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29. Januar 2010, 10. Jahrgang, Ausgabe 04 Ausgabe: Nr. 4 » January 28, 2010

Kommt es zum Treffen Schweiz-Israel?

Valerie Wendenburg, January 28, 2010
Seit Monaten sind die Beziehungen Schweiz-Israel angespannt. Hinter den Kulissen wird versucht, ein Treffen zwischen Micheline Calmy-Rey und Shimon Peres in Davos beim World Economic Forum zu organisieren.
WORLD ECONOMIC FORUM In Davos kommen 2500 Vertreter aus Politik und Wirtschaft zusammen

Zurzeit diskutiert und debattiert die Weltelite aus Politik und Wirtschaft am Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) in Davos, dessen diesjähriges Motto lautet: «Den Zustand der Welt verbessern: Neu denken, neu gestalten, neu schaffen.» Neben dem offiziellen Programm stehen für die Anwesenden aber auch inoffizielle Treffen im Vordergrund, die oftmals im Vorhinein noch nicht bekannt sind oder nicht publik gemacht werden.

Der Schweizer Bundesrat betont in einer offiziellen Mitteilung, dass das WEF-Jahrestreffen die einmalige Möglichkeit biete, in der Schweiz in einem besonderen Rahmen die Beziehungen zu vielen hochrangigen Persönlichkeiten zu pflegen. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorstehende des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), plane diverse Treffen, um Fragen der bilateralen Beziehungen mit wichtigen Partnerstaaten zu erörtern. Im Zentrum sollen unter anderem «auch Kontakte mit Persönlichkeiten aus der islamischen Welt stehen, um die Interessen der Schweiz nach Annahme der Minarett-Initiative zu wahren». Dass Calmy-Rey auch mit dem israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres zusammenkommen könnte, schien zu Redaktionsschluss eher unwahrscheinlich.

Im Vorhinein ist zwar kaum abzusehen, zwischen welchen Politikern schliesslich Gespräche stattfinden werden. Lars Knuchel, Informations-Chef im EDA, betont aber gegenüber tachles, dass seines Wissens kein offizielles Treffen zwischen Micheline Calmy-Rey und Shimon Peres vorgesehen ist. Seitens der israelischen Botschaft in Bern wurde gegenüber tachles nicht bekannt gegeben, mit wem Peres in Davos zusammentreffen wird. Gemäss Informationen von tachles aus Israels Diplomatenkreisen wird hinter den Kulissen mit Hochdruck an einem Treffen zwischen Calmy-Rey und Peres gearbeitet.

«Eigenwillige Position»

Peres dürfte mit zumindest gemischten Gefühlen in die Schweiz reisen, denn das Verhältnis zwischen der Schweiz und Israel ist belastet: Die Reise von Micheline Calmy-Rey im Jahr 2008 nach Iran sorgte bereits für Unmut. Für grosses Unverständnis sorgte aber vor allem das Treffen zwischen Bundespräsident Hans-Rudolf Merz und dem iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad am Rande der Uno-Rassismuskonferenz am 19. April in Genf 2009. Botschafter Ilan Elgar, der im Anschluss an jenes Ereignis vorübergehend aus Bern abgezogen wurde, sagte damals: «Das Treffen auf dieser hohen Stufe, die Bilder davon, das waren für uns die schlimmen Signale», und er wies darauf hin, dass das Verhältnis der Schweiz zu Israel noch «nie so schlecht» war wie jetzt.

In einem Vortrag in der Israelitischen Gemeinde Basel in der vergangenen Woche bezeichnet Elgar die Schweizer Position zum Nahost-Konflikt als «eigenwillig». Zudem kritisierte er, dass die Schweiz das einzige westliche Land sei, welches mit der Hamas Kontakte pflege. Es gäbe demnach also einige Punkte, die von Schweizer Seite am WEF mit Shimon Peres besprochen werden und die einer Aufhellung der Beziehungen dienlich sein könnten.

Das Thema Religion

Am Rande der offiziellen Plenarsitzungen findet zudem das sogenannte Open Forum statt, an dem unter anderem auch jüdische Vertreter über das Thema Religion diskutieren. So geht es in einem Forum am heutigen Freitagabend um die Frage, inwieweit der religiöse Anspruch auf die Wahrheit zu Gewalt führen kann und inwieweit Religion für politische Ideologien missbraucht werden kann. Ein weiteres Forum beschäftigt sich mit der Frage, ob eine Welt ohne Nuklearwaffen reine Utopie ist – im Mittelpunkt steht hier am Samstag auch die Nuklearpolitik Irans. Welche Resultate die zahlreichen Gespräche und Sitzungen der fünf Tage in Davos bringen werden, bleibt abzuwarten. Offen ist auch, mit welchem Gefühl Shimon Peres die Schweiz wieder verlassen wird und wie sich das WEF auf die weiteren Beziehungen beider Länder auswirkt.






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