Den palästinensischen Boykott brechen

In der Industriezone von Mishor Adumim in der Westbank befindet sich eine Kosmetikfabrik, die 70 Prozent ihrer Produkte an Palästinenser verkauft. In jüngster Zeit ist es allerdings zu einer Trendwende in den Beziehungen zwischen der Fabrik und ihren Kunden gekommen. Die Palästinensische Behörde (PA) hat auf Anordnung ihres Präsidenten und nicht etwa als Folge einer kleinkarierten Kampagne einiger weniger befohlen, keine jenseits der «grünen Linie» hergestellten israelischen Produkte mehr zu kaufen.

Wie wird ein solcher Befehl durchgesetzt? Ganz einfach. Der Verkaufschef der Fabrik wird mit Todesdrohungen überschüttet, und schliesslich erhält er eine Offerte, die er nicht zurückweisen kann: Er soll die Fabrik zu einem lächerlichen Preis verkaufen, sie wird der Kontrolle der PA unterstellt, denn die Produkte würden ohnehin nicht mehr gekauft werden.

Jene, die still zuschauten, als der palästinensische Regierungschef Salam Fayyad in der Westbank hergestellte israelische Produkte verbrannte, haben die Verordnung des Präsidenten schlicht und einfach akzeptiert. Darüber hinaus hat die PA zur Finanzierung ihrer Boykott­aktivitäten kürzlich einen Fonds der nationalen Ehre eingerichtet, den sie jeden Monat mit 150 000 Dollar speist. Diese Gelder stammen aus internationalen Spenden, die eigentlich zur Unterstützung politischer Institutionen gedacht sind.

Israel verhielt sich ruhig im vergangenen Monat, als das sogenannte Komitee gegen die Verteilung von Siedler-Gütern 7,5 Tonnen von auf Feldern der Westbank gezüchteten Wassermelonen konfiszierte und vernichtete. Israel bleibt stumm, wenn die Araber damit beschäftigt sind, ein wirtschaftliches Embargo über Siedlerprodukte zu verhängen, und wenn die PA ebenso mit israelischen Mobiltelefon-Gesellschaften verfährt, die gar nicht in der Westbank ansässig sind. Bemerkenswert an der Sache ist, dass der Telefonboykott genau dann ausgerufen
wurde, als der Sohn eines hochrangigen PA-Beamten eine Gesellschaft lancierte, die genau dieselben Dienstleistungen offeriert.

Neben der Verfügung des Präsidenten bezüglich der Produkte aus den Siedlungen ist es den Palästinensern auch verboten worden, in den diese Produkte herstellenden Fabriken oder im Bausektor in den Gebieten zu arbeiten. Vorerst betrifft die Verfügung nur neue Arbeiter, während die PA langjährigen Mitarbeitern die Zahlung eines Monatslohns offeriert, um sie so zum Verlassen ihrer momentanen Stelle zu bewegen.

Im Anschluss an das vielfach attackierte Osloer Abkommen ist 1994 das Pariser Protokoll unterzeichnet worden, in dem wirtschaftliche Interimsbeziehungen zwischen Israel und der PA festgelegt wurden. Der Boykott der Güter aus den Siedlungen ist eine klare Verletzung dieses Protokolls, in dem sich beide Seiten verpflichtet hatten, die Wirtschaft der anderen Seite nicht zu untergraben.

Das gleiche Abkommen legte auch Steuer- und Zollbeziehungen zwischen Israel und den Palästinensern fest. Importiert eine palästinensische Firma oder eine Einzelperson Güter aus dem Ausland, treibt Israel die fälligen Zölle ein und führt sie an die PA ab. Jedes Jahr wird so über eine Milliarde Dollar kassiert. Angesichts einer derart deutlichen Verletzung des Pariser Protokolls durch die Palästinenser wäre es nur vernünftig, Israel würde das von seinen Fabriken durch den Boykott verlorene Geld einnehmen, indem es von den Summen abgezogen wird, die man in Form von Zöllen an die Palästinenser transferiert.

Ein solcher Schritt bedarf keiner Gesetzgebung, sondern nur ein klein wenig nationaler Ehre. Zudem wäre dies ein Schritt, der den Wirtschaftsboykott unverzüglich beenden könnte. An einer kürzlichen Sitzung der Finanzkommission der Knesset schlug Shraga Brosh, der in keinem Verdacht der Rechtslastigkeit stehende Präsident des Industriellenverbands, eine andere Lösung vor: palästinensische Ware sollte nicht mehr über israelische Häfen exportiert werden dürfen.

Angesichts der israelischen Produzenten drohenden Betriebsschliessungen wegen einer Verordnung des palästinensischen Präsidenten sollte man einen Aufschrei des Protests von Parlamentariern aller politischen Schattierungen erwarten dürfen. Die krasse Verletzung der Pariser Protokolle durch die Palästinenser ist ein Affront, doch ein Schweigen als Reaktion auf einen solchen Schlag ins
Gesicht israelischer Unternehmer ist ein Verbrechen.

Karni Eldad ist Kolumnist bei «Haaretz».