Obamas Hochseilakt

So wie ein Platzregen die Wüste zum Blühen bringt, haben die Unruhen in Iran die amerikanischen Neokonservativen unversehens aus ihren Schlupflöchern gelockt. Selbst der ehemalige Pentagon-Vize Paul Wolfowitz hat sich in der «Washington Post» mit der Aufforderung an Barack Obama zu Wort gemeldet, nicht in die Fussstapfen des älteren George Bush zu treten: Dieser habe vor 20 Jahren die Demonstranten auf dem Platz des himmlischen Friedens in Peking schmählich auf dem Altar einer «realistischen Aussenpolitik» geopfert, die den aussergewöhnlichen Ereignissen nicht gerecht zu werden vermochte. Der neokonservative Kolumnist Charles Krauthammer betrachtet die Unruhen als verzögerte Bestätigung der «Regimewechsel-Strategie» der letzten Bush-Regierung Teheran gegenüber. Für Krauthammer liegt es nun an Obama, das Werk – wie, bleibt ungesagt – zu vollenden und die Mullahs von der Macht zu vertreiben. Linke Stimmen in der Blogsphäre waren dagegen anfänglich verwirrt, weil sie Mahmoud Ahmadinejad lange gegen amerikanischen Interventionismus verteidigt haben. Doch auch Phil Weiss und andere linke Blogger haben sich rasch hinter die Demonstranten in Teheran gestellt.

Kritik an Iran verschärft

Wie Wolfowitz fordern Politiker bis weit hinein in die demokratische Kongressmehrheit den Präsidenten seit Tagen auf, sich offen auf die Seite der Demonstranten zu schlagen und das immer brutaler vorgehende Mullah-Regime zu verurteilen. Dabei hat sich Obama rasch von seiner anfänglichen Zurückhaltung gelöst und seine Kritik am iranischen Regime zunehmend verschärft. Nach der ernüchternden Rede des «höchsten Führers» Ayatollah Ali Khamenei am vergangenen Freitag hat Obama das Vorgehen der Sicherheitskräfte verurteilt und die Regierung mit einem Zitat von Martin Luther King daran erinnert, dass die Welt Zeuge ihres Handelns sei. King habe gesagt, der moralische Gang der Welt führe auf lange Sicht zu Gerechtigkeit, so Obama weiter. Dann rief der Präsident das Regime zur Einstellung seiner «gewalttätigen und ungerechten Handlungen gegen die Demonstranten» auf. Obama hat am Dienstag seine Tonlage erneut verschärft und erklärt, er sei weiter zu Gesprächen mit Teheran bereit, um die seit 30 Jahren währende Spannung abzubauen. Aber die Entscheidung darüber läge nun bei den der Regierung, die ihre Gewalt gegen ihre Bürger aufgeben und sich an internationale Rechtsnormen halten müsse. Obama wollte jedoch erneut nicht mit Konsequenzen drohen, sollte das Regime seine brutale Unterdrückung der Demonstrationen fortsetzen.

Kein Dialog auf Augenhöhe

Diese Haltung wird bislang von der Mehrheit der Experten in den USA unterstützt. Dabei fallen stets die Verweise auf die amerikanische Rolle beim Sturz der nationalistischen Mossadegh-Regierung in Iran sowie auf den drei Jahre später folgenden Ungarn-Aufstand von 1956. Damals hatte Washington die Proteste gegen die Sowjets laut begrüsst, ohne dem Taten folgen zu lassen. Obama will dies nicht wiederholen. Die Mossadegh-Affäre hat sich im iranischen Bewusstsein als Beweis für die üblen Absichten zumal der Briten und Amerikas festgesetzt. Obama hat sich bei seiner Rede in Kairo praktisch für den damaligen Staatsstreich entschuldigt. Er will dem Regime ausdrücklich nicht den Vorwand liefern, die Gärung im Lande zu einem Konflikt mit dem Westen umzumünzen. Desungeachtet hat Khamenei in seiner Ansprache erneut an den iranischen Reflex appelliert, nicht alles Übel im Lande auf den Westen zurückzuführen. Gleichzeitig hat er nach entsprechenden Äusserungen von Ahmadinejad und anderen Regimevertretern die Avancen Obamas zurückgewiesen, einen Dialog auf Augenhöhe über sämtliche Probleme, vor allem jedoch die nuklearen Ambitionen Teherans, aufzunehmen. Mittlerweile hat sogar der scheidende Chef der Internationalen Atomenergiekommission Mohammed El-Baradei seiner Vermutung Ausdruck gegeben, Teheran strebe den Besitz von Atomwaffen an.

Ein kluger Schachzug?

In dieser Gemengelage erinnert etwa die «New York Times» daran, dass Obama die Mullahs seit März mit seinen freundlichen Gesten an die iranische Nation geschickt unter Zugzwang gesetzt hat: Die Unruhen lassen sich nach Auffassung etlicher US-Korrespondenten in Iran auch als Ruf nach einem Ausbruch aus der internationalen Isolation der Islamischen Republik und als Protest gegen die abweisende Haltung des Regimes gegenüber Obama verstehen. Nach dieser Lesart sticht der «grosse Satan» Amerika als Propaganda-Argument der iranischen Führung nicht mehr oder hat zumindest viel an Gewicht verloren. Wenn Obama sich weiterhin mit einer direkten Parteinahme zurückhält und den Konflikt um das Wahlergebnis als inneriranische Angelegenheit ausgibt, dann könnte sich dies langfristig als kluger Schachzug erweisen: Womöglich trägt Obama so zur Untergrabung der herrschenden Mullah-Fraktion bei, die durch ihre Brutalität auch die Glaubwürdigkeit bei der eigenen Bevölkerung verliert. Diese Überlegung hat unter anderem Joe Klein vom Nachrichtenmagazin «Time» aus Teheran zur laufenden Diskussion beigesteuert: Hätte Obama wie John McCain sofort lautstark Partei für die Demonstranten ergriffen, hätte das Regime umgehend «Tanks in Marsch gesetzt und Hunderte, wenn nicht Tausende getötet» – dies mit der «höchst glaubwürdigen Erklärung, Amerika stünde hinter den Unruhen».

Dabei ist es jenseits derartiger Spekulationen offensichtlich, dass Obama seine im März «ausgestreckte Hand» zurückziehen muss: Er kann mit einem blutbesudelten Regime schon aus innenpolitischen Gründen keine Gespräche führen. Doch die von den Neokonservativen geforderte Alternative, nämlich eine direkte Intervention oder von den USA sanktionierte Angriffe Israels auf die iranischen Atomanlagen, ist noch weniger attraktiv. Dies würde die iranische Bevölkerung hinter Chamenei und Ahmadinejad zusammenschweissen. Dabei hatte das Weisse Haus noch kurz vor den iranischen Wahlen allen Zurückweisungen zum Trotz deutliche Signale der Dialogbereitschaft an Teheran gesandt. Zumindest wird in den USA so die überraschende Mitteilung verstanden, dass Dennis Ross, der Iran-Beauftragte im US-Aussenministerium, bereits wieder seines Postens enthoben wurde. Dem Vernehmen nach hat Teheran den Kontakt mit Ross strikt verweigert, da der ehemalige Palästina-Beauftragte Bill Clintons und des älteren Bush wiederholt erklärt hat, Diplomatie allein könne Teheran nicht vom Aufbau eines nuklearer Arsenals abhalten.