Jüdisch oder israelisch?

Die Besetzung ist vorbei. Nein, nicht in den Gebieten: Die Palästinenser in der Westbank hoffen immer noch, sich der israelischen Kontrolle entledigen, an den Strassensperren demonstrieren und mit ihren Siedler-Nachbarn um jeden Hügel und jeden Olivenhain ringen zu können.

Auf dieser Seite des Trennzauns aber sind nur wenige an dem interessiert, was sich auf der anderen Seite zuträgt. Die Debatte über die Gebiete beschäftigt die Extremisten auf der linken und der rechten Seite immer noch, und sie liefern sich regelmässig verbale Schlachten. Die politische Debatte in Israel wird dadurch aber nicht mehr geprägt. Heute dreht sich die politische Diskussion in Israel vielmehr um die nationale Identität des Landes.

Die demografischen Veränderungen stärken die Macht der Ultraorthodoxen und der Araber, doch w egen der kulturellen und politischen Divergenzen, die diese Gemeinschaften trennen, werden jüdische Israeli, die am Schabbat Auto fahren und keine Tefilin (Gebetsriemen) anlegen, das Land auch weiterhin beherrschen.

Seit seiner Rückkehr an die Schalthebel der Macht konzentriert sich Premier Binyamin Netanyahu darauf, die Likud-Partei als die Partei des zeitgenössischen zionistischen Ideals darzustellen. Netanyahu betrachtet sich als Fortführer des geistigen Erbes von Theodor Herzl. Nicht zufällig zitiert er daher sehr oft den frühen zionistischen Führer.

Seine zentrale Forderung an die Adresse der Palästinenser – er rief sie zu Beginn der indirekten Verhandlung in Erinnerung – ist ihre Anerkennung Israels als jüdischer Staat. Die Weigerung der Palästinenser macht sich Netanyahu in der innenpolitischen Debatte zunutze: «Ich verteidige fundamentale Grundsätze und unsere historischen Rechte. Ich tue dies im Gegensatz zu Regierungen auf der Linken, welche die Grundsätze aufgegeben hatten.» Netanyahus Weltanschauung bildet die Basis für das nationale Erbe, den er letzten Monat verkündet hat, und für die pädagogische Initiative von Bildungsminister Gideon Saar.

Die Einladung an IDF-Offiziere an Schulen, das Gedenken an Juden, welche von den Briten exekutiert wurden, die Präsentation linksgerichteter Juden als Kollaborateure mit der internationalen «Delegitimierungskampagne» gegen Israel, die Forderung nach einer Anpassung der palästinensischen Geschichte und die Anerkennung des
jüdischen Rechts auf das Land Israel – all diessind Bemürungen,
die Lehre David Ben Gurions wiederzubeleben. «Eine Nation muss
ihre Vergangenheit kennen, wenn sie ihre Zukunft sichern will»,
sagte Netanyahu, Sohn eines Historikers. Netan­yahus Ideologie, die sich als nationaler Kapitalismus umschreiben lässt, bringt die Einwanderer aus Russland, die sich mit der von der Regierung getragenen Idee eines starken Staates identifizieren, in die geistige Nähe der Ultrareligiösen, die sich mit der jüdischen
Botschaft identifizieren.

In den Augen des Premierministers leiden Mitglieder der rivalisierenden Lager unter kultureller Seichtheit, einer «Seichtheit des Wissens und des Geistes». Sie würden sich zu sehr auf sich selbst konzentrieren und fälschlicherweise für Kosmopoliten halten. Diese Zitate aus Netanyahus Rede an der letzten Herzlia-Konferenz klingen wie eine verwässerte Version des Satzes von «diesen Linken, die vergessen haben, was es bedeutet, jüdisch zu sein». Ein Satz, den Netanyahu in seiner ersten Kadenz als Premier formuliert hatte.

Auf der anderen Seite von Netanyahus Nationalismus steht ein Lager, welches das demokratische Element in der Identitätsgleichung festigen und einen israelischen Staat schaffen möchte. Die Ideologie dieses Lagers basiert auf Offenheit der Welt gegenüber, seine Bemühungen zielen darauf ab, Israel zu einem westlichen, liberalen Land zu machen. Soziale Elemente aus Ben Gurions Erbe bis hin zum Neo-sozialismus werden übernommen, gepaart mit der Sorge um den Schwachen, den Flüchtling und die Umwelt. Auch Modelle des weltlichen Erfolgs, vorgelebt von Shai Agassi, dem Erschaffer des Elektromobils, und dem Model Bar Refaeli, werden übernommen.

Die Oppositionschefin Tzippi Livni symbolisiert diese Werte, und auch wenn sie selber sich dessen nicht bewusst ist, drängte ihre Gefolgschaft sie während der Wahlkampagne in diese Richtung. Die Frage bleibt offen, ob Livni dieses Lager auch in Zukunft führen wird, und wenn ja, in welche Richtung.

Netanyahu zielt auf den «Mainstream» ab, der die Armee liebt und sich mit nationalen Symbolen assoziiert. Die Linke ist gespalten − dieses Dilemma dient der Rechten und sichert ihr vorerst den weiteren Verbleib an der Macht. Ein Staat, sei er nun jüdisch oder israelisch, konfrontiert mit der Vergangenheit oder der Zukunft, mit Offenheit oder Isolation – das sind die Eigenschaften der gegenwärtigen Debatte um den Charakter Israels. Der Disput um die Zukunft der Gebiete, wenn es diese Auseinandersetzung überhaupt gibt, ist nur eine Verästelung der zeitgenössischen Debatte: Wer weiss schliesslich überhaupt, wo die Siedlung Yitzhar (oder irgendeine andere kleine jüdische Siedlung in der Westbank) liegt?

Aluf Benn ist Redaktor bei «Haaretz».