Der Albtraum nimmt Formen an

In diesen Tagen, da Israel auf dem Parkett der internationalen Politik zu kämpfen hat wie kaum je zuvor, ist es berechtigt, mutige und unzweideutige Wortmeldungen wie jene von Bundeskanzlerin Angela Merkel hervorzuheben. In einer Rede vor dem US-Kongress aus Anlass des 20. Jahrestags des Berliner Mauerfalls machte die deutsche Politikerin aus ihrem Herzen keine Mördergrube. Die von Iran praktizierte Verweigerung des israelischen Existenzrechts sowie die «Trivialisierung des Holocaust» durch Teheran seien gleichermassen inakzeptabel, meinte Frau Merkel unter dem Applaus des Hauses. «Wer immer Israel bedroht, der bedroht auch uns», sagte sie und fügte hinzu, Teheran kenne im Zusammenhang mit den Verhandlungen über die Atomrüstung die Offerten der Deutschen, wisse aber auch, «wo wir die Linie ziehen». Worte, die so klar und eindeutig sind, dass sie auch für Teheraner Ohren kaum der Erläuterung bedürfen. Andererseits müssen Merkels Bemerkungen deswegen so sehr hervorgehoben werden, weil es heute kaum noch Staatsmänner und -frauen von Format gibt, die sich so kompromisslos für Recht und Wahrheit einsetzen, wenn es um den Staat Israel geht. Und das ist nicht nur bedauerlich, es könnte sich längerfristig auch als kontraproduktiv für den Westen erweisen.

Abstimmung über Goldstone-Bericht

Mit einer mehr als herben Kritik an Israels Siedlungs- und Jerusalem-Politik sorgte in der Nacht zum Mittwoch Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon dafür, dass die internationalen Äusserungen über Israel rasch wieder ins bekannte «Gleichgewicht» gerieten. Nachdem eine palästinensische Familie aus ihrem Heim in Ostjerusalem evakuiert worden war – laut offizieller israelischer Version war das Haus regulär an jüdische Käufer abgetreten worden –, forderte der Generalsekretär Israel auf, den «provokativen Aktionen» in Ostjerusalem ein Ende zu bereiten. Solche Aktionen würden, so Ban Ki Moon, Spannungen anheizen, Leid verursachen und das Vertrauen weiter untergraben. Am Tag, an dem vor der Uno-Vollversammlung die Debatte über den Goldstone-Bericht beginnen sollte, holte der Generalsekretär zum Rundumschlag aus und forderte Israel zur Erfüllung aller im Rahmen der «Road Map» eingegangenen Verpflichtungen auf, jede Siedlungstätigkeit einzufrieren, einschliesslich der Bauaktivitäten zur Befriedigung des «natürlichen Wachstums», die Aussenposten zu räumen und die in den letzten Jahren von der Polizei palästinensischen Institutionen in Ostjerusalem wieder zu eröffnen. Es bedarf keiner grossen Fantasie für die Feststellung, dass Äusserungen dieser Art des Uno-Generalsekretärs und der für die Veröffentlichung gewählte Zeitpunkt dazu angetan sind, die antiisraelische Stimmung in der Vollversammlung weiter zu akzentuieren. Fraglich blieb bis zur Abstimmung über den Goldstone-Bericht vor der Uno, inwieweit das deutliche Ergebnis einer (die Administration nicht verpflichtenden) Abstimmung im US-Repräsentantenhaus etwas an der Israel gegenüber unfreundlichen Atmosphäre in der Vollversammlung wird ändern können: Präsident Barack Obama und Aussenministerin Hillary Clinton wurden mit 344:36 Stimmen bei 22 Enthaltungen aufgefordert, eine Genehmigung des «ein verzerrtes Bild zeichnenden» Berichts durch die Gremien der Uno kompromisslos abzulehnen. Israels Diplomaten in aller Welt waren bis zu Beginn der Debatte hektisch damit beschäftigt, alle «aufgeklärten und demokratischen Staaten» zu veranlassen, eine Weiterleitung des Goldstone-Berichts an den Sicherheitsrat zu verhindern. Unter anderem wurden die in Israel akkreditierten Botschafter von Vizeaussenminister Danny Ayalon über Jerusalems Haltung zum Bericht informiert.

Bedrohliche Raketen

So sehr die internationale politisch-diplomatische Situation Israels die Öffentlichkeit im Lande mit Sorgen oder Trotz erfüllt – diese Gefühle wurden in den letzten Tagen durch Berichte über eine mögliche Eskalation der Spannungen zwischen Israel und dem Gazastreifen bis hin zu einer erneuten militärischen Konfrontation in den Hintergrund gedrängt. Vor der Knessetkommission für Aussenpolitik und Verteidigung enthüllte nämlich Generalmajor Amos Yadlin, Chef der militärischen Abwehr, Einzelheiten über einen offensichtlich letzte Woche erfolgten Test, den die Hamas erfolgreich mit einer Rakete absolviert habe, die 60 Kilometer weit fliegen kann. Die vermutlich aus Iran stammende Rakete soll zusammen mit Dutzenden weiteren Exemplaren des gleichen Typs zerlegt in den Gazastreifen geschmuggelt worden sein. Obwohl die Hamas die Publikationen des israelischen Militärs energisch in Abrede stellte und sie als einen «plumpen Versuch des zionistischen Feindes» bezeichnete, Vorwände für eine neue Runde der bewaffneten Auseinandersetzung zu konstruieren, nimmt man in Israel die Berichte durchaus ernst. Die neue Rakete würde, wie «Yediot Achronot» in einer Schlagzeile vermeldet, drei Millionen Landesbürger in ihren Einzugsbereich bringen. Neben Städten wie Sderot, Ashkelon und Ashdod, für die der palästinensische Raketenbeschuss zwangsläufig seit Jahren schon zur Routine gehört, müssten sich nun auch Orte wie Tel Aviv, Rishon Lezion, Rehovot, Modiin, Beer­sheva und vor allem Dimona mit dem Atomreaktor bedroht fühlen. In Israel betont man einerseits, dass alle im Oktober gegen Israel geschossenen 19 Geschosse nicht von der Hamas, sondern von palästinensischen Splittergruppen abgefeuert worden seien, weist andererseits aber darauf hin, dass die Hamas eine langfristige Strategie verfolge, deren Ziele für Israel nicht weniger gefährlich seien. Anlässlich eines Besuchs des Hauptquartiers des derzeit abrollenden israelisch-amerikanischen Raketenabwehrmanövers Juniper Cobra warnte Premierminister Binyamin Netanyahu, dass Raketen wie die nun offenbar von der Hamas getesteten, die ganze Welt gefährden würden, «vor allem aber unsere Zivilisten und unsere Städte». Es wird nicht ausgeschlossen, dass die Hamas vor ihrem Raketentest von der Annahme ausgegangen war, wegen der schlechten Witterungsverhältnisse den Versuch unbeobachtet von der Weltöffentlichkeit abwickeln zu können.

Neue Konfrontation?

Angesichts dieser Entwicklungen wundert es nicht, dass «Yediot Achronot» am Mittwoch schrieb, in den militärischen Führungsetagen des Landes frage man sich nicht, ob es zu einer erneuten Konfrontation mit der Hamas im Gazastreifen kommen werde, sondern nur noch, wann diese Auseinandersetzung auf dem Programm stehe. Gewisse Spekulationen laufen darauf hinaus, dass schon im Dezember, wenn sich die Operation «Gegossenes Blei» zum ersten Mal jährt, die Waffen wieder sprechen könnten. «Mit dem Test von letzter Woche», liest man in «Yediot Achronot», «hat der Konflikt die Konturen des Gazastreifens verlassen und verlegt sich nach und nach ins israelische Landeszentrum.» Seit Jahren träume die Hamas davon, in den Besitz einer Rakete zu gelangen, die imstande wäre, Tel Aviv zu bedrohen. Gemäss den jüngsten Berichten ist dieser Hamas-Traum auf dem «besten» Weg, zur Wirklichkeit und damit zum Albtraum für jeden Israeli zu werden.