Faschismus? Dass ich nicht lache!

In Israel geschehen dieser Tage böse Dinge. Es reicht ein Blick auf die jüngsten Gesetzesvorlagen, die jüngsten politischen Erklärungen und jüngste Versuche, Nichtjuden zu verunglimpfen. All diese Aktivitäten lassen sich unter verschiedene Hüte zusammentun, doch um Faschismus handelt es sich nicht.



«Faschismus» ist nicht einfach eine Art von Verurteilung. Faschismus ist ein auf einer einzigen Partei basierendes politisches Regime, während alle anderen Parteien verboten sind. Im Faschismus gibt es keine freien Wahlen, an der Spitze steht eine Person (oft «Führer» genannt), die alle Entscheidungen trifft.

Im Faschismus gibt es keine Pressefreiheit, und das Regime kontrolliert die Medien. Der Faschismus ist ein Regime, das keine Meinungsvielfalt kennt, und jedes Buch, jede Zeitung und jedes Theaterstück ist der Zensur unterworfen. Im Faschismus gibt
es keine unabhängige Gerichtsbarkeit, und in einem solchen
Regime kann es Konzentrationslager geben. Im Faschismus
werden Menschen, die mit der Regierung nicht einig gehen, ohne Urteil ins Gefängnis geworfen, ermordet oder verschwinden irgendwie.

Faschismus ist ein Regime, in dem jeder, der keinen Militärdienst leisten will, exekutiert werden kann. Im Faschismus gibt es ein Bildungswesen, das die herrschende Ideologie diktiert. Im Faschismus hat die Geheimpolizei die Bürger unter Beobachtung, und Auslandsreisen sind Einschränkungen unterworfen. Faschismus ist ein Regime, in dem jeder, der einem Auslandskorrespondenten ein
Interview erteilt, sich im Gefängnis wiederfinden kann.

Und hier in Israel? Hier stimmt genau das Gegenteil. Nicht nur eine Partei, sondern eine verwirrende Parteienvielfalt. Anstatt eines «Führers» ein beunruhigender Mangel an Führungskraft. In Israel wandert jemand, der in den Besitz gestohlener vertraulicher Dokumente gelangt ist, nicht zwingend ins Gefängnis, sondern die Behörden führen Verhandlungen mit ihm, und in Israel erhält ein der Spionage beschuldigter Knessetabgeordneter, der aus dem Land geflohen ist, weiter seine Rente. Faschismus? Dass ich nicht lache.

Heisst das, dass es in Israel keine chauvinistischen, antidemokratischen Kräfte gibt, die Diskriminierung und Rassismus unterstützen? Doch, es gibt sie, und in den letzten Jahren immer stärker. Heisst das, dass es in Israel keine in Knesset und Regierung vertretenen Gruppen mit antidemokratischen Neigungen gibt? Leider kann auch diese Frage nicht mit Nein beantwortet werden.
Es obliegt unserer Verantwortung, gegen diese Kräfte einen öffentlichen Kampf zu führen, und das geschieht auch. Das ist auch der Grund, weshalb die meisten kürzlich eingebrachten problematischen Gesetzesvorlagen nicht zu Gesetzen geworden sind und es wahrscheinlich auch in Zukunft nicht werden. Sogar wenn es einmal der Fall sein sollte, können wir uns darauf verlassen, dass das Oberste Gericht den Beschluss umwerfen wird.

In Italien geschehen heute Dinge, die zweifelsohne das Potenzial in sich bergen, die Demokratie zu untergraben. Doch sogar ein eingefleischter Linker wie Carlo Ginsberg warnt vor Vergleichen mit dem Faschismus unter Mussolini.

David Avidan und ich gingen ans gleiche Gymnasium in Tel Aviv, als 1950 das kommunistische Nordkorea das proamerikanische Südkorea überfiel. Avidan, damals am Anfang einer Dichterkar­riere und Mitglied der kommunistischen Jugendallianz, bezeichnete mich als Faschisten, weil ich die sowjetische Interpretation des Geschehens nicht akzeptierte, wonach Südkorea der
Aggressor war, der den friedliebenden Norden angegriffen habe. Er versprach mir auch, dass meine faschistischen Freunde und ich gehängt würden, wenn nur die Revolution erst einmal
Israel erreicht haben würde.

Im Laufe der Jahre modifizierte Avidan den Klang seiner Worte.
Keiner von uns hängte den anderen, und wir sind gute Freunde geblieben. Es stimmt mich allerdings traurig, dass die aggressive Sprache, die er zu benutzen pflegte, heute die öffentliche Debatte erneut beherrscht. Zwar ist die Debatte das Herz und die Seele der Demokratie, doch es gibt Grenzen bei der Beschreibung von Andersdenkenden. Vergessen wir nicht, dass auch Wörter töten können.   

Shlomo Avineri ist ehemaliger Generaldirektor des israelischen Aussenministeriums und Professor an der Hebräischen Universität.