Auf der Suche nach dem «C»

Was soll das denn sein, das feierliche «hohe C», das der Präsident der Christlichen Volkspartei (CVP) Christophe Darbellay wie Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz in ihren Ansprachen vergangenen Samstag an der Delegiertenversamlung in Chur mehrmals in den Raum warfen? Da war viel die Rede von «Werten» und «Standfestigkeit», von «Verunsicherung» und «Orientierungslosigkeit» – und meinten die Redner damit zuerst die Schweiz, so schlägt die Diagnose auch auf die Partei selbst zurück. Die CVP, seit Jahren konstante Verliererin in den Parlamentswahlen, sucht händeringend ihre Identität zwischen katholischer Herkunft und Werteuniversalismus. 2004 dachte die damalige Parteipräsidentin und heutige Bundesrätin Doris Leuthard noch halblaut über die Streichung des «C» im Parteinamen nach. Sechs Jahre später ist das «C» zurück – als «unverzichtbarer Kompass in unserer Gesellschaft», so Meier-Schatz.

Dazwischen liegt die Minarett-Abstimmung vom November 2009, der bedeutendste religionspolitische Entscheid der letzten Jahre. Seither ist das Verhältnis zwischen Staat und Religion in Bewegung geraten. Die CVP, die einzige bedeutende Schweizer Partei mit christlichem Fundament, hatte zu diesem Diskurs wenig beizutragen: Dass Parteipräsident Darbellay nach dem Minarett-Verbot unmittelbar die muslimischen und jüdischen Friedhöfe in Frage stellte, darf als simpler Opportunismus verbucht werden.

Ein einigendes Band

Die Suche nach dem «hohen C» ist somit der Versuch, religionspolitische Deutungshoheit zurückzugewinnen. Dass die CVP dabei den Spagat zwischen ihrem katholisch-konservativen Ursprungsmilieu und den aktuellen, überkonfessionellen Fragen weiter dehnen muss, ist offenkundig. Wofür gemäss Parteibasisbefragung das «C» stehen soll, so brachte es die Versammlung in Chur hervor, bleibt vage: die Kluft zwischen Arm und Reich soll verringert, das ökologische Bewusstsein gestärkt, der Sozialstaat nicht weiter ausgebaut, die Schulbildung verbessert, straffällige Ausländer sollen ausgeschafft werden. Oder anders formuliert: «C-Themen» sind Familie, Solidarität, Nachhaltigkeit, soziale Marktwirtschaft. Am anderen Ende der Skala stehen Finanzen und Sicherheit.

So diffus – und manchmal widersprüchlich – diese Richtwerte auch sind, mit ihnen hat sich die Partei von der Kirche und von Gott als Bezugspunkten verabschiedet und Werte übernommen, die nicht nur im Christentum, sondern auch im Humanismus und in der Aufklärung ihren Grund haben. «Die CVP braucht das C, weil sie derart heterogen ist, dass sie ohne dieses einigende Band auseinanderbrechen würde», sagt der Politgeograf Michael Hermann, der über Wertewandel in der Schweizer Politik forscht. Es sei richtig, so Hermann weiter, dass Wertedebatten in der Gesellschaft wieder an Bedeutung gewonnen hätten. Christdemokratische Parteien könnten davon profitieren, wenn es ihnen gelänge, christliche Grundwerte in einer säkularen Sprache zu vermitteln – nach dem Beispiel der CDU in Deutschland. Das würde auch für die CVP gelten, sagt Hermann, «sofern sie Führungspersonal hätte, das eine solche Wertekultur verkörpert. Das ist eher nicht der Fall.»

Christliche Werte

Eine Chance für die religiösen Kleinstparteien? Auf katholischer Seite haben sich die Katholische Volkspartei (KVP) in der Deutschschweiz und die Christlich-soziale Partei (CSP) in der Romandie an den Rändern der CVP positioniert. Beide berufen sich explizit auf christliche Werte, ohne jedoch nennenswerte politische Bedeutung zu erlangen: Der konservativen KVP laufen die Mitglieder in Scharen davon, seit sie sich gegen das Minarett-Verbot stark gemacht hat, die CSP, eine christlich inspirierte Sozialpartei, blieb bei eidgenössischen Wahlen stets unter einem Prozent, hält aber einen Nationalratssitz im Kanton Fribourg.

Auf der protestantischen Seite hält sich die liberale Evangelische Volkspartei konstant bei rund zwei Prozent, und die fundamentalchristliche Eidgenössisch-Demokratische Union kann sogar einen Aufschwung verzeichnen: Im Windschatten der SVP hat sie sich für die Annahme der Minarett-Initiative stark gemacht – nicht mit migrationspolitischen, sondern mit religiösen Argumenten. Ihre Stimmbasis nährt sich aus ländlichen, evangelikal-freikirchlich geprägten Kreisen im Berner Oberland und im Kanton Zürich, präsent ist sie in 14 Kantonen, jedoch ohne grosses Gewicht: Bei den Wahlen 2007 holte sie gerade mal 1,3 Prozent der Stimmen.

Das soll sich ändern, ist Parteipräsident Hans Moser überzeugt, und zwar auf Kosten der CVP-Stammlande. «Seit der Minarett-Abstimmung verspüren wir ein starkes Interesse von möglichen Neumitgliedern, vor allem in traditionell katholischen Regionen.» Mit Zahlen könne er dies zwar noch nicht belegen, «aber noch diesen Sommer werden wir zwei neue Sektionen gründen: im Wallis und in der Innerschweiz». Dieser Zuwachs, sagt Moser, komme einerseits von religiösen Leuten, die sich bisher nicht politisch engagiert hätten, nun aber «wegen des Extremismus» diesen notwendigen Schritt tun würden, und andererseits von enttäuschten CVP-Anhängern in den katholisch geprägten Kantonen. «Wir sind überzeugt, dass in der heutigen Zeit die christlichen Werte wieder stärker beachtet werden», betont er, und gibt bereits die Zielvorgabe für die Eidgenössischen Wahlen 2011 vor: drei Sitze im Parlament und eine Verdreifachung der Wählerstimmen auf vier Prozent.

Reizthemen

Michael Hermann betont die «beachtliche Krisenresistenz» der protestantischen Kleinparteien gegenüber den katholischen, die stets an die Reputation des Vatikans gebunden seien. An ein dauerhaftes Hoch glaubt er indes nicht. «Religiosität hat sich in den vergangenen Jahrzehnten stark individualisiert und ist in die Privatsphäre abgewandert. Sie wird die Politik alleine nicht mehr entscheidend beeinflussen können, ohne an ein Reizthema wie die Minarette gebunden zu sein.»