Ein Schiff unter Schweizer Flagge?

Bereits in wenigen Wochen könnte eine Flottille, bestehend aus rund 30 Schiffen, Richtung Gaza starten. Dies beteuert Anouar Gharbi von der NGO Droit pour tous («Recht für alle») mit Sitz in Genf. Ursprünglich hätte die Flotte bereits Ende Juli in See stechen sollen, aufgrund des grossen Andrangs an interessierten Organisation und Personen habe sich der Start der sogenannten Hilfskonvois nach Gaza verzögert. Der Schweizer Nationalrat Carlo Sommaruga (SP) bestätigte gegenüber tachles, dass alles daran gesetzt würde, damit sich auch ein Schweizer Schiff an der nächsten Flottille beteiligen könne: «Aus meiner Sicht sollte der Druck auf die israelische Regierung aufrecht erhalten werden», sagt er, auch wenn die Flottille keine Konfrontation mit Israel zum Ziel habe. Vielmehr solle an die noch immer existierende Blockade des Gazastreifens erinnert werden: «Die kollektive Bestrafung der palästinensischen Bevölkerung in Gaza ist unakzeptabel», so Sommaruga. Und er betont, dass er an der Reise teilnehmen werde – sollten die Konditionen feststehen und das Datum mit der parlamentarischen Session vereinbar seien.

Europaweite Aktion

Neben dem Politiker, der in der internationalen Flottille und in dem teilnehmenden Schweizer Schiff eine dynamische und humanitäre Unterstützung der Bevölkerung in Gaza sieht, spricht sich zudem Joseph Zisyadis (Partei der Arbeit) für die Aktion aus. Nach Informationen von Droit pour tous werden sich die Kosten des Schweizer Schiffs mit 4000 Tonnen Hilfsgütern und 60 bis 80 Insassen auf rund 500 000 Franken belaufen – die Summe will die NGO selber aufbringen. Das Hilfsmaterial soll aus Medikamenten und vorfabrizierten Unterkünften bestehen. Es sei sogar möglich, dass der Schweizer Beitrag angesichts des grossen Interesses grösser ausfallen werde, betonte Gharbi gegenüber dem «Tages-Anzeiger». Europaweit hätten sich bislang mehr als 10 000 Menschen eingeschrieben.

EDA wird aktiv

Auf Anfrage von tachles betonte der Mediensprecher des EDA Adrian Sollberger, dass es sich bei dem Projekt eines weiteren Schiffskonvois um eine private Ini­tiative handle. In seinen Reisehinweisen rate das EDA «aufgrund der andauernden Spannungen (…) von Reisen in den Gazastreifen ab, sowohl auf dem Land- als auch auf dem Seeweg». Sollberger betont: «Wir appellieren an alle Akteure und Parteien, alles zu unternehmen, um gewalttätige Auseinandersetzungen zu vermeiden.» Ferner weist das EDA darauf hin, dass die Schweiz sich seit 2007 dafür einsetze, dass die Handelsblockade gegen Gaza unter voller Berücksichtigung der israelischen Sicherheitsinteressen aufgehoben wird. Ferner erarbeite das EDA im laufenden Jahr zusammen mit Experten ein Modell für die Regulierung des Warenverkehrs zwischen Gaza und der Aussenwelt. Dieses Projekt werde bereits mit den verantwortlichen Behörden beraten, so Sollberger.