Geheimnisvoll, unverständlich und lächerlich

Geheimnisvolles, mitunter Unverständliches tut sich im Staate Israel. Eine Kombination von beiden Phänomenen ist das inzwischen lächerlich gewordene Gerangel um die Veröffentlichung von Einzelheiten um den Hausarrest, der schon vor Monaten gegen eine im Medienbereich tätige israelische Person verhängt worden sein soll. Wie praktisch jedem in Israel tätigen Journalisten sind auch dem Schreibenden die wichtigsten Details des Falles – der Name der betreffenden Person sowie ihre wirklichen oder angeblichen Vergehen – genau bekannt. Wegen eines vom Shabak-Geheimdienst bei den zuständigen Gerichten «aus Sicherheitsgründen» erwirkten umfassenden Publikationsverbots aber muss Ihr Korrespondent sich berufliche Zurückhaltung auferlegen, will er nicht riskieren, mit der israelischen Grauzone in Konflikt zu geraten und im schlimmsten Fall seine Akkreditierung als Auslandskorrespondent aufs Spiel zu setzen.

Lächerlich ist die für einmal nicht von der israelischen Militärzensur vom Zaune gebrochene Geschichte, weil jede um ihren professionellen Ruf bekümmerte Zeitung auf der Welt, angefangen bei der «New York Times», dem «Guardian», der «Times» und bis zu allen den anderen, wie sie auch heissen (bestimmt werden in den nächsten Wochen auch einige Schweizer Blätter die Geschichte aufgreifen), die Story zusammen mit zahllosen Internetquellen bereits in allen Einzelheiten ausgeschlachtet hat. Dem in Israel arbeitenden Korrespondenten aber verwehrt die geltende Gesetzgebung sogar das Zitieren bereits veröffentlichter ausländischer Quellen, wie dies etwa im Falle des angeblichen Atompotenzials Israels stets getan und von den hiesigen Behörden auch stillschweigend geduldet wird. Das Ganze ist ein Fossil aus der vorelektronischen Ära und wahrlich kein Ruhmesblatt für den sich so gerne «die einzige wirkliche Demokratie im Nahen Osten» nennenden Staat Israel.

«Lächerliches» Verbot

Steter Tropfen scheint aber auch hier den Stein zu höhlen. Nach der scharfen Kritik, die nicht nur israelische Medien, sondern vor allem Dalia Dorner, Präsidentin des
israelischen Presserats und ehemaliges Mitglied des obersten israelischen Gerichtshofs, an dem seit Monaten geltenden Publikationsverbot geübt hat, kann damit gerechnet werden, dass dieses trotz der Opposition von Shabak-Chef Yuval Diskin schon in den nächsten Tagen fallen wird, vielleicht noch vor dem Erscheinen dieser Zeilen. «Wenn die ganze Welt den Fall kennt», so Dorner, «ist die Verhängung eines Publikationsverbots sinnlos. Wir sind ein demokratischer Staat, und wenn die Regierung eine Entscheidung fällt, die einem Bürger oder einer Zeitung nicht passen, dann gibt es Wege, den Entscheid zu bekämpfen.» Das Festhalten an dem Verbot ist nach Meinung der ehemaligen Richterin angesichts der in den internationalen Medien zur Sache geführten Diskussion «lächerlich».

Um die Proportionen nicht ganz zu verlieren, sei daran erinnert, dass alleine im letzten Jahr in Iran schätzungsweise 35 Journalisten wegen angeblich regimekritischer Berichterstattung verhaftet wurden und zum Teil schon seit Monaten hinter Gittern sitzen, ohne dass ein Prozess gegen sie eröffnet worden wäre.

Eine andere Art von Geheimniskrämerei trug sich am Dienstag vor dem Jerusalemer Bezirksgericht zu. In einem praktisch präzedenzlosen Schritt ersuchte der Vertreter der Staatsanwaltschaft das Gericht im Prozess gegen Ex-Premier Ehud Olmert und seine ehemalige Bürochefin Shula Zaken, die Tagesordnung des Hearings, das heisst die Rangfolge der Anklagepunkte, zu ändern. Hinter diesem Ersuchen stehen nach Ausführungen von Staatsanwalt Eli Abarbanel keine «kapriziösen Motive», sondern substanzielle Überlegungen. Genau an diesem Punkt setzte die Geheimniskrämerei ein, durften die Radio- und TV-Reporter in den auf das Ersuchen folgenden Nachrichtensendungen doch nichts über die Hintergründe verlauten lassen. Zuschauer und Zuhörer konnten fast live mitverfolgen, wie den Medienschaffenden ob des Wissens, das auf behördliche Weisung unterdrückt werden musste, fast der Kropf platzte. Die Behandlung des ungewöhnlichen Ersuchens der Staatsanwaltschaft stand am Donnerstag auf dem Programm.

Schlechte taktische Planung

Unverständlich sind sodann neben dem nicht enden wollenden israelisch-türkischen Schlagabtausch (vgl. Editorial) auch die zögerliche Haltung von Premier Ne­tanyahu zur geplanten neuen Intensivsta­tion des Barzilai-Krankenhauses in Ashkelon sowie die Art und Weise, wie Verteidigungsminister Ehud Barak der Öffentlichkeit mitteilen liess, dass er die im Februar 2011 auslaufende vierjährige Kadenz von Generalstabschef Gabi Ashkenazi nicht um ein weiteres Jahr verlängern werde. Dass das israelische Aussenministerium den türkischen Premier Erdogan in die Nähe des venezolanischen Regierungschefs Hugo Chávez platzierte, bezeichneten die Kollegen in Ankara am Mittwoch als «Frechheit» und «losgelöst von der Wahrheit»; anstelle der Rechthaberei sollte nach Ansicht des türkischen Aussenministeriums in Jerusalem wieder der gesunde Menschenverstand Einzug halten. Premier Netanyahu wiederum lässt sich in der Frage um die Bauarbeiten in Ashkelon und der dort entdeckten Gräber ungewisser Provenienz von Vize-gesundheitsminister Yaakov Litzman (Vereinigtes Thora-Judentum) und seiner ultraorthodoxen Gefolgschaft unter Druck setzen. Immerhin bequemte sich der Regierungschef jetzt dazu, eine von den Ultra-orthodoxen geforderte Verlegung der Baustelle dann abzulehnen, wenn der neue, vom Krankenhaus weiter entfernte Standort Leben gefährden sollte. Litzman widersetzte sich am Dienstag erneut einer Verlegung der Gräber, doch drohte er jetzt wenigstens nicht mehr mit seinem Rücktritt – für Ne­tanyahus Koalitionsmathematik wohl die letztlich entscheidende Frage.

Im israelischen Generalstab schliesslich hat die Ankündigung des Verteidigungsministers Verbitterung ausgelöst, General­stabschef Gabi Ashkenazi nach Ende seiner vierjährigen Kadenz im Februar 2011 unter Verdankung seiner «ausgezeichneten Dienste» ins Zivilleben zu entlassen.

Gerangel um freien Platz

In Ashkenazis Umgebung wird vor allem bemängelt, dass der Generalstabschef Baraks Communiqué praktisch aus den Medien zur Kenntnis nehmen musste. Zudem habe der Generalstabschef nie um eine Verlängerung seiner Amtszeit nachgesucht. Wie dem auch sei: Mit Ehud Baraks Ankündigung ist das Gerangel um den frei werdenden Platz an der Spitze des israelischen Verteidigungswesens entbrannt. Als aussichtsreichste Kandidaten werden derzeit gehandelt: General Yoav Galant, Kommandant des Südabschnitts, General Benny Gantz, stellvertretender General­stabschef, General Gadi Eisenkot, Kommandant des Nordabschnitts, und der heute in der Privatwirtschaft tätige General d. R. Moshe Kaplinsky, der es in seiner Militärkarriere auch schon zum Vizegeneralstabschef gebracht hat.

Ehud Baraks Beschluss stellt das Sicherheitsestablishment vor eine zusätzliche Zerreissprobe. Neben dem Posten des Generalstabschefs werden nun nächstes Jahr nämlich auch die Posten der Chefs der Geheimdienste Mossad und Shabak vakant. In einer Zeit wachsender Spannungen rund um die iranische Atomrüstung und der möglicherweise zunehmenden Gefahr einer kriegerischen Auseinandersetzung im Norden mit der Hizbollah, vielleicht sogar mit Syrien, war das wohl keine Meisterleistung der taktischen Planung.