Ein endloser psychologischer Kleinkrieg

Am Dienstag gelang es der palästinensischen Nachrichtenagentur Maan für kurze Zeit, die Aufmerksamkeit praktisch aller Israeli auf sich zu lenken. «Innert Stunden», so verkündete die Agentur, würde Gilad Shalit von seinen Entführern an Ägypten überstellt werden. Die Stunden des Dienstags vergingen aber ebenso ereignislos wie die Nacht zum Mittwoch, und recht bald schon dämmerte es der Familie des IDF-Soldaten, dass die Agenturmeldung nicht viel mehr war als eine weitere Phase in dem grausamen psychologischen Krieg rund um Shalit und dass dieser vermutlich auch den dritten Jahrestag seiner Entführung – er fiel auf den Donnerstag – in einem Verliess im Gazastreifen zubringen musste. Die Spekulationen um ein bevorstehendes Ende der traurigen Affäre wurden am Dienstag durch die Freilassung des palästinensischen Parlamentssprechers Abdel Aziz Dweik (Hamas) aus dreijähriger israelischer Haft zusätzlich angeheizt. Optimisten dachten, zwischen dieser israelischen Geste und der Heimkehr Shalits könnte ein direkter Zusammenhang bestehen, doch nun scheint es eher, dass Jerusalem einmal mehr eine wertvolle Trumpfkarte aus der Hand gegeben hat, ohne vorher eine Gegenleistung der anderen Seite sicherzustellen.

Wer dazu tendiert, das Thema Gilad Shalit als Mediendauerbrenner abzuhaken und gelangweilt zur Tagesordnung überzugehen, dem seien kurz folgende Fakten in Erinnerung gerufen: Der IDF-Mann ist während einer Patrouille entlang der Grenze zum Gazastreifen – aber eindeutig auf der israelischen Seite – von Hamas-Leuten entführt worden. In den drei Jahren seiner Haft durfte er eine einzige Videokassette und zwei Briefe an seine Familie schicken. Der letzte Brief an Shalit, den der frühere US-Präsident Jimmy Carter dieser Tage in den Gazastreifen mitgebracht hat, ist bisher ohne Antwort geblieben. Seit einem Jahr liegen keinerlei Informationen über Shalits Gesundheitszustand mehr vor, und die Appelle des Roten Kreuzes, die gemäss internationalen Abkommen vorgesehenen Besuche zuzulassen, sind von der Hamas bisher nicht einmal mit einer Ablehnung quittiert worden. Dass am Mittwoch aus Ägypten vage verlautete, man habe Hinweise zum Gesundheitszustand des Soldaten für Februar und März dieses Jahres, mutet fast wie Hohn an, denn über den aktuellen Gesundheitszustand des Entführten ist sonst nach wie vor nichts bekannt.

Netanyahu weiss nichts von einer Freilassung

Wer nach positiven Aspekten in der Affäre sucht, der muss sich wohl mit der Erkenntnis begnügen, dass sich im Nahen Osten die Dinge oft innert Minuten von Grund auf ändern können. Ein zugegebenermassen schwacher Trost, doch an irgendeinem Strohhalm muss man sich ja halten können, will man die Hoffnung nicht vollends aufgeben. Inzwischen bleibt Shalits Familie und seinen Freunden nicht viel mehr übrig als sich zu fragen, was diverse Jerusalemer Regierungen bewogen hat, die in israelischen Gefängnissen einsitzenden palästinensischen Sicherheitshäftlinge – eine gnädige Umschreibung für den Begriff «Terrorist» – so ungleich besser zu behandeln, als die Hamas mit ihrem israelischen Entführungsopfer umgeht. Ohne irgendwelche Gesetze zu brechen, könnte Israel die Schraube bei seinen Häftlingen noch gewaltig anziehen. Offenbar hängt Israels Führungsspitze immer noch der irrigen Meinung an, bei Terroristen könne man mit Nachsicht und Galanterie etwas erreichen, obwohl doch längst bekannt ist, dass ein derartiges Verhalten im Nahen Osten als Schwäche und Ratlosigkeit ausgelegt wird; die Gegenseite wird dadurch nur ermuntert, ihre Forderungen noch weiter hinaufzuschrauben. – Regierungschef Netanyahu erklärte in Rom, wo er sich am Dienstag von Silvio Berlusconi mit Freundlichkeiten eindecken liess, er wisse nichts von einer bevorstehenden Freilassung Shalits. Auch Sprecher in Kairo und bei der Hamas dementierten die Meldung der Nachrichtenagentur. Politische Kreise in Jerusalem vermuteten am Mittwoch, es werde wahrscheinlich keine konkreten Fortschritte in der Sache geben, bis Hagai Hadas, ein ehemaliger Mossad-Agent, den Netanyahu kürzlich zum Sonderbotschafter zur Lösung der Affäre Shalit ernannt hat, seinen Antrittsbesuch in Kairo gemacht hat.

Meinungsverschiedenheiten mit Washington

In der Siedlungsfrage, und damit kommen wir wieder zum politischen Alltag, scheinen die Divergenzen zwischen Jerusalem und Washington unverändert gross zu sein. Wenn es zu Veränderungen kommen sollte, dürften diese, so fürchten Beobachter, dem bilateralen Verhältnis nicht zum Guten gereichen. Ein für Donnerstag anberaumtes Treffen zwischen dem israelischen Premier und dem amerikanischen Nahost-Sonderbotschafter George Mitchell wurde abgesagt. Unklar war zunächst, ob die israelische oder die amerikanische Seite die Verschiebung beantragt hatte. Die «Jerusalem Post» betonte am Mittwoch in ihrem Bericht das Positive und schrieb, Jerusalem und die USA arbeiteten an einer Übereinkunft in der Siedlungsfrage, und das Treffen sei annulliert worden, weil beide Seiten «mehr Zeit für die Vorbereitungen» bräuchten. Das Massenblatt «Yediot Achronot» dagegen nannte die Sache beim Namen: Die Amerikaner sähen so lange keinen Zweck in einem Treffen zwischen Netanyahu und Mitchell, wie Israel seine Ansichten zum Siedlungsbau nicht ändere. Die Zeitung wies auch auf verschiedene kürzlich gehaltene geheime Unterredungen zwischen einem Sondergesandten Netanyahus und hohen Beamten in Washington hin, deren Zweck es war, die Gräben in der Siedlungsfrage zu überbrücken. Die Gespräche verliefen offenbar im Sande, da Jerusalem sich auf die Hinterbeine stellt beim sogenannten natürlichen Wachstum in den Siedlungen. Auf entsprechende Bauvorhaben will Israel vorerst offenbar nicht verzichten. Anfang Woche will Verteidigungsminister Ehud Barak zum zweiten Mal in einem Monat nach Washington reisen, um den Boden für eine weitere Unterredung zwischen Netanyahu und Mitchell zu ebnen. Leicht dürfte das Unterfangen aber nicht werden, denn  der israelische Premier steckt zwischen dem Hammer der unerbittlichen amerikanischen Forderungen und dem drohenden Amboss der von Aussenminister Lieberman angeführten rechtsnationalen Koali­tionspartner in der Regierung. – Für Netanyahu stehen die Bemühungen um ein gutes Verhältnis zu Europa ganz oben auf der Prioritätenliste; deshalb will er noch in diesem Sommer Deutschland und Grossbritannien besuchen.

Der unablässige amerikanische Druck auf Israel scheint langsam, aber sicher Früchte zu tragen. Jedenfalls enthüllte «Haaretz», dass die Sicherheitskräfte in den letzten Wochen zahlreiche der permanenten Strassensperren in der Westbank aufgehoben haben, und zwar vor allem solche Sperren, die die Bewegungsfreiheit der Palästinenser zwischen den wichtigsten palästinensischen Städten eingeschränkt haben. In der israelischen Version sind die Erleichterungen als Reaktion auf die Schritte zu interpretieren, welche die palästinensischen Sicherheitskräfte gegen die terroristische Infrastruktur von Hamas und Islamischem Jihad in der Westbank eingeleitet haben. Bestimmt hat aber auch der amerikanische Druck einen Beitrag zur neuen Situation geleistet.

Gemäss israelischen Angaben gibt es heute innerhalb der Westbank nur noch zehn bemannte Strassensperren, die Übergänge zwischen der Westbank und dem israelischen Kernland nicht eingeschlossen. Das Büro der Uno für die Koordination humanitärer Angelegenheiten hingegen beziffert die Zahl der «diversen Hindernisse und Strassensperren» in der Westbank auf 630. Diese grosse Differenz muss im Laufe der Zeit abgebaut werden, wenn die beiden Seiten nicht eine ernsthafte Beeinträchtigung ihrer Glaubwürdigkeit riskieren wollen. Unbestritten ist aber, dass sich Bewohner der wichtigsten palästinensischen Städte in der nördlichen Westbank heute ohne jede Sicherheitskontrolle bewegen können.