Expansion im Gefrierzustand

Die offizielle vom statistischen Zentralbüro in Israel verbreitete Statistik beschreibt die Geschichte, die hinter dem zehnmonatigen partiellen Baumoratorium für die Westbank steht, das am 26. September ausgelaufen ist. Die Geschichte kann viele Titel tragen, aber die Versionen «Einfrieren» oder «Stopp» sind sicher unpassend. Was in den letzten Monaten stattfand, ist im besten Fall und höchstens ein vernachlässigbarer Rückgang der Zahl in den Siedlungen gebauter Häuser.



Die in den Tabellen des Büros aufgeführten Daten beweisen das klar. Ende 2009 wurde an total 2955 Neubauten in den Siedlungen aktiv gebaut. Drei Monate später, Ende März, lag diese Zahl bei 2517. Wir sprechen in anderen Worten von einem Stopp der Arbeiten in knapp über 400 Wohneinheiten – rund 16 Prozent der israelischen Bautätigkeit in der Westbank in jener Periode.

Die Töne des Wehklagens und Jammerns seitens der Siedler-Funktionäre, für die das Stöhnen eine alltägliche Beschäftigung ist, sollten niemanden überraschen. Schliesslich haben sie nicht einmal dann aufgehört zu klagen, als Ehud Barak, der «Anführer des Friedenslagers», im Jahre 2000 (das einzige ganze Jahr, in dem er Premierminister war) für sie 4700 Wohneinheiten gebaut hatte.

Die Wahrheit ist aber die, dass die Siedler besser als irgendjemand anderes nicht nur wissen, dass die Bautätigkeit in den Siedlungen in den letzten zehn Monaten zielstrebig weiterging, sondern auch, dass ein relativ grosser Teil der Neubauten in den Siedlungen östlich des Trennzauns errichtet wurden. Einige Beispiele sind: Har Bracha, Itamar, Eli, Shilo, Maaleh Michmas, Maon, Carmel, Beit Haggai, Kiryat Arba und Mizpe Jericho.

Die wirkliche Geschichte hinter dem als Baustopp bekannten PR-Gag trug sich effektiv in den Monaten vor dem Stopp zu. In dieser Zeit bereiteten sich die Siedler mit Hilfe der Regierung effizient auf den ihnen aufgezwungenen Winterschlaf vor. In den sechs Monaten vor der Verkündung des Baustopps – er begann Ende November 2009 – schossen Dutzende neuer Häuser empor, vor allem in isolierten und extremeren Siedlungen östlich des Zauns.
Auch diese Information ist in den Zahlen des statistischen Büros dokumentiert. In der ersten Hälfte 2009 wurden 669 neue Wohneinheiten in den Siedlungen in Angriff genommen. Anschliessend erhöhte sich das Bautempo beträchtlich. Folglich wurden in der zweiten Hälfte des Jahres 2009 nicht weniger als 1204 Wohneinheiten errichtet, ein Zuwachs von rund 90 Prozent, verglichen mit der ersten Jahreshälfte.

Das ist eine Zusammenfassung des «Bluffs» hinter dem Baustopp. Den Politikern blieb in den letzten Monaten nur noch, mit einem
Ausdruck des Bedauerns auf dem Gesicht TV-Teams einzuladen zu filmen, wie Inspektoren der Verwaltung einige armselige Hütten, die gegen die Abmachung des Baustopps errichtet wurden, zerstörten.

Wenn wir zu diesen Statistiken die Tatsache hinzufügen, dass die Regierung im Voraus verkündete, sie plane auf jeden Fall die Errichtung von 600 Wohneinheiten in verschiedenen Siedlungen, sowie den Umstand, dass die in diversen Siedlungen und Aussenposten herrschende Anarchie es jeder Person ermöglichte, nach Belieben dort zu bauen, wo sie mochte, dann erhalten wir ein gutes Bild davon, was sich in den letzten Monaten in den Siedlungen effektiv zugetragen hat.

Die Palästinenser ihrerseits haben auch nicht wirklich einen totalen Baustopp gefordert. Zu Recht verlangten sie, ein für alle Mal bestätigt zu bekommen, dass Verhandlungen über die Zukunft der Siedlungen nicht geführt werden, solange sich diese Siedlungen noch im Aufbau befinden. In der Folge erklärten sich die Palästinenser bereit, die Bautätigkeit so lange zu ignorieren, wie der offizielle Baustopp der israelischen Regierung andauerte.

Wer die Realität in der Westbank einigermassen kennt, wird sich über diese Zeilen nicht wundern. Man darf sich aber mit einer Sache trösten: Den Friedensnobelpreis wird Binyamin Netanyahu wohl nicht erhalten, sehr wohl aber den Preis für Physik oder Chemie im Namen der israelischen Regierung: denn sie hat, im Gegensatz zu der bis jetzt von den Wissenschaftlern vertretenen Meinung, entdeckt, dass Wasser
offenbar nicht die einzige Substanz ist, die in einer Periode des Einfrierens expandiert, statt sich zusammenzuziehen.   

Dror Etkes ist Kolumnist.