«Man muss versuchen, beide Seiten zu verstehen»
tachles: Peter Maurer, waren Sie zum ersten Mal in Israel?
Peter Maurer: Nein. Aber das letzte Mal ist so lange her, dass es fast wieder wie ein erstes Mal war.
Welchen Grund gab es für Ihre Reise nach Israel?
Seit einigen Jahren führt die Schweiz mit Israel einen politischen Dialog. Dieser Arbeitsbesuch in Israel wurde noch von meinem Vorgänger im Amt, Michael Ambühl, der nun im Finanzdepartement das neu geschaffene Staatssekretariat für internationale Finanzfragen leitet, aufgegleist. Ich war vorher Uno-Botschafter der Schweiz in New York und habe vor einem halben Jahr mein Amt als Staatssekretär des Eidgenösischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Bern angetreten. Ich habe meine Termine so organisiert, dass ich diese Reise nach Israel Anfang Oktober im Rahmen unserer normalen politischen Kontakte unternehmen konnte.
Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel kühlten sich vor einiger Zeit ab. Wie sind sie heute?
Grundsätzlich pflegen wir intensive, gute Beziehungen auf vielen Ebenen. In solchen Beziehungen ist es normal, dass es ab und zu Themen gibt, bei denen man nicht einverstanden ist und die Dinge anders sieht. Zudem fand ich jetzt einen ausgezeichneten Draht zu meinem Amtskollegen Rafi Barak, dem amtierenden Generaldirektor im israelischen Aussenministerium.
Welche Themen haben Sie mit ihm besprochen?
Wir führten ausgiebige Gespräche über praktisch alle Aspekte unserer Beziehungen, diskutierten im Detail den Nahostkonflikt, die Friedensbemühungen, die Situation der ganzen Region. Die Gespräche fanden in einem sehr guten Klima statt. Wir hatten eine respektvolle Art, einander die jeweiligen Positionen und Interessen darzulegen. Ich bin ausserordentlich zufrieden.
Wie sah Ihr übriges Programm aus?
Ich fuhr an einem Morgen nach Sderot und konnte mit dem Bürgermeister über den Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen sprechen. Ich traf zudem verschiedene Persönlichkeiten der israelischen Gesellschaft, Mitarbeiter von NGOs, Auslandschweizer und Vertreter von Menschenrechtsorganisationen. Zum ersten Mal besuchte ich auch die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Ich versuchte insgesamt, einen umfassenden Einblick zu gewinnen. Reisen sind dazu da, politisch hängige Fragen zwischen zwei Ländern zu besprechen, zu schauen, wo wir noch stärker zusammenarbeiten könnten. Zudem geben sie auch Gelegenheit, die Stimmungslage zu erfassen.
Trafen Sie sich mit palästinensischen Gesprächspartnern?
In Ramallah besuchte ich die palästinensische Autonomiebehörde und führte Gespräche mit Ministerpräsident Salam Fayyad und Aussenminister Riad Malki. Auch hier traf ich Vertreter der Zivilgesellschaft und internationaler Organisationen. Es bot sich die Gelegenheit vor Ort, zu verstehen, wie die Parteien den Konflikt sehen. Und wir konnten über Lösungsansätze sprechen.
Spricht die Schweiz offiziell nie mit der Hamas?
Ich traf während meines Besuchs keine Vertreter der Hamas. Die Schweiz ist jedoch immer der Meinung, dass man mit allen relevanten Akteuren reden sollte.
Eine grosse Zahl von Israeli ist offenbar der Ansicht, dass es in absehbarer Zeit keinen Frieden und keine Zweistaatenlösung geben wird. Teilen Sie diese pessimistische Analyse?
Der Konflikt zwischen Israel und Palästina spielt sich zwar auf einem kleinen Territorium ab, aber eigentlich ist er ein globaler Konflikt. Zugespitzt gesagt, befasst sich jeder auf der Welt, der sich von nah oder fern mit Politik beschäftigt, auch mit diesem Konflikt und füttert die Welt regelmässig mit seinen Einschätzungen. Für mich ist das nicht so zentral. Es spielt keine Rolle, ob ich optimistischer oder pessimistischer bin. Wichtig ist, dass man versteht, welche Kräfte und Vorstellungen hinter diesem Konflikt stehen. Man muss versuchen, beide Seiten zu verstehen und auch die jeweiligen politischen und sozialen Kräfte dahinter. Mein Besuch half mir, die Beziehungen zu beiden Seiten weiterzuentwickeln und ein vertiefteres Verständnis zu gewinnen.
Welche Stimmung haben Sie auf beiden Seiten festgestellt?
Die Lösung des Nahost-Konflikts ist eine Sache des politischen Willens auf beiden Seiten. Die Aussenwelt kann ihn nicht lösen, das können nur die Hauptakteure. Im Moment existiert ein grosses Interesse daran, dass die aktuellen direkten Gespräche, die zwar begonnen haben, aber in Schwierigkeiten stecken, möglichst bald weitergehen. Das ist auch das Interesse der Schweiz. Der Konflikt wirkt polarisierend und übt einen grossen Einfluss auf unsere Beziehungen zur arabisch-islamischen Welt aus. Er beeinflusst die Arbeit in Organisationen, in denen die Schweiz Mitglied ist. Deshalb haben wir ein eminentes Interesse, friedliche Regelungen zu unterstützen und sowohl mit der islamischen Welt als auch mit Israel gute Beziehungen zu unterhalten.
Die gegenwärtige israelische Regierung forciert die Friedensverhandlungen nicht.
Israel ist eine demokratische Gesellschaft. Es gibt ein grosses Meinungsspektrum, ob und wann und auf welchem Weg eine Friedenslösung gefunden werden soll. Es ist offensichtlich und kein Geheimnis, dass die Sicherheit ein starkes Element der Politik der gegenwärtigen Regierung ist. Das ist eine Sorge, die durchaus auch auf palästinensischer Seite wichtig ist. Aber für die Palästinenser ist die Nachhaltigkeit einer staatlichen Friedenslösung entscheidend. An diesen unterschiedlichen Priorisierungen reiben sich auch die gegenwärtigen Gespräche.
Kann die Schweiz zu einer Friedenslösung beitragen?
Wir müssen realistisch sein, was die eigenen Möglichkeiten betrifft: Die Schweiz ist kein führendes Land in den Bemühungen um ein Gespräch zwischen Israel und Palästina. Im Lead sind die USA und allenfalls das Nahost-Quartett. Ob die Gespräche positiv aufgegleist werden oder in Schwierigkeiten geraten, hängt nicht von der Schweiz ab. Aber wir konnten mithelfen, eine Friedenslösung konkret anzudenken – ich denke hier an die «Genfer Initiative», die als eine Art Tool Box für eine Friedenslösung dienen könnte. Die Schweiz setzt sich seit Jahren für den Friedensprozess ein. Dieses Jahr machten wir beispielsweise Vorschläge, wie die Handelsblockade gegen Gaza aufgehoben und der Zugang zu Gaza unter voller Berücksichtigung der israelischen Sicherheitsinteressen konkret geregelt werden könnte. In globalen Konflikten sind es aber letztlich globale Akteure, die die massgeblichen Pflöcke einschlagen.
Haben Sie mit Rafi Barak über Irangesprochen?
Ja, natürlich, denn Iran ist im gegenwärtigen Zeitpunkt ein wichtiges Thema in der israelischen Aussenpolitik. Deshalb wurde es zwischen Rafi Barak und mir besonders ausführlich behandelt. Herr Barak konnte mir nochmals im Detail die israelischen Sorgen darlegen, und das Gespräch erlaubte es mir, diese Sorgen in gewissen Punkten zu teilen. Ich konnte ihm aber auch unsere Besorgnis näherbringen bezüglich der Proliferation von Nuklearwaffen, nicht nur in Iran, sondern in der ganzen Region. Ich glaube, ich konnte ihm auch besser erklären, in welcher Absicht und mit welchen Zielen die Schweiz Beziehungen mit Iran unterhält. Ich konnte die Vertretung der amerikanischen Interessen durch die Schweiz, das sogenannte Schutzmachtmandat, aber auch den schweizerischen Menschenrechtsdialog mit Iran und unsere Sanktionspolitik gegenüber Iran sehr ausführlich erläutern. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Israel und die Schweiz nicht in allen Punkten die gleiche Meinung vertreten. Aber es wäre falsch, nur Differenzen und Divergenzen zu sehen. Wir haben ähnliche Sorgen und kommen zu ähnlichen Analysen, aber aufgrund der Tradition, der geografischen Lage und unseren aussenpolitischen Interessen setzen wir zum Teil andere Akzente. Die Gespräche haben es erlaubt, einander besser zu begreifen und festzustellen, wo genau wir stehen.
Konnten Sie einen Besuchstermin für Aussenministerin Micheline Calmy-Rey während ihres bevorstehenden Präsidialjahres vorbereiten?
Es wurden verschiedene Möglichkeiten besprochen, zwischen der Schweiz und Israel nächste Besuche auf verschiedenen Ebenen durchzuführen, aber über einen Besuch von Frau Calmy-Rey im nächsten Jahr wurde nicht gesprochen. Es sollen eine ganze Reihe von Kontakten an verschiedenen Orten stattfinden, in Genf, New York und Bern, und ich habe meinen israelischen Gesprächspartner eingeladen, möglichst früh im nächsten Jahr die Schweiz zu besuchen, um die guten Gespräche fortzuführen und zu sehen, wie es um die Umsetzung der Ideen steht, die wir diskutiert haben. Das Wesentliche ist, solche Dialoge in vernünftigem Rhythmus durchzuführen, halbjährlich oder jährlich, je nachdem, was es zu besprechen gibt.
