Drohen Dienstverweigerungen grösseren Ausmasses?

Der Einsatz von IDF-Soldatinnen und -Soldaten zur Durchsetzung des Gesetzes in den besetzten Gebieten – vor allem bei der Evakuierung illegaler Aussenposten – könnte Soldaten und sogar Kommandanten zur Dienstverweigerung veranlassen. Dies erklärte Brigadegeneral Noam Tibon, der Kommandant der Division Judäa und Samaria, in einem schon vor drei Monaten verfassten Memorandum, dessen Inhalt aber erst jetzt bekannt wurde.
In dem Dokument, das an die Kommandanten der in der Westbank aktiven Einheiten ging, heisst es, dass rund ein Drittel der Soldaten und Offiziere «Schwierigkeiten» bekunden könnte und deshalb «individuelle Betreuung und Gespräche» benötigen würde. Tibon fordert die Battalions- und Kompaniekommandanten auf, klare Grenzen zu ziehen, was Befehlsverweigerung betrifft. Bis Befehle effektiv verweigert würden, sollten die Kommandanten ihre Soldaten mit Nachsicht behandeln, doch wenn ein Soldat tatsächlich einen Befehl verweigert, müssen unzweideutige Massnahmen ergriffen werden. Das Dokument weist die Offiziere ferner an, den Termin für die Verhandlung vor einem Militärgericht hinauszuschieben, um zu verhindern, dass aus einer Befehlsverweigerung «ein Medienspektakel» wird. Laut dem Memorandum sollen Kommandanten ferner darauf verzichten, Soldaten, die mit Bewohnern von Aussenposten in Verbindung stehen, zur Räumung von Siedlungen aufzubieten. Gegenüber Offizieren und Soldaten, die Familienmitglieder oder Freunde in der zu evakuierenden Bevölkerung haben, sei «ein vernünftiges Vorgehen» nötig.

Übermässigen Enthusiasmus verhindern

Offiziere werden von Tibon dringend aufgefordert, die Aufgaben ihrer Truppe und die Bedingungen für einenErfolg genau festzulegen und «übermässigen Enthusiasmus» zu verhindern. Jeder Konflikt mit Siedlern sollte «mit Vorteil auf dem Niveau von Offizieren und nicht von Soldaten» ausgetragen werden.
Die Räumung von Aussenposten sowie die Konfrontation mit links- oder rechtsgerichteten Demonstranten werden im Memorandum als die «Umsetzung von in der Öffentlichkeit diskutierten Kabinettsbeschlüssen» bezeichnet und nicht als eine «reine Sicherheitsangelegenheit».

Keine Kampfeinsätze

Die Armee macht sich Sorgen, dass solche Aufgaben, die «keine Kampfeinsätze» sind, in «Verweigerungs-Manifestationen von Einzelpersonen oder ganzen Gruppen» münden könnten. Die Grösse solcher Gruppen wird im Memorandum allerdings nicht genauer definiert. Das Dokument befasst sich mehrheitlich mit Terrorbekämpfung und der Behandlung der palästinensischen Bevölkerung, während Konfrontationen mit Siedlern nur am Rande erwähnt werden. Kommandanten werden aufgerufen, Massnahmen im Falle von Gewaltanwendung gegen oder Demütigungen von Palästinensern zu ergreifen.