Palästina ist nicht Nordirland

Nun reden sie also wieder von Mensch zu Mensch miteinander. Damit zeigen Binyamin Netanyahu und Mahmoud Abbas immerhin Respekt vor Barack Obama, der den israelischen Premier und das Oberhaupt der palästinensischen Autonomiebehörde diese Woche zum Auftakt «direkter Friedensverhandlungen» in das Weisse Haus gebeten hatte. Hiesige Beobachter sind sich indes weitgehend darüber einig, dass die Begegnung bereits den Höhepunkt dieser neuen Gesprächsrunde darstellt, die damit in erster Linie als Zugeständnis beider Seiten an den innenpolitisch schwer unter Druck stehenden Obama erscheint.



Eine Fata Morgana?

So prophezeien der konservative Kolumnist George Will und der für seine Kritik an der Israel-Lobby bekannte Harvard-Politologe Stephen Walt übereinstimmend das Scheitern der Gespräche. Will betrachtet den gesamten Friedensprozess als Fata Morgana, da die arabische Seite die Existenz Israels grundsätzlich nicht akzeptiere. Aber in einem Artikel aus Jerusalem stellt er zufrieden fest, es sei Israel angesichts des «unverbesserlichen Irredentisms der Palästinenser» seit 1967 immerhin gelungen, die Westbank in das «Gewebe seines Kernlandes einzubinden». Walt sieht eben darin – in Siedlungsbau und Okkupation – das zentrale Hindernis für die Verhandlungen.

Obama als Makler

Obendrein identifizieren Will und Walt unabhängig voneinander die Schlüsselfrage des neuen Anlaufs zu Frieden und Aussöhnung: Welche Rolle gedenkt Obama bei der Gesprächsrunde einzunehmen? Hält er gar ein eigenes Friedenskonzept in der Hinterhand, das er den Konfliktparteien bei einem drohenden Scheitern aufzuzwingen gedenkt? Der US-Präsident hat dafür keinerlei Hinweise geben und scheint sich auf eine Rolle als ehrlicher Makler einzurichten. Davon erwartet Obama binnen eines Jahres eine von allen Seiten akzeptierte Friedenslösung. Auch an diesem Punkt scheiden sich die Geister – nicht nur zwischen dem Kolumnisten und dem Professor: Der Nahostkonflikt hat in den USA längst eine Kleinindustrie von Think Tanks und «Experten» produziert, die sich grob in zwei Lager gruppieren lässt. Will spricht für all jene «Freunde Israels», für die amerikanischer Druck auf den jüdischen Staat tabu ist. Die Israel-Lobby AIPAC betont seit Jahrzehnten, nur die Regierung in Jerusalem könne und dürfe über das Schicksal des jüdischen Volkes entscheiden.

Eine Charme-Offensive

Walt spricht dagegen für die «aussenpolitischen Realisten» – denen er sich selbst zurechnet – und ein langsam zunehmendes Lager von Kritikern, die Washingtons enge Bindung an Israel als Bedrohung amerikanischer Interessen in der muslimischen Welt betrachten. Diese Kritiker sprechen Obama den Mut ab, sich ernsthaft mit Israel und seiner Lobby anzulegen. Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Nach dem Eklat über den israelischen Siedlungsbau in Ostjerusalem vom März kam Obama zunehmend unter Druck seiner durch die Arbeitslosigkeit und die schwache Konjunktur verunsicherten Partei, einen offenen Bruch mit Jerusalem zu vermeiden. Inzwischen wurde bekannt, dass das Weisse Haus seit dem Frühjahr eine Charme-Offensive jüdischen Verbänden und Repräsentanten gegenüber lanciert hat, um diese von Obamas «unverbrüchlicher Unterstützung Israels» zu überzeugen. Sichtbares Zeichen dafür ist die seither weiter verstärkte militärische Zusammenarbeit beider Staaten. Diese soll auch die israelische Neigung dämpfen, die Atomanlagen Irans im Alleingang anzugreifen.

Unter Druck

Aber Obama steht auch aussenpolitisch unter erheblichem Druck. Dieser Tage hat Shibley Telhami von der Universität Maryland eine vielbeachtete Umfrage über das dramatisch eingebrochene Ansehen Obamas in der arabischen Welt vorgelegt. Der Präsident dürfte daher gar keine andere Wahl haben, als sich erneut an dem moribunden Friedensprozess zu versuchen. Dadurch kann Obama zumindest einen Fahrplan vorweisen, der ihn bis in den nächsten Sommer bringt. Ein substanzieller Beitrag der USA dazu ist momentan jedoch aus den genannten innenpolitischen Gründen nicht erkennbar. So bleibt die Zahl der Optimisten hierzulande überschaubar. Zu ihnen rechnet sich nach fast 600 Tagen ohne vorweisbaren Fortschritt auch Obamas Nahostbeauftragter George Mitchell. Der Altsenator verwies jüngst erneut auf seinen Erfolg bei der Aussöhnung zwischen Katholiken und Protestanten in Nordirland während der Clinton-Ära. Dabei habe nach 700 ergebnislosen Tagen ein einziger genügt, um den Durchbruch zu bringen.

Vergleich mit Nordirland

Doch inzwischen findet dieses Argument Kritiker. So erklärte Ali Abunimah in der «New York Times» jüngst, die USA hätten im Nordirland-Konflikt massiven Druck auf die stärkere Seite – nämlich die Briten – ausgeübt. Doch in der Palästina-Frage habe Washington seine Macht stets in die Waagschale Israels geworfen und die schwächere Partei – nämlich die Palästinenser – benachteiligt. Sollten Mitchell und Obama an dieser Strategie festhalten, dann besteht auch für den arabisch-amerikanische Betreiber des Blogs «Electronic Intifada» keine Hoffnung auf einen Frieden in Nahost.