Erhöhte Sicherheit als Ziel

Die Situation der wachsenden Unsicherheit angesichts des immer raffinierteren Vorgehens von Terrorgruppen nutzen zuständige Stellen in Israel, um Wasser auf ihre Mühle zu geben und zu demonstrieren, wie dem Besorgnis erregenden Phänomenen effizient zu begegnen ist. So weilte diese Woche eine Delegation von Sicherheitsbeamten und -offizieren aus zahlreichen Ländern als Gast der Sicherheitsdivision der Israelischen Flughafenbehörde (IAA) in Israel und besichtigte den Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv. Sie schauten sich im Kontroll- und Kommandoraum um, erhielten Informationen über verschiedene der installierten Kameras und Sensoren, welche Berechnungen über Grösse und Entfernung von Objekten liefern können. Israelische Sicherheitsexperten betonen einerseits, dass israelische Flugzeuge in den letzten Jahren von Attacken verschont geblieben sind, warnen andererseits aber vor einer «realen Gefahr», die gegen die Welt des Flugverkehrs allgemein und gegen Israel insbesondere existiere. Israel müsse, wie einer der Experten den Besuchern aus dem Ausland gegenüber ausführte, ständig dafür sorgen, das Niveau der Sicherheit zu bewahren und wenn möglich zu
erhöhen.



Neuartige Technologie

Einen der Wege zur Verbesserung der Sicherheit enthüllten dieser Tage Forscher der Tel-Aviv-Universität (TAU) mit Details über einen von ihnen entwickelten starken elektronischen Sensor, der nach Berichten der «Jerusalem Post» imstande sein soll, gefährliche Chemikalien zu entdecken. Wenige Tage nachdem vermutlich von der al-Qaida an Synagogen in Chicago geschickte Pakete mit Explosivstoffen rechtzeitig abgefangen werden konnten, dürften Meldungen wie die genannte gesteigerte Aufmerksamkeit auslösen. Der auf Nanotechnologie basierende Sensor arbeitet rasch, ist leicht von Hand zu transportieren, kann Explosivstoffe aus Distanz feststellen, und nach Ansicht der an der Entwicklung beteiligten Wissenschaftler der TAU ist er auch zuverlässiger als die bis heute eingesetzten Spürhunde. Die neuartige Technologie lässt sich nach Ansicht der Wissenschaftler aus Tel Aviv nicht nur im Bereich der nationalen Sicherheit einsetzen, sondern auch in den Bereichen Biologie und Medizin.

Bedrohung Iran

Auch in anderem Zusammenhang stand in der Berichtswoche die Sicherheit des Staates Israel im Zentrum von Debatten, Warnungen und Prognosen. In seinem Abschiedsauftritt vor der Knessetkommission für Aussenpolitik und Sicherheit vermittelte Generalmajor Amos Yadlin, der im kommenden Monat nach fünfjähriger Tätigkeit aus dem Amt scheidende Chef der militärischen Abwehr, ein Szenario, das weit über den Rahmen allgemein gehaltener Lagebeurteilungen hinausging. Wie die Anwesenden zu hören bekamen, gab es bereits einen echten Alarm, verbunden mit verschleiert formulierten operativen Empfehlungen. Die iranische Atomrüstung ist laut Yadlin die grösste aller Bedrohungen für Israel. Teheran hat demnach Pläne für zehn Atomreaktoren, von denen zwei sich bereits in fortgeschrittenen Planungsstadien befinden. Schon bald würde Iran nach Ansicht des scheidenden Abwehrchefs in der Lage sein, zwei Atombomben zu bauen, obwohl sich den Offizieren der Islamischen Republik immer noch zahlreiche technologische Probleme in den Weg stellten. Auch würden sich die internationalen Wirtschaftssanktionen zusehends bemerkbar machen. «Wasser ist in Iran teurer als Erdöl», meinte Yadlin.

Stabilität oder Chaos

Doch nicht nur Iran vertieft die Sorgenfalten auf den Stirnen der israelischen Politiker. So finden heute praktisch alle Neuheiten, welche die Produktionsbänder der russischen Rüstungsindustrie verlassen, den Weg in die syrischen Waffenarsenale. Das gilt laut Yadlin vor allem für hochmoderne Flugabwehrsysteme, die schon aus grosser Entfernung israelische Flugzeuge ins Visier nehmen und der blauweissen Luftwaffe das Bestreben erschweren können, den syrischen Luftraum zu «säubern». Wer von Syrien spricht, der sollte im gleichen Atemzug auch die in Libanon aktive Hizbollah erwähnen. Schon heute verfügt die Schiitenmiliz über das technische Können, Tel Aviv zu beschiessen, wartet laut Yadlin dazu aber auf grünes Licht aus Teheran. Schon in wenigen Wochen könnte es im Zedernland zu einem Schlüsselereignis kommen, das wegweisend dafür sein könnte, ob die ganze Region vor einer Zukunft der Stabilität oder des Chaos steht.
Sollte nämlich der Internationale Gerichtshof in Den Haag, was zu erwarten ist, in seinem lange schon überfälligen Bericht der Hizbollah die Verantwortung für die Ermordung des damaligen libanesischen Regierungschefs Rafik Hariri überbinden, sind bürgerkriegsähnliche Unruhen in Libanon nicht auszuschliessen. Gewissen Berichten zufolge bereitet die Hizbollah bereits die militärische Übernahme des ganzen Landes vor, obwohl die Miliz in diesem eigentlich nur Gastrecht geniesst. Dass Israel dem Geschehen dann kaum mit verschränkten Händen wird zuschauen können, scheint unbestritten zu sein. Laut Ansicht eines hochrangigen libanesischen Generals könnte die Hizbollah das Land in drei Tagen unter ihre Kontrolle bringen. Sollte sich diese Ansicht mit der Wirklichkeit decken, wird Jerusalem, sollte eine militärische Reaktion effektiv in Erwägung gezogen werden, nicht viel Zeit bleiben für theoretische Überlegungen. Auf politischer Ebene meldete sich in der Sache dieser Tage der US-Unterstaatssekretär für Nahostfragen Jeffrey D. Feldman zu Wort. Wenn Damaskus die Hizbollah und iranische Aktivisten in Libanon nicht an die Leine legen würde, sei an einen Wiederaufbau des syrisch-amerikanischen Verhältnisses nicht zu denken, meinte Feldman, der in diesem Zusammenhang von einem «destabilisierenden Einfluss» dieser Kräfte in Libanon sprach.

Neuer Mossad-Chef?

Generalmajor Amos Yadlin schliesslich schätzt die Wahrscheinlichkeit für den Ausbruch einer dritten Intifada einerseits zwar als «niedrig» ein, andererseits warnt er angesichts der offensichtlich nicht einzudämmenden Aufrüstung der Hamas im Gazastreifen davor, dass ein nächster Konflikt, sollte er tatsächlich ausbrechen, für Israel «viel grösser, breitflächiger und tödlicher» als etwa der zweite Libanon-Krieg sein würde. Als Gründe für diese pessimistische Prognose zitiert der scheidende Abwehrchef die Ansicht von Israels Feinden, die Abschreckungskraft Israels lasse sich nur mit Hilfe von Langstreckenraketen und verbesserten Luftabwehrsystemen brechen. Entsprechend zielstrebig würden Israels Nachbarn daher an diesen Aufgaben arbeiten. Unbeantwortet liess Amos Yadlin die im Raum stehende Frage, ob er auch nach seinem Ausscheiden aus der Armee noch vor Jahresende an Pressekonferenzen Fragen von Journalisten beantworten werde. Es ist ein offenes Geheimnis, dass der Name des Generalmajors oft und regelmässig als möglicher Kandidat für den nächsten Inhaber des Postens des Chefs des Mossad-Geheimdienstes genannt wird.

Konflikt mit Grossbritannien

Einen deutlich härteren diplomatischen Ton schlug Israel Anfang Woche Grossbritannien gegenüber an. Solange die Frage einer potenziell möglichen gerichtlichen Verfolgung israelischer Politiker oder Offiziere in England nicht geklärt sei, werde Jerusalem den Beginn des strategischen Dialogs zwischen den beiden Staaten hinauszögern. In Grossbritannien ist es laut geltender Gesetzgebung denkbar, dass Israeli, sollten sie britischen Boden betreten, wegen angeblicher Vergehen gegen die Menschheit unter Anklage gestellt würden. Der inzwischen von London abgegebenen Absichtserklärung, die Gesetzgebung zu ändern, sind bisher keine praktischen Schritte gefolgt. Nach Ansicht israelischer Experten würden bis zur praktischen Korrektur der Gesetze noch mindestens anderthalb Jahre vergehen. Angesichts der herrschende Sachlage hat letzte Woche Vizepremier Dan Meridor auf die Wahrnehmung einer Einladung nach London verzichtet.
Schliessen wir mit einer positiven Note: Laut einem Bericht des Jüdischen Weltkongresses haben 38 Nobelpreisträger eine Erklärung unterzeichnet, in der sie internationale Versuche verurteilen, Investitionen in Israel aufzulösen und israelische akademische und Forschungsinstitute mit Sanktionen oder Boykotten zu belegen. Solche Schritte seien eine «Antithese» zu den Grundsätzen der akademischen und wissenschaftlichen Freiheit, welche ohne weiteres eine Diskriminierung aufgrund nationaler Motive darstellen könnte, heisst es in der Erklärung.