Nicht zwingend antisemitisch

Darin verlangten sie unter anderem Auskunft darüber, ob sich die Zahl antisemitischer Vorfälle in Zürich generell erhöht habe. Zudem fragten die beiden, ob der Stadtrat ihre Meinung teilt, dass das Gleichsetzen des Hakenkreuzes mit dem Davidstern eine antisemtische Äusserung sei und wie man vorgehen würde, wenn entsprechende Transparante an einer Demonstration mitgeführt würden, wie dies zum Beispiel in Bern der Fall war. Die Antwort des Stadtrats, die nun vorliegt, fällt äusserst vage aus: Nach der Feststellung, dass rassistische Schmierereien mehr als «nur» Sachbeschädigung seien und deshalb vom Stadtrat aufs Schärfste verurteilt würden, wird in der Antwort anhand verschiedener Statistiken belegt, dass «keine spezifische Zunahme von Sprayereien mit antisemitischen und/oder antiisraelischen Bezügen» feststellbar sei. Besonders gewunden ist die Antwort auf die Frage, ob die Gleichsetzung von Davidstern und Hakenkreuz antisemitisch sei: Der Davidsterns sei ein «zentraler Bestandteil der Staatsflagge Israels», so der Stadtrat, und «kritische Äusserungen gegenüber der politischen Taktik oder dem militärischen Vorgehen der israelischen Regierung sind grundsätzlich zulässig und lassen sich nicht leichthin gleichsetzen mit einer generell antisemitischen Haltung». So sei auch der Boykottaufruf «Kauft keine israelischen Produkte» als Kritik an der israelischen Politik zulässig und unterscheide sich grundlegend vom Aufruf «kauft nicht bei Juden». Diese Haltung vertritt auch die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus. Entsprechende Transparente würden deshalb im konkreten Fall «sehr sorgfältig und im Gesamtzusammenhang geprüft».    [TA]