon oder Ägypten. Dass im arabischen Sektor in Israel gewisse Dinge sehr langsam, aber sehr sicher in Bewegung geraten, deutet auch die Tatsache an, dass heute bereits 6,5 Prozent aller Studenten an israelischen Universitäten Muslime sind. Damit ist die arabische Bevölkerung an israelischen Bildungsinstitutionen zwar immer noch inadäquat vertreten, doch die genannten 6,5 Prozent sind bereits mehr als das Doppelte der Vergleichsziffer von 1989. Und wussten Sie schliesslich, dass heute schon über ein Drittel der Einwohner von Ost- und Westjerusalem zusammengenommen Muslime sind?

Das Verhältnis zwischen der jüdischen Mehrheit und der arabischen Minderheit in Israel lässt viel zu wünschen übrig und trägt heute immer weniger dazu bei, eine israelische Nahostpolitik zu entwickeln, geschweige denn sie zu verwirklichen. Eines der krassesten Beispiele der letzten Zeit ist in diesem Zusammenhang sicher der Aufruf Shmuel Eliyahus, dem Oberrabbiner von Safed, die Vermietung oder den Verkauf von Wohnungen und Liegenschaften in der Stadt durch Juden an Araber halachisch, also religionsgesetzlich, zu verbieten. Dass dies mutatis mutandis an das in verschiedenen arabischen Staaten existierende Gesetz erinnert, das unter Androhung der Todesstrafe den Verkauf von Land an Juden untersagt, ist ein schwacher Trost. Israeli müssten aus Gründen der eigenen moralischen Hygiene, und nicht, um anderen gefällig zu sein, echt jüdisch denken und handeln. Rabbi Naftali Rothenberg, Forscher am Jerusalemer Van Leer Institute und Rabbiner der Ortschaft Har Adar, stellte unlängst die Behauptung auf, Vorschläge wie der oben zitierte, würden dem jüdischen Charakter des Staates Israel mindestens gleich stark zuwiderlaufen wie sie dessen Definition als demokratischer Staat untergraben würden. Unter Hinweis auf einen Bibelvers im Buch Deuteronomium, dem Fünften Buch Moses (23:17), betont Rothenburg,  dass die Thora selber das Recht der Minderheiten bejahe, friedlich und in Sicherheit unter den Juden zu leben. Im erwähnten Vers heisst es über den Fremden in Anlehnung an die Zeiten, in denen die Israeliten selber als unterdrückte Fremde gelebt hatten: «Bei dir soll er bleiben, in Deiner Mitte, an dem Orte, den er erwählt in einem Deiner Tore, wo es ihm gefällt. Du darfst ihn nicht kränken.»

Trotz der Eindeutigkeit dieses Zitates dürfen wir das Kind nicht mit dem Bad ausschütten. Leider ist es nicht so, dass die arabische Minderheit in Israel sich wie ein homogener, friedfertiger und Frieden suchender Block präsentiert. Die Identifizierung mit den palästinensischen Brüdern und Schwestern nimmt dagegen laufend neue Dimensionen an. Das geht – fast möchte man sagen logischerweise – zusehends zu Lasten der Loyalität der israelischen Araber ihrem Geburtsland gegenüber. Die aktive Beteiligung israelischer Araber an gewalttätigen Handlungen gegen den jüdischen Teil Israels und die passive Unterstützung solcher Umtriebe gehen zwar immer noch auf das Konto einer verschwindenden Minderheit dieser Staatsbürger, doch die Sympathiebekundungen für derartiges Tun und Denken nehmen deutlich zu.

Finanzminister Yuval Steinitz wies kürzlich auf langfristige Aspekte der Position von Minderheiten in Israel hin. Wenn Araber und Charedim bis in zwanzig Jahren nicht in Massen in die Armee eingetreten seien, werde Israel laut Steinitz trotzdem in der Lage sein, sich zu verteidigen. Wenn Araber und Charedim aber nicht aufhörten, sich von der Wohlfahrt aushalten zu lassen, anstatt ihren Lebensunterhalt mit ihrer Hände Arbeit zu verdienen, werde Israel vor einer echten makroökonomischen Gefahr stehen. Soweit der Finanzminister.

Neben den Konfrontationen und Spannungsfeldern, die dem Staat Israel aus der Behandlung beziehungsweise Nichtbehandlung der Probleme seiner arabischen Mitbürger erwachsen, gibt es einen Themenkreis, der sich immer mehr zu einem weiteren Minderheitenproblem für Israel ausweitet. Derzeit leben bereits über 30 000 illegale afrikanische Immigranten vor allem aus Eritrea, Nigeria und dem Sudan in Israel. Ein Ende dieser Völkerwanderung ist nicht abzusehen – im Gegenteil. Alleine in der ersten Novemberwoche zählte man rund 700 neue illegale Asyl- und Arbeitsuchende auf der israelischen Seite, vor allem in der Stadt Eilat. Dort bedrohen diese Menschen mit ihren bescheidenen Lohnansprüchen zusehends das Wirtschaftsgefüge der in erster Linie vom Tourismus lebenden Stadt am Roten Meer. Seit Jahresbeginn sind bereits an die 12 000 illegale afrikanische Einwanderer in Israel aufgegriffen worden, doch die effektive Zahl dürfte viel höher liegen, können sich doch Hunderte von Menschen dem Zugriff der Behörden erfolgreich entziehen. Meir Yitzchak Halevi, der Bürgermeister Eilats, warnt vor einer «demografischen Katastrophe für den Staat Israel», falls die Entscheidungsträger in Jerusalem den nun in Angriff genommenen Bau eines Zauns an der Grenze zu Ägypten nicht entschiedener vorantreiben. Abzuwarten bleibt, ob das 1,5-Milliarden-Schekel-Projekt planmässig durchgezogen werden kann, oder ob es durch bürokratisch-politische, menschenrechtliche oder finanzielle Hürden verzögert wird.

Nach Angaben der israelischen Bevölkerungs- und Immigrationsbehörde entsprechen die seit Anfang 2010 eingesickerten knapp 12 000 Menschen einem Zuwachs von 300 Prozent im Vergleich zu 2009, als erst gut 4300 Migranten registriert wurden. Bisher haben total weniger als 200 Asylsuchende von Israel den Flüchtlingsstatus zuerkannt bekommen. Der Knessetabgeordnete Yaacov Katz von der Nationalen Union fürchtet,  die Zahl der illegal in Israel ansässigen Afrikaner könnte in ein paar Jahren die Schwelle von 100 000 übersteigen, und den Einwohnern von Tel Aviv würde dann, wie er meinte, nichts anderes übrig bleiben, als in die Siedlungen der Westbank umzuziehen, da ihre Stadt zusehends «afrikanisiert» werde. Das mag politisch motivierte Schwarzmalerei des rechtsnationalen Abgeordneten sein, der die parlamentarische Kommission für Fremdarbeiter leitet, doch das Problem ist echt und akut, und reiht sich nahtlos ein in die bereits genannte Liste der Probleme, die Israel mit seinen Minderheiten bekundet. Man kann es drehen und wenden wie man will: Die Errichtung eines elektronischen Zauns zur Eindämmung des ungewünschten Zustroms erbarmenswürdiger Menschen mag aus den genannten Gründen unumgänglich sein, doch für den Staat Israel mit seiner ganz speziellen Entstehungsgeschichte und Raison d’être sind solche Massnahmen eher intellektuelle und moralische Armutszeugnisse.

Finanzminister Steinitz erwähnte im obigen Zitat Zahal, die israelische Armee, und ich möchte mich kurz mit einem konkreten Aspekt der israelischen Armee befassen. Eine Beobachtung, die, ungeachtet der Haltung eines jeden Einzelnen zur Frage des Militärdienstes in Israel, nachdenklich stimmen muss, betrifft nämlich die offenbar stetig wachsende Unlust junger Israeli, sich rekrutieren zu lassen. Laut jüngsten Angaben von Zahal sind im laufenden Jahr noch 67 Prozent aller potentiellen Soldaten und Soldatinnen dem Ruf unter die Fahne gefolgt. 1990 waren es noch 74,7 Prozent gewesen, doch bis ins Jahr 2020 dürfte der Prozentsatz nach Schätzungen der israelischen Armee bis auf 64 Prozent gesunken sein. Nach Angaben von Brigadegeneral Amir Rogosovsky von der Planungsabteilung der Personaldivision dient heute die Hälfte aller jüdischen Israeli zwischen 18 und 40 weder in der Armee, noch in einer alternativen Form des Nationaldienstes oder in den Reserve.

Sucht man nach Gründen für dieses, vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesene Phänomen, fallen auf den ersten Blick zwei Tatsachen auf: Erstens hat es unter den Immigrantenfamilien weniger dienstwillige Jugendliche, und zweitens nimmt die Zahl der erteilten Dienstbefreiungen aus religiösen Motiven stetig zu. Hier gilt allerdings zu erwähnen, dass die Armee seit einiger Zeit Mädchen, die aus religiösen Gründen keinen Dienst leisten wollen, genauer unter die Lupe nimmt, nachdem sich Fälle gehäuft hatten, in denen militärunwillige Mädchen falsche Angaben bezüglich ihres religiösen Status machten. Rogosovsky sieht schliesslich aufgrund der bereits genannten, sehr hohen Geburtenrate der Ultrareligiösen für 2020 eine Situation voraus, in der fast 40 Prozent der Schulabsolventen jenes Jahres gar nicht erst in die Armee eintreten.

Auf den ersten Blick mag der Rückgang der Rekrutierungszahlen vor allem in jenen Kreisen Kritik auslösen, in denen immer noch das Bild der patriotischen israelischen Teenagern dominiert, für die der Militärdienst uneingeschränkt auch heute noch die gleich hohe Priorität geniesst, wie dies vor zwanzig bis dreissig Jahren sicher der Fall gewesen ist. Wer sich allerdings etwas vertiefter mit der Materie befasst, wird vielleicht zur Erkenntnis kommen, dass es mehr Sinn machen könnte, eine quantitativ kleinere, einstellungsmässig aber eindeutig positive Armee zu haben, als eine grössere Truppe, in der Unzufriedene und politische Störenfriede die Effizienz des Ganzen in Frage stellen könnten. Das alles ist in Israel derzeit noch utopische Zukunftsmusik, denn am Grundsatz von Zahal als einer breitflächigen Volksarmee rütteln zu wollen, grenzt im jüdischen Staat noch immer fast an ein Sakrileg.

Formell betrachtet haben wir uns bisher noch gar nicht mit einer israelischen Nahostpolitik befasst, und das kommt nicht von ungefähr. Abgesehen von teilweise recht erfolgreichen Bemühungen, in Bereichen wie Wirtschaft und Forschung regionale Projekte voranzutreiben, manifestieren sich Schwierigkeiten und der Unwillen, eine eigentliche israelische Nahostpolitik in Sektoren wie Diplomatie, Sicherheit oder Frieden ausmachen zu können, von Jahr zu Jahr immer offensichtlicher. Das hat nicht immer etwas mit der sich gerade an der Macht befindlichen Partei oder Koalition zu tun. Vielmehr scheint sich dahinter das Konzept zu verbergen, sich lieber auf das Reagieren zu konzentrieren, während man das konstruktive kreative Agieren den anderen überlässt. So gewinnt man Zeit, und die Aussicht für den jeweiligen Premierminister wächst, die Amtszeit hinter sich zu bringen, ohne den Nachbarn gegenüber Konzessionen eingehen zu müssen, die seine eventuelle Wiederwahl bei nächsten Knessetwahlen gefährden könnten. Das von Henry Kissinger stammende geflügelte Wort, wonach die israelische Aussenpolitik eine Funktion ihrer Innenpolitik sei, gilt leider immer noch fast uneingeschränkt. Reagieren ist viel unkomplizierter als agieren. Das kürzlich von der Knesset verabschiedete Referendumsgesetz, das jeden territorialen Kompromiss, der souveränes israelisches Gebiet betrifft, einer obligatorischen Volksabstimmung unterwirft, ist ein Beispiel für die eher auf Reaktionen bedachte Politik Jerusalems. Das Gesetz kann erstens Friedensverhandlungen, sollten sie tatsächlich wieder in Gang kommen, auf Monate hinaus auf Eis legen, und zweitens ist ein Referendum zu für Israel derart schicksalsschweren Fragen dazu angetan, vorgezogene Knessetwahlen zu verursachen, was den Prozess noch weiter verzögern würde. Auch die Opportunität des noch zur Diskussion stehenden Loyalitätseides für Menschen, die israelische Staatsbürger werden wollen, lässt sich anzweifeln.

Befürworter des israelischen Vorgehens machen geltend, man habe keinen Gesprächspartner auf der anderen Seite, grösstes Misstrauen sei am Platz, denn die palästinensische Medien und die Texte in den Schulbüchern liessen nach wie vor jeglichen Willen zur Koexistenz ebenso vermissen, wie die Verbreitung einer den Frieden fördernden Atmosphäre im eigenen Volk.

Kritiker an der Absenz einer eigentlichen Nahostpolitik unterstreichen, dass Israel mit Aktionen wie militärischen Vergeltungsschlägen und wirtschaftlichen Sanktionen beziehungsweise Blockaden, welche die Bewegungsfreiheit von Menschen einschränken, wohl seine kämpferische Überlegenheit unter Beweis stellt, dabei aber oft den Einsatz eines nicht minder wichtigen Instrumentes vernachlässigt: Ich denke an die geistig-intellektuelle Überlegenheit Israels und an die kalkulierte Risikobereitschaft zum Frieden. Wohl sprechen die Politiker immer wieder von den schmerzhaften Konzessionen, zu denen der Staat Israel im Interesse einer Zweistaatenlösung bereit sei, doch darüber, worum es sich bei diesen Konzessionen handelt, wird der Beobachter höchstens verschleiert und andeutungsweise in Kenntnis gesetzt.

Damit wir uns nicht falsch verstehen: Militärische Vergeltung für terroristische Gewalt ist nötig und meistens auch berechtigt. Diese Aktionen sind aber eben nur Reaktionen, und langfristig kein Ersatz für eine ausgefeilte, konsistente, wagemutige und zukunftsgerichtete Nahostpolitik.

Nach über 25 Jahren in Israel – einer Zeit, in der ich im Land gelebt und geschrieben habe und zudem versuchte, meine Kinder grosszuziehen – bin ich zum Schluss gelangt, dass das Volk müde geworden ist und immer müder, kampfesunlustiger und indifferenter wird. Es läuft Gefahr, aufgerieben zu werden zwischen übergeordneten nationalen Zielsetzungen wie Sicherheit, dem jüdischen oder wie auch immer gearteten Charakter des Staates, der je nach politischer Ausrichtung der Entscheidungsträger mehr oder weniger grell an die Wand projizierten Existenzgefahr, dem ambivalenten Erziehungswesen dieses Staates und der zunehmenden Gewalt in Familien, aber auch an Bildungsinstitutionen einerseits und andererseits den Alltagssorgen wie dem täglichen Broterwerb, der Angst um in der Armee oft gefährdete Söhne und Töchter, den internen ethnischen und religiösen Querelen, der stetig sinkenden Dialogbereitschaft zwischen Andersdenkenden und der wachsenden Entfremdung zwischen der israelisch-jüdischen Mehrheit und den israelisch-nicht jüdischen Minderheiten im Lande.

Wenn Sie mich mit der Frage konfrontieren, warum ich als ein Mensch, der offenbar sehr viel anzumerken und zu beanstanden hat, immer noch in Israel lebe, kann ich Ihnen, verehrte Zuhörer, keine umfassende, allseits zufriedenstellende Antwort präsentieren. Schon als ich mich vor über einem Vierteljahrhundert in Israel niederliess, vermied ich es, vom emotional beladenen Begriff der Alija zu sprechen, sondern beschränkte mich auf die Feststellung, ich hätte meinen Wohnsitz von Basel nach Israel verlegt. Daran möchte ich, wenn immer möglich, auch in Zukunft nichts ändern, denn zusammen mit zahllosen Juden aus dem Westen, die aus freien Stücken nach Israel gekommen sind und nicht etwa, weil die Gefahr der physischen Verfolgung sie dazu gezwungen hätte, zusammen mit diesen vielen Juden und Jüdinnen habe ich nicht die geringste Lust, mich von einer mitunter misslichen, skandalgetränkten Situation und von manchmal gelinde gesagt unbequemen Zeitgenossen aus dem Lande treiben und zu einem Jored, einem Auswanderer, abstempeln zu lassen. Dazu liebe ich Israel mit seiner atemberaubenden Landschaft und seiner faszinierenden Geschichte, mit seinen wissenschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Spitzenleistungen viel zu sehr. Und zudem absolvieren meine beiden in Israel geborenen Söhne derzeit ihren Militärdienst. Langfristig stehen diese Werte unerreichbar höher als die angedeuteten Querelen. Man muss allerdings die nötige Energie aufbringen können und wollen, um den Misslichkeiten auf konstruktive Art die Stirn zu bieten.

Der Begriff des «Jored», des vom hohen Olymp Israels in die Niederungen der Diaspora herabsteigenden Auswanderers, wird heute übrigens sogar in Kreisen des israelischen Establishments, bei den sogenannten Machern, immer fragwürdiger. Lieber spricht man von «zur Zeit nicht im Lande lebenden Israeli», denn schliesslich will man ja nicht durch eine Aufrechterhaltung zweifelhaft gewordener Abstufungen – hier Alija nach oben, dort Jerida nach unten – potenzielle Rückwanderer und Neueinwanderer von ihrem Schritt abbringen. Dass Organisationen wie die Jewish Agency, einst die klassische Einwandererorganisation, die Schwerpunkte ihrer Aktivitäten allmählich verschieben und sich nun vermehrt auch für das jüdische Bewusstsein von Juden in der Diaspora einsetzen wollen, deutet ebenfalls an, dass die traditionelle Zweiklassengesellschaft – hier Olim, dort Jordim – zusehends ein Ding der Vergangenheit wird. Und das ist ebenso gut wie nötig.

Hier noch zwei Beispiele, in denen sich andeutungsweise eine israelische Nahostpolitik erkennen lassen:
Anfangs Dezember hat Yuval Rabin, Sohn des ermordeten Premierministers Yitzhak Rabin, zusammen mit dem Geschäftsmann und High-Tech-Experten Koby Huberman eine israelische Friedensinitiative als Antwort auf die arabische Friedensinitiative von 2002 veröffentlicht. Diese Initiative sieht im Wesentlichen die folgenden sechs Punkte vor:

1.Errichtung eines lebensfähigen Palästinenserstaates, basierend auf den Grenzen von 1967 mit ausgeglichenen Gebietsabtretungen.
2.Jerusalem wird zum Heim zweier Hauptstädte, wobei für das heilige Becken spezielle Vorkehrungen zu treffen sind.
3.Eine beidseits akzeptierte Lösung für die Flüchtlinge innerhalb des Palästinenserstaates mit symbolischen Ausnahmen.
4.Gegenseitige Anerkennung der echten nationalen Identitäten beider Staaten als Ergebnis von Verhandlungen und nicht als Vorbedingung für diese.
5.Bekräftigung des Grundsatzes der bürgerlichen Gleichberechtigung aller arabischen Bürger Israels, basierend auf der Unabhängigkeitserklärung von 1948.
6.Langfristige Sicherheitsvorkehrungen mit internationalen Komponenten.

Die zweite Initiative geht auf den ehemaligen Premierminister Ehud Olmert zurück, der von Israel unlängst in einem geschlossenen Rahmen eine, ich zitiere, «klare Politik für die brennendsten Themen» gefordert hat. Dabei griff er auf die Vorschläge zurück, die er als Regierungschef am 16. September 2008 dem Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas unterbreitet hatte, ohne dass er bisher, wie er sagte, eine Antwort erhalten hätte, obwohl sein Plan inhaltlich mehr biete als alles, was israelische Politiker bis dahin den Palästinensern offeriert hätten.

Die wichtigsten Punkte des Olmertschen Planes lassen gewisse Ähnlichkeiten zu Yuval Rabins Ideen erkennen.
Der Plan basiert erstens auf den Grenzen von 1967, ist aber nicht identisch mit diesen. Er sieht eine Landverbindung zwischen dem Gazastreifen und der Westbank vor, wobei sogar von einem rund 40 Kilometer langen Tunnel die Rede ist, sowie von einem Gebietsabtausch im Umfang von 5,8 – 6,3 Prozent vom Norden Israels bis in den Süden. Der Umfang der von Israel im Rahmen eines Friedensabkommens abzutretenden Territorien entspricht in etwa dem Gebiet, das Israel in Form der Siedlungsblöcke in der Westbank behalten würde.
Zweitens sollen laut Olmert die arabischen Viertel in Jerusalem dem Palästinenserstaat zugeschlagen werden und dessen Hauptstadt bilden.
Drittens würde das sogenannte Heilige Becken in der Altstadt von einer Körperschaft, bestehend aus Vertretern Israels, der Palästinenser, Jordaniens, Saudi-Arabiens und den USA, verwaltet werden.
Viertens könnten heute ausserhalb der Gebiete lebende Palästinenser nur in den zu bildenden neuen Staat zurückkehren. Ein Recht auf Rückkehr gibt es laut Olmert nicht, und mit der Zulassung einer sehr beschränkten Zahl von Palästinensern ins israelische Kernland wäre der Konflikt beendet.
Der Palästinenserstaat würde fünftens nicht über eine Armee, sondern nur über eine Polizei verfügen. Über eine Demilitarisierung in diesem Sinne würde man sich im Rahmen des Abkommens einigen.
Sechstens und letztens – und für Olmert gleichzeitig am wichtigsten – würde mit israelischer Kooperation ein internationaler Fonds zur Kompensation jener Palästinenser und Juden, die durch die Geschehnisse entwurzelt worden sind und gelitten haben, gegründet. Er sei, so betonte Ehud Olmert, der erste israelische Regierungschef, der die Leiden des palästinensischen Volkes anerkannt habe. Darüber dürfe man aber das Leid der Juden in arabischen Staaten und die jüdischen Terroropfer nicht vergessen.

Man sei einem Abkommen «sehr, sehr nahe» gewesen, unterstrich Olmert, und jeder Palästinenser, dem es ernst sei mit dem Frieden, werde sich in der Retrospektive angesichts des Schweigens von Präsident Abbas wahrscheinlich die Haare raufen. Gleiches dürfte auch für Yuval Rabins Plan gelten, der auf der Gegenseite zunächst nur Gleichgültigkeit und Ablehnung ausgelöst hat.

Wenn Sie noch Platz haben in Ihrer Hand- oder Manteltasche, dann nehmen Sie vielleicht auch diese Frage mit auf den Heimweg: Warum kommen auf den ersten Blick brauchbar erscheinende Ansätze für eine israelische Nahost- oder Friedenspolitik in der Regel aus politisch und religiös eher liberaleren Kreisen, während das nationale beziehungsweise religiöse Lager in Israel und bis zu einem gewissen Grad auch in der Diaspora es vorzieht, sich einzuigeln und den Feind vom Schützengraben her und mit dem Rücken zur Wand ins Visier zu nehmen?

Lassen Sie mich abschliessend auf den israelischen Schriftsteller David Grossman hinweisen, einen unermüdlichen und unbequemen Kämpfer für einen stabilen Nahen Osten der friedlichen Koexistenz. Unbequem ist Grossman vor allem, weil er kein Blatt vor den Mund nimmt, und weil er Leuten, die auch jemandem zuhören, der nicht zu den kritiklosen Jasagern und Kopfnickern gehört, den Spiegel der Realität vor Augen hält. Anlässlich der Verleihung des diesjährigen Friedenspreises des deutschen Buchhandels meinte Grossman, er wünsche sich, dass sein Land die Kraft finden werde, seine Geschichte noch einmal neu zu schreiben. Dass es lerne werde, seiner Geschichte und seiner Tragödie auf eine neue Art und Weise zu begegnen. «Dafür braucht es den Frieden», sagte Grossman wörtlich, «denn wirklicher Friede für Israel bedeutet die Aussicht, in der Welt auf eine neue Art leben zu können. Nur Frieden wird es uns Israelis ermöglichen, etwas zu erleben, was wir überhaupt nicht kennen: Das Gefühl einer stabilen Existenz.» Soweit David Grossman, der wenige Stunden vor Ende des Zweiten Libanonkriegs seinen Sohn Uri als Soldat auf dem Schlachtfeld verloren hat.

Auszüge aus einem Vortrag, den Jacques Ungar am 8. Dezember in Zürich gehalten hat.