Israels Sorgen mit Beirut und Ankara

Eine mysteriöse Explosion im südlibanesischen Dorf Tayr Filsi in der Nähe des Hafenstadt Tyrus führte zu einem eigentlichen Triumph der von Israel eingesetzten hochmodernen Ausrüstung: Wenige Minuten nach der schweren Beschädigung eines Wohnhauses lieferten von Israel entsandte unbemannte Aufklärungsflugzeuge nämlich bereits messerscharfe Bilder, die Aufschluss über den Hintergrund des Geschehens im Zedernland gaben: Die Kameras hielten Personen – vermutlich Mitglieder der Hizbollah-Miliz – im Bilde fest, wie sie Raketen aus dem beschädigten Wohnhaus retteten, auf Lastwagen stapelten, mit Planen zudeckten, abtransportierten und in ein neues Versteck verfrachteten.
Für Israel belegt der Zwischenfall einmal mehr den von Jerusalem schon wiederholt erhobenen Vorwurf, dass die Hizbollah mit finanzieller Unterstützung Teherans und logistischer Hilfe Syriens die nach Beendigung des zweiten Libanonkriegs verabschiedete Uno-Resolution 1701 vorsätzlich verletzt. Die Resolution verbietet der Schiiten-Miliz jeglichen Waffenbesitz in den Dörfern südlich des Flusses 
Litani. Dieses Privileg ist der regulären 
Armee vorbehalten. Ein von der Zeitung «Haaretz» am Mittwoch zitierter hoher IDF-Offizier beschreibt die parallel zur Uno-Resolution existierende Wirklichkeit wie folgt: «Iran zahlt, Syrien schmuggelt und die Hizbollah empfängt.» Die Geschäfte würden heute auf einer wöchentlichen Basis abgewickelt, wobei die Hizbollah mittlerweile über Zehntausende von Raketen verschiedenster Reichweite verfüge. Viele der Projektile seien in etwa 300 über die rund 160 südlibanesischen Schiitendörfer verteilten Depots gelagert. Israelische Sicherheitskreise sind sich der Tatsache sehr wohl bewusst, dass die an die Welt gerichteten Warnungen vor möglicherweise katastrophalen Folgen der rasanten Aufrüstung der Hizbollah praktisch ungehört verhallen. Das Übel beginnt bereits in Libanon: Nicht nur drückt die Armee angesichts der Umtriebe der Miliz beide Augen zu, auch die von der Hizbollah regelmässig bei ihrer Arbeit behinderten Unifil-Soldaten sind effektiv machtlos und müssen die Durchsuchung verdächtiger Dörfer meistens vorzeitig abbrechen. – Vor diesem Hintergrund versteht man, dass Jerusalem kaum Hoffnungen hegt, dass die am Mittwoch beim Uno-Sicherheitsrat eingereichte Klage wegen der Verletzung von Resolution 1701 durch die Hizbollah irgendwelche praktischen Konsequenzen haben wird. Die von Israel immer wieder an die Adresse Beiruts gerichtete Warnung, man mache die libanesische Zentralregierung für alle Vorgänge im Süden Libanons voll verantwortlich, sollte von den Adressaten ebenso wie von der Uno, den USA und allen anderen interessierten Kreisen allerdings ernst genommen werden.

Kurzfristige Ausladung

Eine weitere Achillesferse der israelischen Aussenpolitik ist die tiefgehende Verstimmung zwischen Jerusalem und Ankara; die Türkei hat Israel kurzfristig von dem für diese Woche geplanten internationalen Luftwaffenmanöver auf der Luftwaffenbasis Konya in Anatolien ausgeladen. Als Grund nennt Ankara das israelische 
Vorgehen im Gaza-Krieg Anfang dieses Jahres. Gegenüber dem TV-Sender 
el-Arabyia warf der seit Monaten für seine antiisraelischen Tiraden bekannte türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan der israelischen Armee den Einsatz von Phosphorbomben im Gazastreifen vor.
Israelische Politiker wie Militärs warnen trotz dieses Affronts ihre Landsleute eindringlich, das Kind nicht mit dem Bade auszuschütten. Die Beziehungen zur Türkei seien, wie etwa Verteidigungsminister Ehud Barak in einer geschlossenen Sitzung erklärte, strategischer Natur und würden Jahrzehnte zurückreichen. Die Türkei spiele, so Barak, eine zentrale Rolle in der Region. Zudem ist Israel ganz offensichtlich bestrebt, die Spannungen abzubauen beziehungsweise sie nicht weiter ansteigen zu lassen. Gegenüber Vertretern des türkischen Aussenministeriums betonten Diplomaten der israelischen Mission in Ankara, man sei nicht daran interessiert, die Divergenzen «via Schlagzeilen in den Medien» auszutragen. Barak legte auch Wert auf die Feststellung, die Manöver seien nur «verschoben», nicht aber «annulliert» worden.

Klar islamistisch

Was Jerusalem besonders beunruhigt ist die Tatsache, dass sich jetzt erstmals die Armee, die sonst als das eigentliche Rückgrat der Beziehungen zu Israel galt, in den Dienst der politischen Machthaber stellt. Deren Richtlinie wiederum ist klar islamistisch – sprich antiisraelisch. Seit Ankara die Einladung an Israel zur Teilnahme an dem Luftwaffenmanöver annulliert hat, mehren sich in Israel die Stimmen, die einen harten Kurs der Türkei gegenüber fordern. Die meisten Kommentatoren übersehen aber – vielleicht nicht ganz ohne Absicht –, dass Israel unter einer echten Schwächung der bilateralen Kontakte zunächst mehr leiden würde als die Türken. Neben vielschichtigen Wirtschaftsbeziehungen, etwa im Bereiche der Wasserwirtschaft, wären hier vor allem die Sektoren Tourismus, Militär und die Nahost-Diplomatie zu nennen. Auf der Liste der Reiseziele israelischer Touristen steht die Türkei unangefochten an erster Stelle, und die mit türkischer Vermittlung geführten indirekten Verhandlungen zwischen Jerusalem und Damaskus standen kurz vor dem Durchbruch, als der Gaza-Krieg sie abrupt unterbrach. Die strategische Kooperation zwischen den beiden Armeen ist für Jerusalem zudem nicht zuletzt deswegen wichtig, weil die Türkei für Israel als politisch-diplomatischer Brückenkopf zur arabischen Welt gilt.
Israel sollte nicht überreagieren, darf sich aber auch nicht mit billigen Ausreden abspeisen lassen. Ankara vollzieht unter Regierungschef Erdogan einen Balanceakt zwischen der bisher vor allem von den Offizieren vertretenen fast bedingungslosen Kooperation mit Israel und der nicht zuletzt von den türkischen Medien gemeinsam mit den religiösen Fanatikern vertretenen antiisraelischen Linie. Die Manöver-Ausladung – nach Absagen der USA, Italiens, der Niederlande und der Nato findet es vorerst gar nicht statt – könnte auch mit der diese Woche mit grossem Pomp und viel Öffentlichkeit zelebrierten Unterzeichnung eines Abkommens zwischen Syrien und der Türkei zu tun haben, das die Bürger beider Staaten bei Besuchen des Nachbarlandes von der Visumspflicht befreit. Ohnehin ist Ankara um eine Annäherung an Teheran bemüht. So hat Erdogan mit seiner Aufforderung, die internationalen Sanktionen gegen Iran aufzuheben und sich besser mit der israelischen Nuklearkapazität zu befassen, für Unwillen in Jerusalem gesorgt. Einen Teil der israelischen Ehre retteten die USA mit einer Verlautbarung des State Department, die den Ausschluss Israels vom geplanten Manöver kritisierte.

Nicht unnötig Porzellan zerschlagen

Erst diese Woche gab die Türkei offiziell zu, dass die Annullierung der Einladung ein später Protest gegen die israelische Offensive im Gazastreifen war. Gleichzeitig liess das türkische Aussenministerium aber durchblicken, man wolle nicht unnötig Porzellan zerschlagen. Der Beschluss dürfe nicht zu politischen Schlussfolgerungen führen, hiess es. Israel solle Zurückhaltung üben und den «gesunden Menschenverstand» walten lassen. Gegenüber CNN verlieh Aussenminister Ahmet Davutoglu der Hoffnung Ausdruck, dass sich die Situation in Gaza verbessern und man den Weg zurück auf den diplomatischen Pfad finden werde.