Gründung im Stillen
von Walter Laqueur
Die grossen Wendepunkte in der neueren Geschichte Deutschlands waren meist prunkvoll und immer dramatisch. Man denke an das berühmte Bild der Kaiserproklamation im Spiegelsaal des Schlosses von Versailles von Anton von Werner. Als historische Quelle ist es nur mit Vorsicht zu geniessen, denn es erscheinen da in heroischer Pose Menschen, die gar nicht dabei waren, und Bismarck trug eine blaue, nicht eine weisse Uniform. Auch fühlte er sich unwohl dabei und musste zwischendurch eine Medizin einnehmen. Aber es war eine feierliche Zeremonie.
Weder Uniform noch Orden
Herrenchiemsee im Jahre 1949 war dagegen ein Antiklimax. Massen von Touristen strömen immer noch auf die «vergessene bayrische Insel», wie der Journalist Jacques Schuster sie nannte, der kürzlich dort weilte – sie kommen, um das Schloss von König Ludwig zu bestaunen, nicht des kleinen, verstaubten Museums wegen, das an die Verfassung des Grundgesetzes erinnern soll, das dort im
August 1948 vorbereitet wurde. Wer, abgesehen von ein paar Spezialisten, erinnert sich heute an die «Frankfurter Dokumente» und die «Koblenzer Beschlüsse», die vor den Verfassungskonvent kamen? Was bedeuten heute die Namen Anton Pfeiffer, der Vorsitzende des damaligen Treffens, oder Friedrich Wilhelm Wagner, eine andere Schlüsselfigur? Da gab es weder Uniformen noch Orden und Ehrenzeichen. Beamte und einige Akademiker kamen mit Aktentaschen und Regenschirmen angereist, aber, soweit bekannt, ohne Helme und Säbel. Auch sang man nicht am Ende der Zeremonie «Nun danket alle Gott», wie es am 18. Januar 1871 geschehen war.
Jedes Bundesland schickte einen Vertreter nach Herrenchiemsee, ein Dutzend Experten waren auch dabei im Speisesaal eines dortigen Klosters, aber kein einziger Journalist. Im Ganzen waren es 65 Menschen, die sich damals auf der Insel trafen. Ihre Leistung ist erstaunlich: Vierzehn Tage sind wahrscheinlich ein Rekord für die Vorbereitung einer Verfassung, auch wenn sie als Provisorium gedacht war. Die Verhandlungen über die amerikanische Verfassung in Philadelphia dauerten immerhin vier Monate und auch das war eine erhebliche Leistung.
Über das Grundgesetz ist seitdem viel geschrieben worden. Der föderalistische Impuls ist klar, man wollte den Ländern mehr Rechte geben, damit die zentrale Regierung nicht übermässig stark wird. Man hatte von den Schwächen der Weimarer Verfassung gelernt, das Staatsoberhaupt sollte nicht mehr berechtigt sein, durch Ermächtigungsgesetze die Demokratie ausser Kraft zu setzen, wie es 1932 durch Hindenburg geschehen war. Dann gab es die Betonung von Menschenrechten und Menschenwürde und der Gewaltenteilung.
Von Herrenchiemsee führt der Weg zu den Sitzungen des Parlamentarischen Rates unter dem Vorsitz von Konrad Adenauer, der in Herrenchiemsee nicht dabei gewesen war. Dann gab es die Debatte, wo die Hauptstadt des neuen Staates sein sollte – Frankfurt, Kassel, Bonn und Stuttgart waren damals die Kandidaten. Nachdem die Westmächte das Grundgesetz geprüft und bestätigt hatten (die Sowjetunion nahm damals bereits an den Verhandlungen der Siegermächte nicht mehr teil, was sie später bereuen sollte), wurde es von den Landtagen ratifiziert. Am 24. Mai 1949 trat es in Kraft. Am 14. August fanden die ersten Wahlen zum Bundestag statt – und damit war die Bundesrepublik Deutschland geschaffen.
Der Wandel der sechziger Jahre
Das Interesse in der Welt war allerdings nicht sehr gross. Die Kaiserkrönung von Versailles, die Ausrufung der Weimarer Republik, die Fackelzüge am 30. Januar 1933 schienen Ereignisse von welthistorischer Bedeutung und wurden überall mit grosser Spannung (oder Befürchtung) verfolgt.
1949 dagegen schien Europa nicht mehr sehr wichtig, abgesehen von der allmählichen Machtübernahme der Kommunisten in Osteuropa, wo auch die ersten Schauprozesse gegen Rajk und Kostov stattfanden. 1949 war das Jahr Chinas und Indiens. Die Truppen Maos rückten in Peking, Nanking und Kanton ein und der Krieg zwischen Indien und Pakistan kam zu einem Ende. Indonesien wurde unabhängig, und zwischen dem neuen Staat Israel und seinen Nachbarn wurde ein Waffenstillstand unterzeichnet.
Die Entstehung der Bundesrepublik dagegen vollzog sich in aller Stille, fern vom Lärm der Waffen, beinahe unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit. Im Rückblick war es wahrscheinlich gut so.
Die deutsche Geschichte der letzten 60 Jahre ist im Grossen und Ganzen eine Erfolgsgeschichte; die Gründe dafür sind ausgiebig diskutiert worden. Tatsächlich hatte das Grundgesetz seine Vorzüge gegenüber der Weimarer Verfassung – Hugo Preuss, dem Vater der Weimarer Verfassung, in allen Ehren. Er konnte eben nicht vorhersehen, dass es in dieser Republik nicht genug Demokraten geben würde und dass die radikalen, antidemokratischen Kräfte immer stärker werden würden. Doch auch die besten Verfassungen sind keine Garantien für das Entstehen eines freiheitlichen Rechtsstaates. England hat bekanntlich keine Konstitution, während die Stalinsche Verfasssung vom Jahre 1936 wohl die freiheitlichste und fortschrittlichste war, die es je gegeben hat. Wir wissen, was das in Wirklichkeit bedeutete.
Dass die Geschichte der Bundesrepublik keine Wiederholung von Weimar wurde, hat weitgehend mit dem Wandel im Bewusstsein der meisten Deutschen zu tun, die Folge der nationalsozialistischen Herrschaft und des verlorenen Krieges. Dass dieser Wandel nicht über Nacht kam, ist nicht verwunderlich. Auch nicht, dass er nicht vollständig war und dass die Versuchung stark blieb, die Vergangenheit zu verdrängen. Ein wahres demokratisches Bewusstsein entwickelt sich über Jahrhunderte und nicht im Laufe von ein paar Jahren.
Gegen die Anti-Demokratie gefeit
Aber auch die unvollkommenen Demokraten von 1948/49 verstanden, dass es «stabiler Verhältnisse» bedurfte – wie man es damals nannte –, um Deutschland wieder aufbauen zu können. Ein Pfeiler dafür war eben das Grundgesetz, ein anderer der wirtschaftliche Wiederaufschwung, beginnend mit der Währungsreform. Wie wäre die Entwicklung verlaufen, hätte es das Wirtschaftswunder nicht gegeben oder wäre es später gekommen, wie in manchen anderen europäischen Ländern? Wahrscheinlich doch nicht viel anders, denn was waren die politischen Alternativen? Die extremen rechten Kräfte waren diskreditiert und der Stabilität im Osten Europas wollte man nicht nacheifern. Vielleicht wäre es im ersten Jahrzehnt etwas autoritärer zugegangen als in der Ära Adenauer. Aber wir brauchen glücklicherweise dieses Gedankenspiel nicht weiter zu verfolgen.
Eine andere, häufig gestellte Frage, lautet, ob die Bundesrepublik auf Grund der Verfassung gegen anti-demokratische Versuchung wirklich gefeit ist. Besteht nicht die Gefahr, dass anti-demokratische, links- oder rechtspopulistische Kräfte die Oberhand gewinnen würden im Falle einer wirtschaftlichen Dauerkrise und einer Schwächung der beiden grossen Volksparteien? Als Willy Brandt im Jahre 1974 als Bundeskanzler zurücktrat, sagte er seinen Vertrauten, er befürchte, dass die freiheitliche Ordnung nur noch 20 Jahre andauern würde, eine Prophezeiung, die sich sowohl auf die Bundesrepublik als auch auf andere demokratische Länder Westeuropas bezog.
So ist es nicht gekommen. Die Demokratie hat allen Gefährdungen stand-gehalten und auch die gegenwärtige Wirtschaftskrise hat anti-demokratischen Kräften bisher kaum Auftrieb gegeben.
Und dennoch wäre es verfrüht zu jubilieren. Dies aus zwei Gründen: Die grossen Volksparteien, die bisher Träger der Demokratie waren, durchlaufen eine Krise, nicht nur in Deutschland, sondern auch in England, Frankreich und Italien. Und es gibt keine Kräfte, die sie ersetzen können. Zweites aber (und wohl entscheidender) sind die demografischen Veränderungen in der Bundesrepublik und den anderen Ländern Westeuropas. Die Bundesrepublik des Jahres 1949 war ein homogenes Gebilde, was die Zusammensetzung der Bevölkerung anging, heute ist sie es nicht mehr. Wird es gelingen, neue Immigranten zu integrieren, bei denen demokratische Überzeugungen keineswegs tief verwurzelt sind? Sie werden bereits in der nahen Zukunft einen erheblichen Teil der Bevölkerung stellen. Die Möglichkeit besteht, doch eine Sicherheit gibt es nicht. Und so könnte es sein, dass die Jahre der wirklichen Prüfung noch bevorstehen.
Walter Laqueur ist 1921 in Breslau geboren. Der Historiker hat unter anderem Standardwerke zur Geschichte des Zionismus, Terrorismus, zu Nahost und der Sowjetunion verfasst. Demnächst erscheinen Memoiren, in denen sich Laqueur mit seinen geistesgeschichtlichen Einflüssen auseinandersetzt.
