Gerangel um Rahm Emanuel

Rahm Emanuel hat viele Rollen gespielt in seiner fast 30-jährigen Karriere in der demokratischen Partei: Bei der Basisarbeit in seiner Heimatstadt Chicago hat er gelernt, wie hemdsärmelige Patronagepolitik Wählerstimmen mobilisiert und in parlamentarische Mehrheiten verwandelt. Als innenpolitischer Berater von Bill Clinton musste Emanuel miterleben, wie grandiose Reformprogramme eines Präsidenten an mangelndem Geschick bei der Durchsetzung im Kongress scheitern. Und nachdem der heute 50-Jährige von einem profitablen Ausflug an die Wall Street als Abgeordneter aus Chicago in die Politik zurückgekehrt war, wurde er im US-Kongress zum Architekten der demokratischen Wahlsiege 2006 und 2008. Sein Rezept war ebenso schlicht wie einleuchtend: Um Mandate im konservativen Herzland und im Süden der USA zu gewinnen, mussten die Demokraten Kandidaten aufstellen, die der lokalen Kultur entsprachen und nicht den Vorstellungen ihrer progressiven Kollegen an den Küsten. Doch heute findet sich der kleingewachsene Fitnessfanatiker und ausgebildete Balletttänzer in einer neuen Rolle: Der für seine Aggressivität berühmte «Rahmbo» ist zum Sündenbock geworden, den Parteifreunde und Medien für die Misserfolge Obamas bei der Durchsetzung seiner Reformagenda verantwortlich machen.

In der Schusslinie

Seit die Demokraten bei den Nachwahlen in Massachusetts Ende Januar die blockadesichere Senatsmehrheit verloren haben, ist die Kritik an Emanuel in den eigenen Reihen so laut geworden, dass sie die Öffentlichkeit erreicht. Den Reigen eröffnet hat Anfang Februar ein Artikel über die «Chicago 4» in der «Financial Times», zu denen neben Emanuel auch die Obama-Berater Valerie Jarrett und David Axelrod sowie sein Pressesprecher Robert Gibbs zählen: Viele Demokraten beschwerten sich bei der Zeitung über den angeblichen Einfluss dieses inneren Kreises auf den Präsidenten und die Tendenz seiner Weggefährten aus Chicago, Obama vom Washingtoner Establishment abzuschotten. Seither hat sich die Kritik jedoch rasch auf Emanuel zugespitzt. Dabei hatte er mit Obama bis zu seiner Berufung zum Stabschef wenig Kontakt und verfügt dazu über exzellente Kontakte bei beiden Parteien im Kongress. Der rüde Machtmensch sollte deshalb im Januar 2009 die Rolle des «Durchsetzers» übernehmen, der parlamentarische Mehrheiten für Obamas Pläne organisiert. Da die Gesundheitsreform inzwischen ebenso an einem seidenen Faden hängt wie die Neuordnung der Finanzmärkte, die Wende in der Klima­politik oder die Schliessung von Guantánamo, ist es keine Überraschung, dass der Sohn eines Irgun-Veteranen nun in die Schusslinie gerät.

Eine Attacke

Besonders genau hat dabei Leslie Gelb gezielt, nach einer glanzvollen Laufbahn als Offizieller, «New York Times»-Redaktor und Präsident der Denkfabrik Council on Foreign Relations ist er eine Säule des demokratischen Establishments. Gelb steht zudem Vizepräsident Joe Biden nahe, was seinen Kolumnen auf www.DailyBeast.com zusätzlich Gewicht verleiht: Er fordert Obama auf, einen Grossteil seiner Berater aus Chicago durch «Leute auszuwechseln, die wissen, wie Washington funktioniert». Gelb räumt ein, dass Emanuel mit den Gepflogenheiten der Hauptstadt bestens vertraut ist, aber er wirft ihm «einen Mangel an Disziplin, strategischer Weitsicht und Fähigkeiten als Manager im Weissen Haus» vor. Deshalb solle Obama auch Emanuel gegen einen erfahreneren Mann eintauschen.

Gelbs Attacke schlug wie eine Bombe in der Hauptstadt ein. Als der «Washington Post»-Kolumnist Dana Milbank mit dem Ruf «Lasst uns nun Rahm Emanuel loben!» reagierte, lasen viele Insider dies als Gegenschlag des Stabschefs. Milbank berief sich auf anonyme Quellen in Obamas engster Umgebung und schilderte die Probleme des Präsidenten aus einer ganz neuen Perspektive: Demnach steht Obama nur deshalb vor einem Scherbenhaufen, weil er Ratschläge Emanuels nicht befolgt hat. Emanuel habe dem Präsidenten dringend empfohlen, die Finger von Guantanámo zu lassen und den Prozess gegen den «9/11»-Planer Khalid Scheich Muhammed nicht in New York abzuhalten. Der Stabschef soll auch für eine bescheidenere und leichter durchsetzbare Gesundheitsreform plädiert haben. Milbanks Kolumne ist allein deshalb sensationell, weil bislang keine derart intimen Details aus der Regierungsspitze bekannt geworden sind. Allerdings hat Emanuel selbst in den vergangenen Monaten keinen Hehl daraus gemacht, dass er Justizminister Eric Holder mit allen Mitteln von Zivilprozessen gegen Al-Qaida-Täter abbringen will. Emanuel möchte Obama vor dem konservativen Vorwurf schützen, er sei dem Terror gegenüber «zu weich».

Rufer in der Wüste

Obwohl Milbank und Emanuel beteuerten, für diese Kolumne nicht miteinander geredet zu haben, beschädigt die Debatte um den Stabschef inzwischen das Ansehen des Präsidenten. In Milbanks Stück steht Emanuel als Rufer in der Wüste da, der als Einziger noch verhindern kann, dass «Obama ein zweiter Jimmy Carter wird». Der Altpräsident gilt auch in der eigenen Partei als epochaler Versager und als Paradebeispiel für Aussenseiter, die in der amerikanischen Hauptstadt scheitern. Milbanks Stück wird daher meist als Versuch Emanuels gelesen, sich von Obama zu distanzieren, um den eigenen Ruf zu retten. Aber das dürfte zu naiv sein. Vermutlich liegt Gelb näher an der Wahrheit, wenn er den Quellen Milbanks unterstellt, Emanuel durch gezielte Indiskretionen bei seinen Kollegen und Obama selbst schlecht machen zu wollen.

An den realen Problemen der Obama-Regierung ändern diese Streitereien und Spekulationen nichts. Im Gegenteil: Das Gerangel um Rahm spricht für eine zunehmende Nervosität in der Regierungspartei, die Obamas Chancen untergräbt, doch noch einige seiner Reformen vor den Kongresswahlen im Herbst durchzusetzen. Gleichzeitig besteht kein Zweifel daran, dass Emanuel zumindest der Vater der Strategie ist, die Gestaltung und Durchsetzung der Gesundheitsreform den Demokraten im Kongress zu überlassen. Diese Lehre hat er aus dem Fehler Clintons gezogen, den Kongress 1993 ungefragt mit einem überaus komplizierten Reformentwurf aus dem Weissen Haus zu konfrontieren. Dieser hat dann ein schmachvolles Ende in diversen Unterausschüssen gefunden. Aber es liegt auch auf der Hand, dass die Heimat von Obamas Beratern weniger bedeutsam ist als die Tatsache, dass er für seine Entscheidungen letztlich allein verantwortlich ist.