Grünes Licht und andere Signale
Ist die Katze aus dem Haus, tanzen die Mäuse. Nach diesem Motto wurde in den USA zunächst die Äusserung von Vizepräsident Joe Biden gelesen, Washington sei nicht in der Lage, Israel zu verbieten, Iran anzugreifen: «Wir können einer souveränen Nation nicht diktieren, was sie tun oder lassen soll, sofern sie entschieden hat, dass sie von einem anderen Land existentiell bedroht wird.» Biden erklärte das im US-Fernsehen und wiederholte die Äusserung dreimal, als der Journalist George Stephanopoulos erstaunt nachhakte. Die Feststellung löste im Nahen Osten und in den USA einen Sturm der Erregung aus. Unter den aussenpolitischen Bloggern begann eine hektische Exegese, die meist zu dem Schluss führte, Biden habe Israel «grünes Licht» für Luftangriffe auf Iran erteilt. Diese «Genehmigung» hatte die Bush-Regierung verweigert. Bidens Aussage wurde daher als scharfer Kurswechsel hin zu einer offenen Konfrontation mit Teheran verstanden.
Umgehend erschallten die Rufe nach einer Intervention von Barack Obama. Der liess denn auch nicht lange auf sich warten und gab in Moskau zu Protokoll, Biden habe sich grundsätzlich über Fragen der Souveränität geäussert und er selbst habe Israel «absolut nicht» grünes Licht gegeben. Es sei weiterhin die Politik der USA, «die Frage der iranischen Nuklear-Fähigkeit friedlich über diplomatische Kanäle zu lösen». Allerdings setzte Obama dann hinzu, er behalte sich das Recht vor, «jede notwendige Aktion vorzunehmen, um die USA zu beschützen». Er sei einer friedlichen Lösung des «Konflikts» mit Teheran verpflichtet, aber «letztlich sollten die Iraner die Möglichkeit ergreifen, wenn wir ihnen ein Angebot dazu machen».
Zusammen mit diesem Satz gesehen, erscheint Bidens Äusserung dann doch nicht mehr als typischer Ausrutscher eines Mannes, auf den Fettnäpfchen eine magische Anziehungskraft ausüben. Tatsächlich gewinnt in den USA inzwischen eine Lesart Anhänger, wonach der Präsident hier die bekannte Neigung seines Stelllvertreters strategisch genutzt hat, verbal aus der Hüfte zu schiessen. Demnach sollte der kantige Biden ein grobes Signal setzen, was dem kühlen Obama nicht gut zu Gesicht steht. Sein «grünes Licht» ging Biden erst nach einigem Nachdenken und dann gleich mehrfach in fast der gleichen Formulierung über die Lippen – ein Schnellschuss war das also kaum.
Der Vorstoss Bidens dürfte eher die Entwicklung in Iran reflektieren. Washington kann nach der brutalen Niederschlagung der Proteste gegen die Wahl Mahmoud Ahmadinejads nicht einfach so zur Tagesordnung übergehen und seine diplomatische Offensive fortsetzen. Obama braucht auch innenpolitisch bald deutliche Signale der Gesprächsbereitschaft aus Teheran. Aber die sind von Iran nicht zu hören – im Gegenteil. Andererseits spricht aus Obamas Aussage die «Stöcke-und-Karotten-Strategie» der Bush-Regierung Teheran gegenüber, nach der Washington Iran den Gesprächsrahmen aufzwingt, ehe man mit dem Reden beginnt. Darauf haben sich auch die Vorgänger Ahmadinejads nie eingelassen. Unterm Strich hat Biden daher vermutlich kein grünes Lichtzeichen an Israel entsandt, sondern ein gelbes Warnsignal an Iran.
