Lieberman im Visier

Angesichts der französischen Eigenwilligkeit vielleicht nicht unerwartet, aber aus Israels Sicht gewiss ungebeten, kam Präsident Sarkozys Ratschlag an Premier Netanyahu. Als dieser unlängst in Paris weilte, empfahl der Präsident ihm, Aussenminister Avigdor Lieberman in die Wüste zu schicken und durch die heute (noch?) in der Opposition sitzende Tzippi Livni zu ersetzen.
Israels Rechte reaguerte umgehend mit deftigen Reaktionen wie «Frechheit» oder «unzulässige Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates». Und auch Netanyahu sprach um des lieben Friedens in seiner Koalition willen vor in Israel akkreditierten europäischen Botschaftern Lieberman sein uneingeschränktes Vertrauen aus.
Sarkozy kann dieses Aufbegehren aus Jerusalem mit seinem zum Markenzeichen gewordenen lausbübischen Lächeln wegstecken – schliesslich ist er nicht Vizeminister für Bevölkerungsfragen in Andorra oder stellvertretender Kultursekretär eines 500-Seelen-Dorfes im Schwarzbubenland. Frankreich ist eine Grossmacht, die, wenn es ihr opportun erscheint, auch schon mal den USA die Stirne bietet, und Frankreich ist ein kritischer Freund Israels, der dem jüdischen Staat in Gremien wie Uno,  Nato, Unesco und EU helfen kann – oder auch nicht.
Das Vorgehen hat die geltende diplomatische Etikette verletzt. Sarkozy hat sich tatsächlich in Israels innere Angelegenheiten eingemischt, und sein indirekter Vergleich Liebermans mit dem französischen Rechtsnationalen Jean-Marie Le Pen war unfein. Er hätte zudem wissen müssen, dass sich auf der Ebene von Staatspräsidenten und Regierungschefs Gespräche kaum vertraulich, off the record, führen lassen. Sind israelische Stellen in die Vertraulichkeiten verwickelt, müssen solche Bemühungen angesichts der in Jerusalem dominierenden vielschichtigen Interessenlagen und Kreuz-und-Quer-Vernetzungen völlig scheitern. So half es auch nichts, dass Uzi Arad, Vorsitzender des Nationalen
Sicherheitsrates, Danny Shek, den israelischen Botschafter in Paris – er war beim Treffen Sarkozy-Netanyahu dabei –, anwies, seinem Chef Lieberman nichts über den Inhalt von Sarkozys Ausführungen zu berichten, zu denen Netanyahu bis zu deren Publikation erstaunlicherweise geschwiegen hatte – von wegen «uneingeschränktes Vertrauen» und so.
Sarkozy ist undiplomatisch vorgegangen und hat in Israel einen Streit vom Zaun gebrochen, dessen Ende nicht abzusehen ist. Irrt der Präsident deswegen mit seinem Ratschlag? Lassen wir Fakten sprechen: Im letztlich erfolglosen Bestreben, ein Gegengewicht gegen Barack Obamas Nahostpolitik zu schaffen, versuchte Lieberman, Moskau zur strategischen Kooperation zu bewegen. Mit dem Ergebnis, dass der russische Aussenminister Lavrov, wie «Haaretz» schreibt, noch vor Liebermans Gesprächen in Moskau mit dem Hamas-Politiker Khaled Mashal konferierte. Und mit dem weiteren Ergebnis, dass die Lieferung russischer Raketenabwehrsysteme an den Iran trotz israelischem Drängen alles andere als vom Tisch ist. – Lieberman, der in den Araberstaaten wegen seiner ans Rassistische grenzenden Bemerkungen auf schwarzen Listen steht, ist in Paris und Washington zwar nicht offiziell «persona non grata», gilt dort aber als halsstarrig, selbstherrlich, reaktionär und unkreativ. Dabei müsste ein Aussenminister doch ein gewinnendes Aushängeschild seines Landes sein.
Bald beginnen vielleicht wieder Verhandlungen mit den Palästinensern und mit Syrien. Muss Lieberman vorher gehen? Urteilen Sie selber. Als Aussenstehende mischen wir uns doch nicht ein in die Angelegenheiten anderer Staaten. Das darf nur ein Nicolas Sarkozy …