Fehlende innere Einheit
von Egon Bahr
Vom Bundespräsidenten Gustav Heinemann stammt das Wort von unserem schwierigen Vaterland. Das trifft zu und umfasst sogar Daten und Feiertage. Völkerrechtlich endete das Reich am 8. Mai 1945 mit der bedingungslosen Kapitulation. Die deutsche Souveränität ging vollständig auf die unkündbaren Rechte der Sieger über und wurde dem vereinten Deutschland am 15. März 1991 zurückgegeben. Dieses Datum hat das Land niemals gefeiert. Gefeiert wurde am 3. Oktober 1990. Die Bilder auf den Stufen des Reichstages manifestieren den faktischen, wenn auch nur staatsrechtlichen Beginn der Einheit. Seither begehen wir jährlich diesen «Tag der Deutschen Einheit» als nationalen Feiertag. Offiziell hatten wir in der alten Bundesrepublik schon den 17. Juni zum «Tag der Deutschen Einheit» erklärt, der als zusätzlicher freier Tag meist im Grünen verbracht wurde, während die Bevölkerung der DDR die Niederschlagung ihres Aufstandes im Jahr 1953 nicht vergessen konnte und arbeiten musste. Als wir die Einheit endlich hatten, wurde der 17. Juni zum Gedenktag degradiert, obwohl er fast ein vergleichbares Symbol für den Freiheitswillen in der DDR gewesen ist wie der 9. November 1989, als die Ostdeutschen die Mauer erkletterten. Das wäre ein stolzes Datum für den gemeinsamen nationalen Feiertag geworden, gerade weil er die negativen Erinnerungen an seine Vorgänger überstrahlt hatte. Natürlich behielten wir den 23. Mai als Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes 1949, von dem wir die Geschichte der Bundesrepublik zählen. Unsere Botschaften im Ausland haben jahrzehntelang zu feierlichen Empfängen an diesem Tag eingeladen. An ihm werden auch alle fünf Jahre die Bundespräsidenten, jetzt des vereinten Deutschlands, gewählt.
Nun also betrachten wir 60 Jahre unseres Staates, der vereint nur auf 20 Jahre zurückblicken kann, während das Land 40 Jahre geteilt existierte. Folgerichtig wurde die Gewinnung der inneren Einheit zum obersten Ziel der Politik erklärt. Dieses Ziel wurde verfehlt. Was früher die Abstimmung mit den Füssen genannt wurde, findet noch immer als Wanderungsbewegung von Ost nach West statt, weil die gleichen Lebenschancen in den ostdeutschen Ländern nicht erreicht und entsprechende finanzielle Hilfen bis 2020 zugesagt worden sind. Die Erfolge sind imponierend und in Stadt und Land unübersehbar; dennoch gibt es noch keine sich selbst tragende Wirtschaft dort. Strassen, Schienen und technische Infrastruktur haben westdeutschen Standard erreicht oder übertroffen; dennoch sind die Arbeitslosigkeit höher und die Löhne niedriger geblieben.
Vor allem wurden die mentalen Unterschiede falsch eingeschätzt. Aus den Brüdern und Schwestern wurden Ossis und Wessis. Die Umfragen beweisen, wie lange sich unterschiedliche Wertvorstellungen halten. Psychologisch gibt es im Osten das Gefühl von Demütigung und westlicher Überheblichkeit und im Westen das Unverständnis darüber oder Gleichgültigkeit. Vom Stolz der Ossis, dass sie die Einheit erzwungen haben, ist nichts spürbar. Ein klägliches Wunder kann man nennen, dass die Deutschen 20 Jahre gebraucht haben, ehe nun der Grundstein für das glückliche Gelingen der ersten erfolgreichen und unblutigen Revolution unserer Geschichte gelegt wird.
Es sieht so aus, dass die ältere Generation die innere Einheit nicht mehr erleben wird, die mittlere sich anpasst und durchschlägt und erst die jüngeren Jahrgänge, die die Teilung des Landes nicht mehr bewusst erlebt haben, in die Selbstverständlichkeit des gemeinsamen Staates hineinwachsen, die innere Einheit vollziehen werden.
Gesetze der Geografie
Wenn wir 60 Jahre zurückblicken, werden die gewaltigen Veränderungen deutlich: Anfang 1949 wurden die Deutschen als Objekte der Sieger behandelt, in zwei Staaten organisiert, in zwei politische Systeme eingeordnet und in zwei gegeneinander gerichtete Militärbündnisse integriert. Das Ziel der Sieger, Deutschland zu kontrollieren, damit nie wieder Krieg von diesem unheimlich starken Volk ausgehen könnte, wurde erreicht. Der vereinte Staat ist eingebunden in die Nato und in die EU, was Sicherheit für Deutschland und Sicherheit vor Deutschland garantiert. Das Ziel der Deutschen, ihre Selbstbestimmung zu vollenden, wurde auch erreicht, friedlich und ohne Blutvergiessen. Es erscheint wie ein Glücksfall der Geschichte.
Die quälend langen Umwege begannen mit der Erkenntnis, dass nach dem Korea-Krieg die Deutschen (West) gebraucht wurden, um die konventionelle Verteidigung der Nato gegen den Osten glaubwürdig zu machen. Die nicht vorgesehene Militarisierung fünf Jahre nach dem Krieg begann, auch für die Deutschen (Ost). Das Grundgesetz musste ergänzt werden, um die Bundeswehr aufstellen zu können. Sie dürfte nur zur Verteidigung eingesetzt werden, und die Amerikaner bestanden darauf, dass sie sich an keinem Angriffskrieg beteiligen darf. Diese doppelte Bedingung für Friedfertigkeit wurde auch ohne Diskussion in die Verfassung des vereinten Landes aufgenommen. Sie hätte ausgereicht, um die Beteiligung an dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Irak zu verweigern. Die Sonderstellung Deutschland nach Artikel 26 gilt weiter und garantiert, dass Deutschland sich an keinem Konflikt beteiligen wird, der ohne Mandat der Vereinten Nationen geführt wird.
Die Gesetze der Geografie gefährdeten und begünstigten uns im Kalten Krieg. Nach dem bitteren Erlebnis des Mauerbaus fuhren amerikanische und sowjetische Panzer an der Friedrichstrasse gegeneinander auf. Wir fühlten uns als hilflose Objekte. Das war wieder der Fall, als während der Kuba-Krise die beiden Grossen in den Abgrund eines Atomkriegs blickten. Rüstung und Nachrüstung mit Mittel- und Kurzstreckenraketen im Zusammenhang mit dem Nato-Doppelbeschluss machten die beiden deutschen Staaten potenziell zu einem atomaren Exerzierplatz. Wir hingen davon ab, dass die Geräte funktionierten und die Menschen keine Fehler machten. Nicht zuletzt der kühlen und verantwortungsvollen Haltung in Washington und Moskau ist zu verdanken, dass alles unter Kontrolle blieb. Wir haben Glück gehabt.
Die selbstbestimmten vereinten Deutschen machten dann den Schritt, wesentlich mitbestimmt durch die pazifistischen Grünen, deutsche Streitkräfte zum ersten Mal nach dem Krieg ausserhalb des Nato-Gebietes einzusetzen. Sogar im israelisch-palästinensischen Konflikt und in Afrika ist das deutsche Engagement, neben der Entsendung von Truppen nach Afghanistan, Beweis für die Verantwortung eines normalen mittelgrossen Staates, der das Blut anderer nicht mehr mit Checkbuch-Diplomatie bezahlen konnte. Heute wären zusätzliche deutsche Soldaten sogar willkommen.
Im Wandel der Geschichte
Die Mauer zwang zu der Erkenntnis, dass die Vier Mächte den Status quo wollten, als sie die Fortsetzung der Teilung Berlins, der Teilung Deutschlands und der Teilung Europas in Beton gossen. Sie konnten sehr bequem mit der Teilung und im Frieden leben. Damals wuchs die Erkenntnis, dass niemand deutscher sein würde als die Deutschen, wir also unsere Interessen selbst aktiv verfolgen müssten. Natürlich unter genauer Beachtung der
unkündbaren Siegerkompetenzen. Durch Passierscheinabkommen konnten Menschen ihre Verwandten in Ostberlin wenigstens für Stunden besuchen, wirklich ein kleiner Schritt durch den grossen Tabu-Bruch, mit der DDR zu verhandeln. Sie durfte noch nicht einmal so genannt werden. Die Ost- und Entspannungspolitik in Bonn konnte sich danach auf die Verträge stützen, mit denen Adenauer die Bundesrepublik an den Westen gebunden hatte.
Der Moskauer Vertrag planierte das Feld mit diplomatischen Beziehungen zu den Staaten Osteuropas. Er brachte den Brief zur Deutschen Einheit, mit dem die Sowjetunion und die DDR unser Ziel auf Selbstbestimmung zur Kenntnis nahmen und vor allem die Definition für alle Grenzen in Europa: Sie dürften nur in gegenseitigem Einvernehmen geändert werden, also auch die zwischen den beiden deutschen Staaten. Ausser der Bundesregierung glaubte das damals keine andere Regierung. Deshalb haben alle diese Formel 1975 in die Schlussakte von Helsinki aufgenommen. Sie nahmen an, das würde den Status quo in Europa für lange Zeit sichern und von den Querelen der Deutschen befreien. Dieselbe Formel wurde 1990 dann in die Charta von Paris übernommen, als Grundlage für friedliche Stabilität in Europa.
In Wirklichkeit begann ein Prozess in Osteuropa, wo die Bevölkerungen sich auf die Menschrechtsvereinbarungen berufen konnten, die in ihren Ländern veröffentlicht worden waren. Zwei Jahre später erschien die Charta 77, mit der in Prag der Weg aus dem Warschauer Pakt begann, und weitere drei Jahre später schuf Solidarnosc das erste Beispiel im Warschauer Pakt, insofern als dass eine kommunistische Partei einer zweiten anderer Partei am runden Tisch über den Weg Polens verhandelte.
In der Zwischenzeit hatte uns das Prinzip «Wandel durch Annäherung» zu dem Markstein in der deutschen Nachkriegsgeschichte geführt: Zum ersten Mal konnten die Vier Mächte in einer wichtigen Frage nicht mehr allein bestimmen. Sie brauchten Mitwirkung und Verständigung der beiden deutschen Regierungen für die Regelungen des Transitverkehrs, bevor sie das Viermächteabkommen in Berlin in Kraft setzen konnten. Es war das Modell 4+2, aus dem 19 Jahre später 2+4 werden sollte. Nicht mehr blosses Objekt, aber noch nicht souverän, so agierte der kleinere Teil des geteilten Volkes, als es die Mauer stürmte und für Kohl die Plattform bereitete, die dieser mutig nutzte. Den Vier Mächten blieb keine andere Möglichkeit, als ihre letzten Siegerrechte den Deutschen zurückzugeben. Der frühere sowjetische Botschafter Falin hat es auf die kürzeste Formel gebracht: «Ohne die Entspannungspolitik der sozialliberalen Regierung wäre Gorbatschow nicht Nr. 1 im Kreml ge-
worden.» Und ohne Gorbatschow wäre die Einheit auch nicht möglich gewesen.
Die Raketen wurden nicht mehr gebraucht. Die beiden mächtigsten Männer, der amerikanische und der sowjetische Präsident, konnten sie beseitigen. Bush der Ältere und Gorbatschow einigten sich auf den grössten Abrüstungsvertrag für konventionelle Waffen der Menschheitsgeschichte. Das wiederum entsprach den Interessen aller Beteiligten so sehr, dass es die Deutsche Einheit verdaute, das Ende der Sowjetunion überlebte samt der Ablösung des Warschauer Vertrages, die Bildung von drei baltischen Staaten und die Ausweitung von Nato und EU nach Osteuropa. Diese Stabilität für Europa, nun seit 19 Jahren bewährt, wäre gefährdet, wenn amerikanische Pläne für neue Raketen am Ostrand der Nato in Polen aufgestellt und eine neue Rüstungsspirale auslösen würden. Gerade noch zur rechten Zeit will Präsident Obama die Politik von der Konfrontation auf Kooperation umstellen und trifft sich darin mit dem russischen Präsident Medwedjew. Es sieht so aus, als hätte Europa abermals Glück.
Problembeladene EU
Von der Europäischen Union lässt sich nicht dasselbe sagen. Auf der einen Seite hat sie einen Traum verwirklicht und Krieg zwischen ihren Mitgliedern unmöglich gemacht. Unter der potenziellen Bedrohung aus dem Osten sind aus den sechs Gründern neun und dann zwölf Mitgliedsstaaten geworden; sie haben auf Teile ihrer Souveränität verzichtet und an die Gemeinschaft abgegeben. Dann hat es gerade noch gereicht, den Euro zu schaffen und damit die nationalen Rechte auf eine eigene Währung zu europäisieren. Aber nun, mit der historischen Chance der Überwindung der europäischen Teilung, haben die 27 Mitglieder die EU selbst blockiert. Ihre Wirtschaftskräfte scheinen überdehnt, alle neuen Mitglieder, besonders die Ärmeren, voll und bald zu integrieren, während schon weitere an die Tür klopfen. Mit jedem neuen Mitglied wird es schwerer, den Riesenorganismus so zu strukturieren, dass er regierungs- und aktionsfähig wird. Der letzte Anlauf dazu, der verfassungsähnlich war, aber so nicht genannt werden darf, wurde von Frankreich, den Niederlanden und Irland blockiert. Niemand weiss, wann und wie, gerupft wie ein Hühnchen (falls die Tschechei zustimmt), die EU aus dem Ratifizierungsprozess herauskommt, zumal England zu Protokoll gegeben hat, dass es seine nationalen Interessen keiner Mehrheitsentscheidung unterwirft. In Wirklichkeit kann niemand solide voraussagen, wann sich die EU-Länder dazu aufraffen, die Konsequenzen aus der Lehre zu ziehen, dass sie nur zusammen und gemeinsam stark genug sind, um globalen Einfluss zu nehmen. Ausgerechnet in dem Augenblick, in dem Obama die Politik seines Landes von der Arroganz der Unipolarität auf die unausweichliche Multipolarität umstellt, zeigt sich die EU unfähig, einen globalen Pol zu bilden. Die Welt wartet nicht darauf, ob und wann die Europäer ihre Schularbeiten machen.Mit guten Ratschlägen müssen sich die Deutschen zurückhalten. Sie erfuhren erstmals nach dem Kriege eine gleichberechtigte Behandlung am Tisch der Europäer. Dankbar und begeistert wollten sie die Last der Vergangenheit mit ihren Verbrechen erleichtern und wurden Mustereuropäer, die ehrlich die Vereinigten Staaten von Europa wollten. Aber bis zum Jahre 2009 mussten wir feststellen, dass alle anderen, aus der Geschichte verständlich, mit ihren Nationen leben wollten. Nicht einmal eine Föderation war für sie annehmbar. Im Nebeneinander der Nationalstaaten erstreben sie die Zukunft Europas.Das hatte zur Folge, dass Deutschland auf eine Nation «zurückgeworfen» worden ist. Während die anderen mit ihren Nationen im Reinen sind, müssen wir uns bewusst werden, dass Deutschland seine Identität noch definieren und finden muss. Nachdem das oberste Ziel nach der Einheit in 20 Jahren nicht erreicht worden ist, nämlich die innere Einheit zu gewinnen, steht Deutschland vor Problemen einer neuen Tragweite: Zu den bekannten Baustellen Nation und Europa ist eine Finanzkrise unbekannten Ausmasses getreten. Noch ist nicht einmal klar, ob es sich um eine Krise im System oder des Systems handelt. Sie ist jedenfalls global und wird nur global zu regeln sein.
Der Text ist dieses Jahr erschienen in «Die Chronik der Deutschen», wissenmedia GmbH, Gütersloh/München.
Egon Bahr ist aussen- und sicherheitspolitischer Experte. Er war unter Bundeskanzler Willy Brandt Deutschlands Minister für Entwicklungshilfe und gilt als Architekt der Ostpolitik der Regierung Brandt-Scheel nach 1969.
