Das Kartenhaus

Noch nie in der Menschheitsgeschichte haben sich so viele bemüht, einen neuen Staat aufzubauen, wie mit den Palästinensern. Die USA, die EU und viele andere investieren als Teil dieser Bemühungen unvorstellbare Summen, und der US-General Keith Dayton bildet die im Entstehen begriffene palästinensische Polizeitruppe aus.

Der Weg scheint aber trotzdem noch sehr lange zu sein, gibt es doch keine vereinte palästinensische Führung. Die Hamas kontrolliert den Gazastreifen, und die Palästinensische Autonomiebehörde unter Präsident Mahmoud Abbas ist zwar die allgemein anerkannte Führungskraft in der Westbank, doch kontrolliert sie die Region bei Weitem nicht vollständig.

Es ist noch gar nicht so lange her, dass die Palästinenser die nationale Einheit ausgerufen haben und als solche von der internationalen Völkergemeinschaft anerkannt wurden. Der Uno-Teilungsplan von 1947 forderte die Teilung von Westpalästina in einen jüdischen und einen arabischen (nicht palästinensischen) Staat. Die Annexion von Judäa und Samaria durch Jordanien 1949 und die Zuerkennung der jordanischen Staatsbürgerschaft an die dort lebende arabische Bevölkerung stiessen bei niemandem auf Widerstand. Erst mit der Gründung der von Yasser Arafat angeführten Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) 1964 wurde ein Anspruch auf Palästina durch das palästinensische Volk erhoben. Während vieler Jahre aber war die PLO nicht viel mehr als eine Terrororganisation. Erst nachdem Arafat im Mai 1989 die Verfassung der PLO, welche Israels Existenz die Legitimität verweigerte, für obsolet erklärte, und nach dem Osloer Abkommen von 1993, welche Arafat und seine Terrorgruppe rehabilitierten, wurde die PLO allgemein als die Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt. So nahmen die Palästinenser ihren Platz unter den etablierten Nationen ein.

Nicht lange dauerte es, bis Arafat sich wieder dem Terrorismus zuwandte und die Osloer Abkommen in Asche zerfielen. Erst nach Arafats Tod und der Wahl seines Nachfolgers Mamoud Abbas wurden die Palästinenser mit Hilfe aus dem Ausland überschwemmt, in einem Versuch, ihnen auf dem Weg zur Eigenstaatlichkeit zu helfen. Abbas hatte erklärt, die Palästinenser müssten auf die Waffe des Terrors verzichten. Das Prinzip der Zwei-Staaten-Lösung wurde weltweit akzeptiert, auch von vielen Israeli. Einige behaupteten sogar, das einzige Hindernis für die Bildung eines Palästinenserstaates und die Erzielung eines Friedens seien die jüdischen Siedlungen in Judäa und Samaria. 

Doch während Abbas in Venezuela um die Unterstützung des dortigen Präsidenten Hugo Chávez bittet und die israelische Regierung einen zehnmonatigen Baustopp in Judäa und Samaria verkündet, scheint die Gründung eines Palästinenserstaates weiter weg zu sein denn je. Bis jetzt gibt es einen solchen Staat nur virtuell, ein Kartenhaus. Wer glaubt, der Baustopp werde als Fundament für dieses Haus dienen, wird bald feststellen müssen, dass er sich irrt. Es gibt keinen solchen Zusammenhang. Die von US-Präsident Obama verabreichte Intensivpflege und künstliche Beatmung wird nicht ausreichen, um den Patienten am Leben zu
erhalten.

Zurzeit ist der Palästinenserstaat möglicherweise nicht mehr als ein unrealistischer Traum. Realistisch betrachtet gibt es heute drei palästinensische Einheiten – das jordanische Königreich, die von der Hamas kontrollierte Enklave im Gazastreifen und das Gebiet von Judäa und Samaria, das von Abbas nicht kontrolliert wird, obwohl sich sein Hauptquartier dort befindet. Kein Naturgesetz verbietet irgendwann in der Zukunft die Existenz von drei palästinensischen Staaten, auch wenn dies eher unvernünftig und unwahrscheinlich sein dürfte. Das Einfrieren der Siedlungstätigkeit in Judäa und Samaria für die kommenden zehn Monate ändert allerdings nichts an der Situation.

Warum aber haben Netanyahu und seine Regierung diesen zehnmonatigen Baustopp verfügt, der doch nichts anderes als eine nutzlose Geste ist? Die vorherrschende Begründung läuft darauf hinaus, dass die israelische Regierung Barack Obama einen Gefallen tun wollte. Auch wenn die persönlichen Beziehungen zwischen Staatsmännern auf dem internationalen Parkett nicht ganz unwichtig sind, stehen sie bei der Aussenpolitik eines Landes gewiss nicht an erster Stelle. Die Beziehungen zwischen Israel und den USA basieren nicht auf persönlicher Sympathie, sondern eher auf gemeinsamen Wertvorstellungen und strategischem Interesse.

Wenn es zwischen zwei befreundeten Nationen Meinungsunterschiede gibt, dann werden sie nicht dadurch beigelegt, dass man den einen oder anderen Staatsmann zu besänftigen versucht. Auch werden sie nicht gelöst, indem die eine Seite der anderen Anweisungen gibt. Israel ist ein kleiner, aber ein unabhängiger Staat. Netanyahu muss nicht, wie dies Menachem Begin getan hat, festhalten, dass
Israel keine Bananenrepublik ist, doch muss er das sehr wohl klarmachen. Das ist für die amerikanisch-israelischen Beziehungen in den kommenden Jahren von grosser Wichtigkeit.        

Moshe Arens, Likud-Mitglied, war früher Knessetabgeordneter und Verteidigungsminister.